• 23. Januar 2018

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Schlagwortsuche

Dunkle Wolken über dem Kapitol in Washington. Am Freitag stellte die US-Regierung ihre Arbeit weitgehend ein. - © APAweb / AP Photo, J. David Ake

USA

"Shutdown"-Ende in Sicht1

  • US-Demokraten stimmen Kompromiss zu. "In einigen Stunden wird die Regierung wieder öffnen", sagte der Oppositionsführer im US-Senat.

Washington. Der US-Senat hat den Weg geebnet für eine Abstimmung über einen Übergangshaushalt, der den zwangsweisen Stillstand der Regierung beenden würde. 81 Senatoren stimmten am Montagmittag (Ortszeit) dafür, die Debatte über den Gesetzentwurf zu beenden. 18 votierten dagegen. Die Kammer sollte dann rasch über das Paket selbst abstimmen... weiter




Roland Benedikter. - © privatInterview

Gastkommentar

Der große Unterbrecher. Ein Jahr Donald Trump32

  • Ein Interview mit dem Professor für Politikanalyse Roland Benedikter über Trumps Wahlversprechen und Reformvorhaben.

Wiener Zeitung: Wo steht die Welt nach einem Jahr Donald Trump? Roland Benedikter: Das Trump-Zeitalter - unsere Zeit -, ist die Epoche der Reform der Globalisierung. Das wird in unserer Lebenszeit auch so bleiben. Warum? Benedikter: Die Globalisierung hat heute in einem natürlichen Prozess eine so hohe Komplexität und derartige Zahlen erreicht... weiter




Touristen vor der Freiheitsstatue in New York: Monumente und Museen bleiben ab sofort geschlossen. - © 20180122_freiheitsstatue

Shutdown

Die US-Behörden sperren zu18

  • Die Schuldenobergrenze ist erreicht, Republikaner und Demokraten können sich nicht über das Budget einigen.

Washington. Der US-Regierung ist das Geld ausgegangen, weil die Schuldenobergrenze erreicht ist. Damit kommt es zum "Governmental Shutdown". Weite Teile der Regierung und des öffentlichen Dienstes schließen zwangsweise. Damit wird der "Shutdown" zu Beginn der Arbeitswoche erstmals voll zu spüren sein... weiter




Der Senat konnte sich nicht einigen. Nun steht die US-Regierung still. - © APAweb / AP Photo, /J. Scott Applewhite

Government shutdown

Budgetsperre - US-Regierung steht still15

  • Der Senat konnte sich nicht auf eine Übergangsfinanzierung von Regierung und Behörden einigen.

Washington. In den USA steht seit Mitternacht die Regierungstätigkeit still, nachdem eine Budgetsperre in Kraft getreten ist. Der Senat hatte sich zuvor bis zum Auslaufen der Frist nicht auf eine Übergangsfinanzierung von Regierung und Bundeseinrichtungen verständigen können... weiter




- © afp

Donald Trump

Wie man eine Supermacht ins Abseits dirigiert23

  • US-Präsident Donald Trump wollte sein Land "great again" machen. Schon ein Jahr nach Amtsantritt ist ein markanter
  • Bedeutungsverlust der USA auf der Weltbühne feststellbar.

Washington/Wien. Sieger sehen anders aus. Nachdem niemand den USA nach dem Kollaps des Kommunismus 1989 die Führungsrolle streitig gemacht hat, sind die Vereinigten Staaten dreißig Jahre später drauf und dran, sämtliche außenpolitischen Trümpfe zu verspielen. Und das in einem atemberaubenden Tempo... weiter




Inaugurationsrede am 20. Jänner 2017: keine versöhnlichen Töne aus dem Mund des Neo-Präsidenten. - © afp

Donald Trump

Wie man eine Supermacht
ins Abseits dirigiert
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  • US-Präsident Donald Trump wollte sein Land "great again" machen. Schon ein Jahr nach Amtsantritt ist ein markanter Bedeutungsverlust der USA auf der Weltbühne feststellbar.

Washington/Wien. Sieger sehen anders aus. Nachdem niemand den USA nach dem Kollaps des Kommunismus 1989 die Führungsrolle streitig gemacht hat, sind die Vereinigten Staaten dreißig Jahre später drauf und dran, sämtliche außenpolitischen Trümpfe zu verspielen. Und das in einem atemberaubenden Tempo... weiter




Donald Trump

Immer wieder: Donald3

  • Der US-Präsident und die Medien: ein ambivalentes Verhältnis zu beiderseitigem Nutzen.

NewYork/Washington. Prophetischer geht’s kaum. Als der Name Donald Trump das erste Mal auf den Seiten der "New York Times" erschien - und das gleich auf der Titelseite -, schrieb man den Herbst 1973. Am 16. Oktober dieses Jahres wusste die Zeitung unter dem Titel "Einer der größten Vermieter der Stadt wegen Diskriminierung gegen Schwarze... weiter




Nach Abschnitt 705 des Foreign Intelligence Surveillance Acts (FISA) dürfen Geheimdienste Daten von Internetfirmen sammeln. Grundlage dafür ist ein allgemeiner Beschluss des Geheimgerichts FISC. - © APAweb/AP, Evan Vucci

FISA

US-Senat stimmt umstrittenem Überwachungsprogramm zu1

  • Trump gründet Abteilung für "Gewissen", um Ärzten, die keine Schwangerschaftsabbrüche durchführen wollen, zu helfen.

Washington. Der US-Kongress hat einen umstrittenen Abschnitt eines Überwachungsgesetzes für sechs Jahre verlängert. Er erlaubt es US-Geheimdiensten, außerhalb der USA Informationen über Nicht-Amerikaner zu sammeln. Nach dem Votum des Repräsentantenhauses stimmte am Donnerstag auch der Senat zu, und zwar mit 65 zu 34 Stimmen... weiter




Zwischenzeitlich war der Eindruck entstanden, dass Trump unwillens sein könnte, sich von dem früheren Chef der Bundespolizei FBI befragen zu lassen. - © APAweb/AP, Evan Vucci

Russland-Affäre

Trump zu Befragung durch Sonderermittler bereit1

  • US-Präsident soll auf Vernehmung "sehr erpicht" sein.

Washington. US-Präsident Donald Trump ist nach Angaben seines Anwalts bereit, sich von dem unabhängigen Sonderermittler zur Russland-Affäre vernehmen zu lassen. Trump sei "sehr erpicht" darauf, gegenüber Ermittler Robert Mueller auszusagen, sagte Anwalt Ty Cobb laut am Donnerstag vom US-Sender CBS veröffentlichten Interviewauszügen... weiter




Donald Trump, in gekonnter Selbstdarstellung, hat seine Kritik an den Medien verschärft. - © APAweb/AP, Andrew Harnik

Journalismus

Trump verteilt "Fake News Awards"3

  • Auf Platz eins von Trumps Medienschelte landet Paul Krugman.

Washington. US-Präsident Donald Trump hat in der Nacht auf Donnerstag "Fake News Awards" für aus seine Sicht besonders unredliche und falsche Berichterstattung verliehen. Gleich vier Mal fand sich auf der Liste, deren exaktes Zustandekommen nicht näher begründet wurde, der Sender CNN... weiter




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