• 23. November 2017

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Schlagwortsuche

Energie-Regulierungsbehörde

Mitterlehner besetzt E-Control neu5

  • Neue Vorstände der weisungsfreien Regulierungsbehörde werden Wolfgang Urbantschitsch und Andreas Eigenbauer.

Wien. Die Energie-Regulierungsbehörde des Bundes, die E-Control, bekommt überraschend neue Chefs. Die Verträge von Walter Boltz und Martin Graf werden beide von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) nicht verlängert, bestätigte ein Sprecher des Ministers auf APA-Anfrage eine Meldung der "Presse" (Onlineausgabe)... weiter




Debatten über Stiftungen will FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache im kommenden Nationalratswahlkampf wohl vermeiden, weshalb Martin Graf in die Privatwirtschaft geht. - © Georges Schneider

Rücktritt

Graf - ein Opfer des "Polit-Mob"3

  • Grüne und SPÖ vermuten Stiftungscausa als Rücktrittsgrund.

Wien. Seinem "Lebensbund" mit der Akademischen Burschenschaft Olympia - einer schlagenden Studentenverbindung - bleibt Martin Graf treu. Als Dritter Nationalratspräsident und Abgeordneter scheidet der 53-Jährige mit Ende der Legislaturperiode aus dem Nationalrat aus... weiter




Martin Graf

Martin Graf kandidiert nicht mehr

  • Dritter Nationalratspräsident hofft auf Einstellung seiner Verfahren.

Wien. Der umstrittene Dritte Nationalratspräsident Martin Graf (FPÖ) wird bei der Nationalratswahl am 29. September nicht mehr kandidieren. Dies teilte er am Donnerstag in einer Pressekonferenz - und kurz vorher via FPÖ-TV - mit. Er begründete dies damit... weiter




Stiftungsaffäre

FPÖ-Graf bestreitet "pflichtwidriges Verhalten"1

Wien. Der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf (FPÖ) rechnet "mit einer raschen Einstellung" des strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens gegen ihn. Wie sein Sprecher am Montag sagte, hält er die jüngste Entscheidung des Oberlandesgerichtes (OLG) Wien in der Stiftungsaffäre für strafrechtlich nicht relevant... weiter




Der Massenmörder Anders Breivik beflügelte Leser-Phantasien auf einer FP-nahen Website. - © APAweb / EPA / Heiko Junge

FPÖ

FP-nahe Website: Anzeige wegen Verhetzung8

  • Postings hatten indirekt zum Massenmord aufgerufen.

Wien. Die FP-nahe Website "unzensuriert.at" versteht sich als Organ gegen "political correctness" und scheint dabei Grenzüberschreitungen in Kauf zu nehmen: Es gab Postings, in denen unter anderem eine "Breivikisierung", also ein Massenmord, an "Parlamentswanzen" und "Redaktionshetzern" empfohlen wurde... weiter




Gegen den Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf wird ermittelt. - © APAweb / APA, Georg Hochmuth

Martin Graf

Erste Ermittlungsergebnisse zu Graf und Krünes

Wien/Seibersdorf. Die Polizei hat erste Ermittlungsergebnisse zu FPÖ-Politikern, die im ehemaligen Forschungszentrum Seibersdorf (heute Austrian Institute of Technology/AIT) tätig waren, an die Anklagebehörde weitergeleitet. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Wien bestätigte am Montag gegenüber der APA einen entsprechenden Bericht des... weiter




David Ellensohn. - © APAweb/Herbert Neubauer

Auslieferung

"Kellernazi"-Sager: Ellensohn wird nicht ausgeliefert

  • FPÖ-Abgeordneter Irschik wird ausgeliefert.

Wien. Der Klubobmann der Wiener Grünen, David Ellensohn, muss sich nicht wegen des Straftatbestandes der Beschimpfung vor Gericht verantworten. Der Wiener Landtag hat am Mittwoch beschlossen, ihn nicht auszuliefern. Die Anzeige war vom Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ) gekommen... weiter




Für die Richterin lag damit ein grober Verstoß der journalistischen Sorgfaltspflicht vor. Die Basis, auf der die zulasten von Moschitz gehende "ehrenrührige Behauptung" fußte, sei "nicht einmal eine journalistische Tätigkeit", sagte Baczak. - © APAweb/GEORG HOCHMUTH

Martin Graf

Netz-Zeitung "unzensuriert.at" zu 2.000 Euro Entschädigung verurteilt

  • Wegen übler Nachrede zulasten von ORF-Reporter Moschitz.
  • Autor hat recherchiert im Internet und mit Google.

Wien. Weil die auf Initiative des Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (F) ins Leben gerufene Internet-Zeitung "unzensuriert.at" am 28. Mai 2012 und am 2. Juli 2012 berichtet hatte, gegen den ORF-Journalisten Ed Moschitz wäre noch ein Verfahren wegen Anstiftung zur Wiederbetätigung anhängig... weiter




FPÖ-Politiker Graf ist weiter im Fadenkreuz. - © APA/GEORG HOCHMUTH

Gericht

Blaue Stiftungsaffäre spitzt sich zu1

  • Anwalt der Stifterin fordert Abberufung des Vorstands und eine neue Prüfung.

Wien. Die brisante Causa rund um die fragwürdige Geschäftsgebarung bei der Gertrud Meschar Privatstiftung und den Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ) erhält neue Munition. Anwalt Georg Zanger hat im Namen der 90-jährigen Stifterin Gertrud Meschar einen Antrag auf Abberufung des Stiftungsvorstands an das Handelsgericht Wien gestellt... weiter




Gertrud Meschar fühlt sich von Martin Graf schlecht beraten. - © APAweb/Helmut Fohringer

Martin Graf

Causa Graf: Meschar will Auflösung der Stiftung

Wien. Gertrud Meschar hat am Donnerstag ihre Vorwürfe gegen den Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf bekräftigt. Einmal mehr beklagte sie, dass das Stiftungsvermögen "immer weniger" werde. Im Ö1-"Mittagsjournal" sprach sie überdies von Bilanzposten, die ihr seltsam vorgekommen seien... weiter




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