• 24. Oktober 2017

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Schlagwortsuche

Justiz

Francos Schatten wird kürzer

Drei Prozesse hatte Spaniens Höchstgericht gegen Richter Baltasar Garzon wegen Rechtsbeugung und Amtsanmaßung angesetzt, um ihn aus seinem Beruf zu drängen. Nachdem das bereits mit dem ersten Urteil gelungen war, kam es im zweiten Prozess zu einer Einstellung und am Montag im dritten Verfahren zu einem Freispruch... weiter




Elena Valenciano. - © EPA

Entdeckungen

Valenciano, Nummer 2 bei Spaniens Sozialisten

  • Erstmals in der Geschichte von Spaniens Sozialisten ist eine Frau stellvertretende Parteichefin geworden.

Elena Valenciano hat den höchsten Posten ergattert, den je eine Frau in der 130-jährigen Geschichte der spanischen Sozialisten innehatte: Sie ist Vizepräsidentin und somit die Nummer 2 der Partei. Als solche ist sie die Frau hinter dem frisch gewählten Parteichef Alfredo Pérez Rubalcaba... weiter




Frankreich

Derguy, Zankapfel für Paris und Madrid

  • Spanien fordert von Frankreich per europäischem Haftbefehl die Auslieferung eines Mannes, der mutmaßlich Verbrechen für die ETA begangen hat. Ein Gericht in Agen lehnte dies ab.

Die spanische Justiz wird von der Entwicklung im Fall Daniel Derguy nicht begeistert sein. Auch Frankreichs Innenminister Claude Guéant wird es nicht gefreut haben, dass Paris und Madrid sich zunehmend auf Konfrontationskurs befinden wegen eines Streits um das ehemalige Mitglied der baskischen Untergrundorganisation ETA... weiter




Spanien

In Zeiten nationaler Krisen gelten die EU-Grundrechte nur für manche

Es ist ja nicht so, dass die Rumänen keinen Kummer gewohnt wären. Neben den wirtschaftlichen und sozialen Problemen, die ihnen im eigenen Land zu schaffen machen, stoßen sie auch im Ausland auf etliche Hürden. Obwohl seit 2007 EU-Bürger, können sie nicht genauso frei reisen wie andere Unionsmitglieder... weiter




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