• 27. Juni 2017

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Europol-Chef Rob Wainwright. - © APAweb/AFP, Aurore Belot

Extremismus

Terrorgefahr in Europa steigt5

  • Europol-Chef Wainwright warnt vor neuen Anschlägen und fordert schnelle Anti-Terrorkräfte in jedem europäischen Land.

Brüssel. Die europäische Polizeibehörde Europol warnt vor neuen Terroranschlägen in Europa. "Die Terrorgefahr in Europa ist die höchste, die wir seit einer Generation hatten, die höchste der vergangenen 20 Jahre. Und sie steigt auch noch, darauf haben wir Hinweise", sagte Europol-Chef Rob Wainwright der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag)... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Steuer-Gerechtigkeit25

Immerhin hat der parlamentarische Untersuchungsausschuss in Deutschland zu sogenannten Cum-Ex-Aktiengeschäften festgestellt, dass sie illegal gewesen seien. Die Hamburger "Zeit" bezeichnete die Geschäfte als den größten Steuerraub der deutschen Geschichte... weiter




Paul Schmidt ist Geschäftsführer der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik.

Gastkommentar

Land im Herzen Europas6

  • Eine neue Studie von Chatham House illustriert die Hassliebe der Österreicher zur EU.

Die Haltung der Österreicher zur Europäischen Union ist ambivalent. Das Land gilt als Teil Kerneuropas, hat von sämtlichen Integrationsschritten profitiert und die Wirtschafts- und Finanzkrise vergleichsweise gut gemeistert. Die generelle Zustimmung zur EU ist - insbesondere aufgrund der unsicheren internationalen Verhältnisse - so hoch wie schon... weiter




Christian Ortner.

Terror

Das Notwehrrecht des Staates28

  • Bayern will künftig islamistische Gefährder auch vorbeugend inhaftieren - rechtlich umstritten, aber gut begründbar.

Zu den bemerkenswerteren Ergebnissen, die nach den letzten Terroranschlägen in europäischen Metropolen gewonnen werden konnten, gehört, dass nahezu alle dschihadistischen Angreifer schon zuvor in der einen oder anderen Art am Radarschirm der Sicherheits-Behörden aufgetaucht sind... weiter




Der Lautsprecher und die Realos: Trump führt bei einer Sitzung das Wort, Tillerson (2. v. r.), Pence (4. v. l.) und Mattis (3. v. l.) hören zu. - © reutersInterview

transatlantische Beziehungen

"Es ist vor allem ein Bruch in Washington"2

  • Laut Politikexperten Steven Pifer verfolgen die wichtigsten Mitglieder der US-Regierung nach wie vor einen verlässlichen republikanischen Außenpolitik-Ansatz. Aus der Reihe tanze lediglich der meist auf sein Bauchgefühl vertrauende US-Präsident.

"Wiener Zeitung": Nach dem G7-Gipfel hat Angela Merkel mit Blick auf die USA gesagt, Europa könne sich nicht mehr vollständig auf seine Verbündeten verlassen. Stimmen Sie der deutschen Kanzlerin zu? Steven Pifer: Ja und Nein. Ich war verstört von Donald Trumps Besuch im Nato-Hauptquartier in Brüssel... weiter




Clemens M. Hutter war Chef des Auslandsressorts bei den "Salzburger Nachrichten".
- © privat

Gastkommentar

Strategie der "bestialischen Grausamkeit"

  • Der islamistische Terror setzt Europa unter Schock, entzaubert aber die Angstmache mit drohender "Islamisierung".

Ende des Jahres 2015 lösten islamistische Terroristen in Europa urplötzlich einen Tsunami an Gewalttaten aus und stürzten den Kontinent in Schock. Europa fühlte sich sicher, weil ein Jahrzehnt lang so gut wie nichts passiert war - seit dem konzertierten Anschlag 2004 auf vier Pendlerzüge in Madrid mit 191 Toten und dem Attentat 2005 auf die... weiter




Die Größe der EU könnte ihr Stolperstein sein. - © kiene

Europa

Es kommt doch auf die Größe an5

  • Um Europa zu retten, müssten Nationalstaaten und EU in hunderte selbständige Zwergstaaten aufgeteilt werden, fordert eine radikal-libertäre Streitschrift zweier deutscher Ökonomen.

Seit ihrer Gründung vor 60 Jahren gilt in der Europäischen Union ein so nirgendwo festgeschriebener, aber weithin als unverhandelbares Dogma akzeptierter Satz: Nur die Vereinigten Staaten von Europa werden es den Europäern ermöglichen, im Wettbewerb mit Asien und Amerika bestehen zu können... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Kommt nach Europa!47

Das wirklich Schlimme an Donald Trumps Entscheidung, aus dem weltweiten Klimaabkommen auszusteigen, ist die Entscheidung an sich. Denn er zieht damit nicht nur die USA aus der internationalen Politik zurück, sondern treibt auch die Spaltung des Landes weiter voran. Wo wird das enden, wenn er nicht abgesetzt wird... weiter




Mock maßgeblich verantwortlich für Österreichs EU-Beitritt. - © apa/Georges Schneider,

Alois Mock

Mister Europa8

  • Alois Mock starb am Donnerstag nach langer Krankheit im Alter von 82 Jahren.

Wien. Er war mit Sicherheit keiner der üblichen Siegertypen. Und so ist es eigentlich fast typisch, dass er seine Lebensaufgabe erst in dem Moment fand, als ihn eine brutale Niederlage aus der Bahn - und der Politik - zu werfen drohte. Wir schreiben 1986, Alois Mock war da bereits sieben Jahre lang Obmann der ÖVP... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Wozu Österreich?23

Österreich im Herzen Europas fest zu verankern: Das war das politische Lebensthema von Alois Mock. Dazu gehörte für ihn, die Zäune, die unseren Kontinent für Jahrzehnte in zwei Hälfte trennten, zu durchschneiden. Sein Mittel zu diesem Zweck war der Beitritt Österreichs zur Europäischen Gemeinschaft 1995... weiter




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