• 12. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

"Ein guter Kompromiss": Seehofer und Merkel einigen sich auf einen Richtwert, dafür kommt das Wort "Flüchtlingsobergrenze" nicht vor. - © reu

Deutschland

Kurs auf Jamaika1

  • Mit ihrer Einigung auf ein Flüchtlingspaket stoßen CDU und CSU die Tür für Sondierungsgespräche mit den Grünen und der FDP auf.

Berlin. (rs) An diesem Mittag scheint im Konrad-Adenauer-Haus vieles weit weg zu sein. Etwa der CSU-Parteitag im November 2015, auf dem Horst Seehofer die deutsche Kanzlerin fast eine Viertelstunde lang wegen der offenen Grenzen in der Flüchtlingskrise gemaßregelt hatte... weiter




Syrische Flüchtlinge bekunden im September ihre Solidarität mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel. Deutschland wird seine Zuwanderung nun auf 200.000 Menschen pro Jahr begrenzen. - © APA, afp, Odd Andersen

Flüchtlingspolitik

Kompromiss zwischen CDU und CSU3

  • Die Schwesternparteien einigten sich auf Zahl von Zuwanderern, doch das Wort Obergrenze fällt nicht.

Berlin. CDU und CSU haben am Sonntagabend den Streit um eine Obergrenze für Flüchtlinge beigelegt und sich auf ein Paket zur Migrations-, Zuwanderungs- und Flüchtlingspolitik geeinigt. Die Spitzen beider Parteien einigten sich auf eine Formulierung, nach der die Netto-Zuwanderung aus humanitären Gründen pro Jahr nicht mehr als 200... weiter




Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel auf dem Treffen der Jugendorganisation der CDU am Samstag. - © APAweb / Reuters, Matthias Rietschel

Deutschland

Viele ungelöste Fragen zwischen CSU und CDU2

  • Merkel und Seehofer kommen zu Spitzengespräch zusammen. Auch als stärkste Kraft leidet die Union, die CSU will das Ruder nach rechts reißen

Berlin. Mit einem solchen Herbst hat wohl selbst Angela Merkel nicht gerechnet. Erst die offenen Anfeindungen im Wahlkampf, dann das historische Debakel für die Union bei der deutschen Bundestagswahl. Und als reiche das nicht aus, wird auch parteiintern der Ton gegenüber der Kanzlerin und CDU-Chefin rauer... weiter




Keine schmutzigen Leaks über unbequeme Politiker im Wahlkampf, dafür ist der Ton der Beiträge auf RT Deutsch konstant zynisch und abfällig. - © Screenshot / TwitterAnalyse

Bundestagswahl 2017

Ein Propagandasender in der Ruhephase6

  • Wie informierte der deutsche Ableger von "Russia Today", RT Deutsch, seine Leser über die Bundestagswahl?

Russische Hacker, (Pseudo-)Leaks über Putin-kritische Politiker und die Zerstörung des Abendlandes durch Geflüchtete. Das waren nur einige Themen, die die Wahlen und Wahlkämpfe des vergangenen Jahres dominierten. Die Phase vor der Deutschen Bundestagswahl verlief hingegen relativ ruhig. Keine grobe Einflussnahme aus Russland war spürbar... weiter




EU-Reformen

"Da war manches dabei, was man nicht akzeptieren kann"

  • Der deutsch-französische Motor soll die Debatten um die EU-Reformen wieder antreiben, doch vor allem die Koalitionsverhandlungen in Berlin könnten die ehrgeizigen Vorhaben ausbremsen.

Paris/Berlin. (ast) "Sehr europäisch" nannte der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker die Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Zukunft Europas. Das wundert nicht, hatte er doch keine zwei Wochen zuvor in seiner Rede zum selben Thema ebenfalls ein Plädoyer für ein Mehr an Integration, Solidarität... weiter




Unter den EU-Kollegen wird Merkel wohl weiterhin den Ton angeben.

EU-Politik

"Was vernünftig ist"2

  • An der dominanten Rolle Deutschlands in der EU wird sich nichts ändern.

Brüssel/Berlin. (czar) In Tallinn wird Angela Merkel wohl wieder einmal im Mittelpunkt stehen. Wenn am Donnerstagabend die Staats- und Regierungschefs der EU zu einem informellen Abendessen zusammenkommen, werden sich etliche Amtskollegen bei der deutschen Bundeskanzlerin nach den Konsequenzen der Bundestagswahl erkundigen... weiter




Schulz und Merkel in der "Elefantenrunde", der traditionellen TV-Debatte der Spitzenkandidaten nach der Wahl.  - © APAweb / AFP, Gero Breloer

Bundestagswahl

Schlagabtausch in der Elefantenrunde1

  • Schulz macht Merkel für AfD-Erfolg verantwortlich, Kanzlerin und FDP-Chef kritisieren SPD-Absage an Koalitionsgespräche.

Berlin. SPD-Chef Martin Schulz hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am Wahlabend scharf angegriffen und sie für das starke Abschneiden der AfD bei der Bundestagswahl verantwortlich gemacht. "Ich glaube, dass Frau Merkel einen Wahlkampf geführt hat, der skandalös war"... weiter




Angela Merkel gibt sich trotz dramatischer Verluste gelassen und verlangt nach dem Regierungsauftrag.  - © APAweb / Reuters, Kai Pfaffenbach

Deutschland

Merkel will weitermachen9

  • Die Kanzlerin sieht die Wahlziele erreicht.

Berlin. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel will auch nach der historischen Wahlniederlage ihrer Union weitermachen. "Ich freue mich, dass wir die strategischen Ziele des Wahlkampfs erreicht haben", sagte Merkel am Sonntagabend in Berlin. Die Union sei stärkste Kraft... weiter




Angela Merkels CDU ist stimmenstärkste Partei geblieben, aber ein Bündnis mit FDP und Grünen scheint fraglich.  - © APAweb / Reuters, Kai PfaffenbachAnalyse

Analyse

Merkels unsichere Reise nach Jamaika10

  • SPD kündigt nach Wahldebakel das Ende der großen Koalition an. Ein Bündnis von CDU/CSU mit FDP und Grünen ist inhaltlich und atmosphärisch schwierig.

Gemeinsam minus 14 Prozent: Für die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD endet die Bundestagswahl am Sonntag mit desaströsen Ergebnissen. Zwar bleibt die Union von Kanzlerin Angela Merkel mit Abstand stimmenstärkste Fraktion, verliert aber rund acht Prozentpunkte - der höchste Verlust aller Parteien... weiter




: Irma Tulek

Deutschland

Anker und Schulmeister Europas7

  • Deutschlands Parteien-Mainstream ist und bleibt auf Pro-EU-Kurs. Nach der Bundestagswahl am Sonntag könnte die neue Regierung gemeinsam mit Frankreich Reformen in der Europäischen Union vorantreiben.

Berlin/Paris/Brüssel. Die Steine stehen. Wie groß war die Furcht nach dem Brexit-Votum und der Wahl von Donald Trump, rechtspopulistische Bewegungen könnten die etablierten westlich-demokratischen Ordnungen im Nu über den Haufen werfen. Nicht einmal ein Jahr später scheint die aus dem Kalten Krieg entlehnte Dominotheorie erledigt: Erst siegte... weiter




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