• 13. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

Frankreichs Präsident Macron nahm am Rande des Gipfels ein Bad in der Menge. - © reuters/Philippe Wojazer

EU-Afrika-Gipfel

Aktionsplan soll libysches Drama beenden

  • Beim EU-Afrika-Gipfel stand erneut das Thema Migration im Vordergrund. Afrikaner und Europäer wollen nun dem Flüchtlingselend in Libyen gemeinsam begegnen.

Abidjan/Wien. (klh) Österreich hat sein Angebot gemacht. Sie habe das Offert an die Afrikanische Union (AU), ein Verbindungsbüro in Wien einzurichten, erneuert, erklärte Staatssekretärin Muna Duzdar. Die SPÖ-Politikerin hatte Österreich beim EU-Afrika-Gipfel in Cote d’Ivoire vertreten... weiter




Letzte Hoffnung Europa: Die Lager in Libyen sind zum Symbol der Flüchtlingskrise geworden. - © afp

EU-Afrika-Gipfel

Europa will Afrika helfen - und sich selbst4

  • Beim EU-Afrika-Gipfel will die EU eine neue Partnerschaft mit Afrika - uneigennützig ist das nicht.

Berlin. (rs/reuters) Dass der deutschen Kanzlerin die Sache ein Anliegen ist, ist kein Geheimnis. Schon das G20-Treffen im Juli sollte nach Wunsch von Angela Merkel ganz im Zeichen einer neuen Partnerschaft mit Afrika stehen. Angesichts der Aufregung über den ersten Auftritt von US-Präsident Donald Trump in diesem Rahmen und der massiven... weiter




Christian Schmidt nimmt das Votum "auf seine Kappe" - das Pflanzengift darf weitere fünf Jahre verwendet werden. - © afp/Carstensen, dpa/Büttner

Deutschland

Vertrauensbruch vor Sondierung10

  • CSU-Landwirtschaftsminister Schmidt brüskiert mit seinem Ja zu Glyphosat Kanzlerin und SPD.

Berlin/Wien. Am Tag nach der Blamage will niemand etwas im Vorhinein gewusst haben. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel gab sich ebenso uninformiert wie die bayerische CSU. Deren Landwirtschaftsminister in Berlin, Christian Schmidt, ignorierte am Montag kurzerhand die Geschäftsordnung der Bundesregierung... weiter




Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche ist nun aber die weitere Entwicklung bis zu einer Regierungsbildung offen. - © APAweb/AFP, Bernd Wüstneck

Deutschland

Auf der Suche nach dem Ausweg8

  • Bundespräsident Steinmeier zimmert weiter an einer Koalition.

Berlin. Nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche bringen sich Union und SPD in Deutschland für eine Neuauflage der Großen Koalition in Stellung. Kanzlerin Angela Merkel drängt zu einer raschen Regierungsbildung. Die SPD bezifferte die Chancen einer Fortsetzung der Großen Koalition mit "50 zu 50"... weiter




Der lange Schatten Willy Brandts und anderer großer, staatstragender Gestalten der SPD lastet auf deren Chef Martin Schulz. - © ap/Michael Sohn

Deutschland

Nun also doch5

  • Die SPD ist zu Koalitionsgesprächen mit der Union bereit. Parteichef Schulz will, dass die Basis über deren Ergebnis abstimmt.

Berlin. (leg) Am Ende war der Druck doch zu groß auf die alte Tante SPD: Entgegen ihren Ankündigungen nach der verlorenen Bundestagswahl im September öffnen sich die deutschen Sozialdemokraten - nach einer längeren "Schmollphase" sozusagen - nun für eine neuerliche große Koalition mit der Union... weiter




Foto: BOB Robert Hailwax

Gastkommentar

Demokratie auf dem Prüfstand3

  • Die deutschen Koalitionsprobleme und das Amt des Bundespräsidenten.

Der Ruf nach Neuwahlen, nachdem potenzielle Koalitionsparteien in Deutschland auf keinen grünen Zweig gekommen sind, ist demokratiepolitisch bedenklich. Die erste Pflicht der Parteien besteht darin, jedes Wahlergebnis anzuerkennen und die Entscheidung des Volkes als Auftrag zu nehmen... weiter




Christian Ortner.

Gastkommentar

Die Stunde der Schuldenmacher47

  • Warum es für die ganze EU keine gute Nachricht ist, dass die FDP in Deutschland (vorerst) nicht mitregieren wird.

Leider wissen wir nicht, ob Frankreichs Präsident Emanuel Macron in der Nacht von Sonntag auf Montag dieser Woche eine Flasche vom besseren Champagner aus dem Keller des Pariser Élysée-Palastes hat bringen lassen, um das Scheitern der Jamaika-Koalitionsgespräche angemessen zu feiern... weiter




Alexander Dworzak - © WZ Online

Deutschland

Merkels versäumter Abgang26

"Demokratie lebt vom Wechsel", sagte Angela Merkel 2016 beim Besuch des scheidenden US-Präsidenten Barack Obama. Für den Demokraten war nach acht Jahren Schluss, die US-Verfassung sieht für den Präsidenten nur zwei Amtsperioden vor. Deutsche Kanzler unterliegen dieser Einschränkung nicht... weiter




Verhandlungsführerin Merkel sondierte erst wochenlang erfolglos, nun überrumpelt sie Präsident Steinmeier. - © ap/von Jutrczenka

Deutschland

Stillstand einzementiert21

  • Angela Merkel will nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen als Kanzlerkandidatin in Neuwahlen gehen.

Berlin/Wien. "Erst kommt das Land, dann kommt die Partei", schrieb Willy Brandt wenige Monate vor seinem Tod allen Kräften ins politische Stammbuch. An die Devise des SPD-Altkanzlers haben sich die Sondierungspartner CDU, CSU, FDP und Grüne nicht gehalten... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Kein Grund zur Panik11

Von wegen "alles ist möglich": Die politische Postmoderne hat in Deutschland ihren Bruch erlebt. "Jamaika" ist gescheitert. Die Verhandler hätten auch nach vier Wochen "keine gemeinsame Idee" für die notwendige Modernisierung des Landes finden können, monierten die Liberalen... weiter




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