• 21. November 2017

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Um die sozialen Rechte der EU-Bürger u.a. auf Chancengleichheit, faire Arbeitsbedingungen, gerechte Entlohnung und Bildung geht es beim informellen Gipfel in Göteborg. - © APAweb/dpa/Peter Kneffel

EU-Gipfel

Kern und seine EU-Partner stärken Soziale Säule der EU1

  • Sozialgipfel am Freitag in Göteborg ist nicht der letzte Gipfel des Noch-Kanzlers.

Brüssel. Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) nimmt am Freitag am EU-Sozialgipfel in Göteborg teil. Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen in der schwedischen Stadt die sogenannte soziale Säule stärken. Unterzeichnet wird eine Erklärung über die sozialen Rechte der EU-Bürger u.a... weiter




Donald Tusk schlägt einen Sondergipfel zum Thema Sicherheit und Grenzkontrollen vor. - © apa/expa/Groder

EU-Gipfel

Unter Reformdruck3

  • EU-Ratspräsident drängt Staats- und Regierungschefs der Union zu schnelleren Entscheidungen.

Brüssel. Stärke durch Gemeinsamkeit: Dem immer wieder bemühten Schlagwort will EU-Ratspräsident Donald Tusk Taten folgen lassen. Geht es nach ihm, sollten künftig Entscheidungen schneller fallen und umgesetzt werden. Dafür will der Pole die Staats- und Regierungschefs der EU verstärkt in die Pflicht nehmen: Diese sollen schwierige Themen selbst... weiter




Jean-Claude Juncker unterstrich dieNotwendigkeit einer "vernünftigen, fairen und ausgewogenenVereinbarung". - © APAweb, ap, Virginia Mayo

Brexit

Hoffen auf den Durchbruch3

  • Laut EU-Kommissionspräsident Juncker seien die Fortschritte bei Brexit-Gesprächen noch nicht ausreichend.

Brüssel/London/Ankara. Nach dem Gipfel der 28 am Donnerstag und der 27 am Freitag in Brüssel erklärte EU-Ratspräsident Donald Tusk, es wäre etwas übertrieben, von einer Sackgasse bei den Brexit-Gesprächen zu reden. Der Gipfel der 27 verbleibenden EU-Staaten in Brüssel stellte noch nicht ausreichende Fortschritte in den drei Kernbereichen - Rechte... weiter




EU-Gipfel

Kern hat Sorge um Einhaltung des BRexit-Zeitplans

  • Kanzler: Würde politische und wirtschaftliche Unsicherheit kreieren und tut Europa nicht gut

London/Brüssel. Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat "ein bisschen Sorge", dass der Zeitplan zum Brexit nicht eingehalten werden könnte. "Das wäre nicht gut, weil es politische und wirtschaftliche Unsicherheit kreieren würde und das tut Europa nicht gut", so Kern vor Beginn des Brexit-Gipfels der 27 Freitag in Brüssel... weiter




Theresa May will bei den Brexit-Verhandlungen in die zweite Runde gehen. - © APAweb/Reuters, Eric Vidal

Brexit

Kern hat Sorge um Einhaltung des Zeitplans

  • May mahnt bei EU-Gipfel rasche Fortschritte bei Austrittsgesprächen ein.

Brüssel/London. Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat "ein bisschen Sorge", dass der Zeitplan zum Brexit nicht eingehalten werden könnte. "Das wäre nicht gut, weil es politische und wirtschaftliche Unsicherheit kreieren würde und das tut Europa nicht gut", so Kern vor Beginn des Brexit-Gipfels der 27 Freitag in Brüssel... weiter




Lob für den "echten Pro-Europäer" Kurz von Donald Tusk beim Stelldichein in Brüssel. - © ap/Hoslet

EU-Gipfel

Europäische Beteuerungen9

  • Außenminister Kurz will Bedenken der EU-Partner zerstreuen - EU-Gipfel befasst sich mit Migration.

Brüssel. Es ist nicht seine Jugend, die die größte Aufmerksamkeit auf sich zieht. Denn auch wenn Außenminister Sebastian Kurz der jüngste Regierungschef Europas wäre, sollte er den Posten des Bundeskanzlers übernehmen, würde das nur kurz das Interesse der Amtskollegen entfachen... weiter




Mehr Bewegung in die Entscheidungsfindung in der Union will EU-Ratspräsident Tusk bringen. - © afp

EU-Gipfel

Um Einheit bemüht6

  • Bei Gipfeltreffen wollen die EU-Staats- und Regierungschefs gegenüber den Briten Härte demonstrieren.

Brüssel/Wien. Der Brief fiel diesmal länger aus als sonst. Und Donald Tusk fügte dem Einladungsschreiben an die Staats- und Regierungschefs der EU auch noch zwei Dokumente an, um seinen Standpunkt darzulegen. Der EU-Ratspräsident leitet das zweitägige Gipfeltreffen der Spitzenpolitiker, das am heutigen Donnerstag in Brüssel beginnt... weiter




EU-Ratspräsident Donald Tusk will die EU mit neuen Arbeitsmethoden entscheidungsfreudiger machen. - © APAweb/AFP, Janek Skarzynski

Donald Tusk

Mehr Entscheidungen auf Chefebene2

  • Union gilt laut Tusk als träge, bürokratisch und undurchsichtig. 2018 soll in Wien EU-Gipfel stattfinden.

Brüssel. In der Europäischen Union sollen bald die Staats- und Regierungschefs mehr Streitfragen direkt entscheiden, um die oft träge Gemeinschaft handlungsfähiger zu machen. Dies schlug Ratspräsident Donald Tusk vor dem EU-Gipfel am Donnerstag vor. Man müsse "das Gefühl der Machtlosigkeit überwinden... weiter




Als einziges Zugeständnis an die Briten gilt der beabsichtigte Auftrag der Staats- und Regierungschefs, im Kreise der 27 bleibenden EU-Staaten "interne vorbereitende Diskussionen" über das künftige Verhältnis zu Großbritannien sowie eine mögliche Übergangsphase zu beginnen. - © APAweb/AP, Virginia Mayo

Brexit

EU-Partner wollen Briten mit Forderungen abblitzen lassen13

  • Entwurf für Gipfel-Abschlusserklärung bestätigt bisherige Verhandlungslinie.

Luxemburg/London. Großbritanniens Forderung nach einer schnellen Ausweitung der Brexit-Verhandlungen soll beim EU-Gipfel Ende der Woche klar abgelehnt werden.Im jüngsten Entwurf für die Abschlusserklärung des Treffens werden zwar Fortschritte bei den Gesprächen über wichtige Trennungsfragen bei dem von Großbritannien geplanten EU-Austritt anerkannt... weiter




Von Einigkeit darüber, wie ihre Beziehung aussehen soll, sind London und Brüssel weit entfernt. - © afp

Großbritannien

Im Brexit-Irrgarten5

  • EU will bei Austrittsverhandlungen mit Großbritannien Druck erhöhen - und London dennoch entgegenkommen.

Brüssel/London. (czar) Reden wollen sie schon, sagen aber nicht viel. Mit ihrer Verhandlungstaktik lassen die Briten die anderen Europäer etwas ratlos zurück. So musste ein EU-Diplomat die Gespräche über den EU-Austritt des Königreichs damit kommentieren, dass London anscheinend noch nicht in der Realität angekommen sei... weiter




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