• 20. Oktober 2017

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Parlamentsklubs

Wer es in den Nationalrat geschafft hat25

ÖVP-Klub Der ÖVP-Klub wird sich in der nächsten Legislaturperiode um 15 Abgeordnete auf 62 vergrößern. Sicher drin sind die von Parteichef Sebastian Kurz geholten Quereinsteiger wie die querschnittgelähmte frühere Stabhochspringerin Kira Grünberg, der ehemalige Grünen-Bundesrat Efgani Dönmez... weiter




Christian Ortner.

Gastkommentar

Ups, sie haben es schon wieder gemacht78

  • Die Rolle mancher Medienmacher in diesem Wahlkampf hat das Ansehen des Journalismus nicht eben verbessert.

Ist es eigentlich vernünftiges Verhalten, wenn Medienschaffende in einem Wahlkampf versuchen, bestimmten Parteien oder Politikern zu helfen und anderen zu schaden? Eine glasklare Antwort darauf hat jüngst der bekannte deutsche Talkshow-Moderator Frank Plasberg ("Hart aber fair") gegeben... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Antipathie in der Politik15

Die persönliche Antipathie zwischen Christian Kern und Sebastian Kurz ist, das konnte den Wahlkampf hindurch bei jeder Begegnung beobachtet werden, mit Händen greifbar. Die beiden Kanzlerkandidaten sind dabei keine Ausnahme. Dass Konkurrenten nach Feierabend miteinander auf ein Bier gehen, ist eher ungewöhnlich... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Wahlkampf

Überschriften-Wahlkampf4

Pensionsdebatten werden in Wahlkampfzeiten eher mit Überschriften geführt. Das ist kein Wunder, von den knapp 6,5 Millionen Wahlberechtigten beziehen fast zwei Millionen eine Pension. Das macht diese Gruppe zu einer begehrten "Zielgruppe" für alle Parteien... weiter




Ohne private Vorsorge lässt sich in der Pension der vorherige Lebensstandard im Regelfall nicht aufrechterhalten. - © Getty/Tim Hale

Pension

Mehr Zuckerl für die private Pensionsvorsorge?3

  • Während SPÖ und ÖVP nichts Konkretes versprechen, plädiert die FPÖ für eine Ausweitung der staatlichen Anreize.

Wien. Österreich ist eines der wenigen Industrieländer, in denen es keine ausreichenden steuerlichen Vorteile für private Pensionslösungen gibt. Diese Kritik kommt von der OECD. Ziel müsse es sein, angesichts der demografischen Entwicklung mehr Bewusstsein und mehr Anreize zu schaffen... weiter




Demonstration in Wien gegen die Abschiebung von Asylwerbern. - © APA, Georg Hochmuth

NRW17

Heikles Thema Migration9

  • Von Zuwanderungsstopp bis hin zu einem eigenen Integrationsministerium. Wie die Parteien die Asylpolitik gestalten wollen.

Wien. Kaum ein anderer Bereich birgt so viel Konfliktpotential wie das Asyl- und Migrationsthema. Nach der Rekordzahl von fast 90.000 Asylanträgen im Jahr 2015 ist die Zahl der Anträge im vergangenen Jahr um mehr als die Hälfte auf rund 42.000 zurückgegangen. Heuer haben bisher rund 17.000 Menschen einen Antrag gestellt... weiter




Gastkommentar

Mehr Demokratie wagen5

  • Direkte Demokratie beginnt beim Wahlakt. Jede Stimme ist gleich - aber es müssen auch alle gültig sein.

Den Willen der Bevölkerung möglichst unverfälscht, direkt und unmittelbar in die politische Willensbildung einzubringen, ist wohl die Kür von Politik. Ein Mix aus direkter und indirekter Demokratie soll Politik bürgerorientiert machen; die Überprüfung der indirekten Instrumente ist aber geboten... weiter




Gerhard Kohlmaier ist aktiv in der Steuerinitiative des ÖGB (www.steuerini.at). Foto: privat

Gastkommentar

Eine neue politische Aufklärung2

  • Die Parteien überschlagen sich im Wahlkampf nun mit Vorschlägen, die sie seit Jahrzehnten nicht umgesetzt haben, weil sie diese auch nie umsetzen wollten.

Immer mehr kristallisiert sich im Wahlkampf heraus, wofür die einzelnen Parteien scheinbar stehen. Das hat damit zu tun, dass nach diversen Personalmanövern der Parteien und einem Themenwahlkampf, in dem man sich abmühte, das den Österreichern wichtige Thema der Migration abzuhandeln... weiter




Nationalratswahl

Vorsprung verteidigen?1

Die Debatte der Bundesländerzeitungen mit Christian Kern, Sebastian Kurz und HC Strache hat sachpolitisch wenig Neues gebracht, war aber atmosphärisch interessant. Dem SPÖ-Vorsitzenden ist es erstmals gelungen, so etwas wie einen Kanzlerbonus ins Treffen zu führen... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Nationalratswahl

Vorsprung verteidigen?57

Die Debatte der Bundesländerzeitungen mit Christian Kern, Sebastian Kurz und HC Strache hat sachpolitisch wenig Neues gebracht, war aber atmosphärisch interessant. Dem SPÖ-Vorsitzenden ist es erstmals gelungen, so etwas wie einen Kanzlerbonus ins Treffen zu führen... weiter




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