• 24. Januar 2018

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AM ABDULLAH BIN ZAYED AL NAHYAN BEI BP FISCHER - © APA/BUNDESHEER/PETER LECHNER

Gastkommentar

1918 - 1938 - 20188

  • Gastkommentar des Bundespräsidenten a.D. zum Auftakt des heurigen Gedenk- und Erinnerungsjahres.

Der anstehende 100. Geburtstag der Republik Österreich ist ein idealer Anlass, um sich mit der Geschichte und dem Wesen unseres Landes, mit der Befindlichkeit seiner Demokratie und mit seiner europäischen Verantwortung zu beschäftigen. Die Befassung mit der Geschichte eines Landes dient auch der Schärfung des Blickes auf zukünftige Entwicklungen... weiter




Heinz Fischer kritisiert auch die Installierung von neuen Generalsekretären in den Ministerien. - © APAweb, Helmut Fohringer

Alt-Bundespräsident

Heinz Fischer übt scharfe Kritik an Regierung59

  • Fischer rügt Umgang der FPÖ mit Datenschutz. Massenquartiere für Flüchtlinge seien "inhuman".

Wien. Der ehemalige Bundespräsident Heinz Fischer übt scharfe Kritik an der neuen Bundesregierung. Die Installierung von Generalsekretären mit Weisungsrecht in den Ministerien bringe "Misstrauen gegenüber der Beamtenschaft zum Ausdruck und will hoch qualifizierte Mitarbeiter an die kurze Leine nehmen"... weiter




Van der Bellen und Fischer (r.) empfingen Ban (M.). - © apa/Peter Lechner

"Ban Ki-moon Centre for Global Citizens"

Ex-UNO-Generalsekretär in Wien5

  • Eröffnung des "Ban Ki-moon Centre for Global Citizens".

Wien. Bundespräsident Alexander Van der Bellen und sein Amtsvorgänger Heinz Fischer haben am Dienstag den früheren UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon in Wien empfangen. Grund für Bans Besuch war die Eröffnung des neuen "Ban Ki-moon Centre for Global Citizens" in Wien, das am Mittwoch mit einem Festakt im Bundeskanzleramt aus der Taufe gehoben wird... weiter




Jerusalems Status - hier Blick auf die Klagemauer und die Al-Aksa Moschee - muss durch Verhandlungen gelöst werden. - © afp/Tomas Coex

Die geteilte Stadt

Jerusalem ist heilig42

  • Im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern sind einseitige Teilungsvorschläge nicht hilfreich.

Wien. Ich bin traurig und zornig darüber, dass ein US-Präsident, der eine Leitfigur der demokratischen und an Menschenrechten orientierten Welt sein sollte, so leichtfertig und bedenkenlos eine weitreichende, einseitige, völkerrechtswidrige, mit Freunden und Verbündeten nicht abgesprochene und im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen rundum... weiter




- © Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

Gastkommentar

Plebiszitäre Demokratie?22

  • Das Bundes-Verfassungsgesetz sieht zu Recht vor, dass das Primat über Gesetzesbeschlüsse beim Nationalrat liegt.

In jeder Gemeinschaft müssen Entscheidungen getroffen werden; und Entscheidungen treffen heißt Macht ausüben. In einer kleinen Gruppe, im Freundeskreis ist es relativ leicht, Macht gerecht zu verteilen, weil man alle Betroffenen an Entscheidungen beteiligen kann... weiter




"Der Nationalrat hat noch nie so gute Bedingungen vorgefunden wie eben jetzt", sagt Anton Pelinka. - © APAweb/AFP, KLAMAR

Nationalrat

Das unscheinbare Wesen der Republik12

  • Heute konstituiert sich der Nationalrat neu. Wie steht es eigentlich um den heimischen Parlamentarismus?

Wien. (jm) Der österreichische Nationalrat wählt am Donnerstag  Elisabeth Köstinger als neue Präsidentin und kommt zu seiner ersten Sitzung nach der Wahl zusammen. Das ist Grund genug, um sich die erste, zentrale Kammer des Parlaments einmal genauer anzusehen und sich die Frage zu stellen, wie es um den Parlamentarismus bestellt ist... weiter




Bürgermeister Michael Häupl bedankte sich"beim Heinz" dafür, dass er "in all der Zeit, die wiruns kennen", für die Stadt da gewesen sei. - © APAweb, Herbert Pfarrhofer

Auszeichnung

Heinz Fischer ist nun Ehrenbürger Wiens1

  • Altbundespräsident wurde von Bürgermeister Michael Häupl im Rathaus geehrt.

Wien. Der ehemalige Bundespräsident Heinz Fischer ist zum Ehrenbürger der Stadt Wien ernannt worden. Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ), der sich "beim Heinz" dafür bedankte, dass er "in all der Zeit, die wir uns kennen", für die Stadt da gewesen sei, überreichte ihm die Auszeichnung am Montag bei einem Festakt im Rathaus... weiter




Heinz Fischer

In Feierlaune

  • Altbundespräsident Heinz Fischer gab am Dienstag einen Ausblick auf das Republik-Jubiläumsjahr 2018.

Wien. (dab/apa) Ein Staatsakt, Symposien, Wettbewerbe und zahlreiche andere Veranstaltungen: Der Terminkalender für das Republik-Jubiläumsjahr 2018 wird prall gefüllt sein. Alt-Bundespräsident Heinz Fischer gab am Dienstag im "Presseclub Concordia" in Wien einen ersten Ausblick auf die Feierlichkeiten... weiter




Strom statt Sprit: ein E-Auto bei einer Ladestation in Koblenz. - © Reuters/Wolfgang Rattay

Leser

Leserforum

Zur Beilage "future" 3/2017 E-Mobilität ist nicht der alleinige Kfz-Heilsbringer Cathren und Gunnar Landsgesell haben alle Argumente, die für die E-Mobilität sprechen, einwandfrei zusammengeschrieben. Trotzdem bleibt ein unbefriedigender Eindruck: Es fehlen die kritischen Argumente... weiter




Demokratie

Wahlrecht oder Wahlunrecht?

  • In den europäischen Demokratien sollte die Wahlgerechtigkeit ein wichtiger Faktor sein.

Demokratie ist jene Regierungsform, bei der die Bürgerinnen und Bürger auf der Basis eines allgemeinen, gleichen und fairen Wahlrechtes – das über mehrere Generationen hinweg mühsam erkämpft wurde - durch die Wahl eines allgemeinen Vertretungskörpers (eines Parlaments) an der staatlichen Willensbildung beteiligt sind; in der außerdem die... weiter




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