• 12. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

Wagner und Pilz schlagen vor, dass Alleinerzieher, deren Partner keinen Kindesunterhalt zahlen können oder wollen, vom Staat unterstützt werden. - © APAweb / Roland Schlager

Kindesunterhalt

SPÖ sucht Schulterschluss mit Pilz und FPÖ5

  • Gemeinsamer Auftritt von Rendi-Wagner und Peter Pilz in Sachen Kindesunterhalt. ÖVP will eigenen Antrag einbringen.

Wien. Einen eher ungewöhnlichen gemeinsamen Auftritt haben vier Tage vor der Wahl SPÖ-Frauenministerin Pamela Rendi Wagner und der Listengründer Peter Pilz hingelegt. Sie schlossen eine Allianz, um das Thema Unterhaltsgarantie für Alleinerzieherinnen bei der letzten Sitzung des Nationalrates vor der Wahl groß zu machen und hoffen auf Unterstützung... weiter




Dirty Campaigning

"Mit einem Tatbestand löst man keine Probleme"1

  • Neben der ÖVP fordern auch SPÖ und Liste Pilz neue strafrechtliche Regelungen für "Dirty Campaigning". Juristen sehen die Diskussion kritisch.

Wien. Das bewusste Herabsetzen des politischen Gegners durch Falschmeldungen. Strukturelles "Dirty Campaigning". Diese Wahlkampfpraktiken sollen künftig mit einem eigenen Straftatbestand sanktioniert werden, forderte ÖVP-Obmann Sebastian Kurz am Sonntag in der ORF-"Pressestunde"... weiter




Bundeskanzler Christian Kern im Tourbus auf Wahlkampffahrten durch das Land. In der "ORF Pressestunde" zeigte sich der SPÖ-Chef entschlossen, sich endlich auf Inhalte konzentrieren zu wollen. - © APAweb/ROLAND SCHLAGER

NRW17

"Natürlich haben wir schon mehr gelacht"19

  • Kanzler Kern und SPÖ-Spitzenkandidat sieht den Zeitpunkt gekommen, "vom Gas" zu steigen und "inne zu halten".

Wien. Bundeskanzler und SPÖ-Spitzenkandidat Christian Kern will im Streit mit der ÖVP über angebliches Dirty Campaigning "runter vom Gas". "Ich denke schon, dass es jetzt ein richtiger Moment ist, inne zu halten", sagte er am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" vor der Nationalratswahl... weiter




Simple Techniken des Verkaufens haben den Wahlkampf geprägt, befindet der Politikwissenschaftler Anton Pelinka.  - © APAweb / Hans Punz

Silberstein-Affäre

"Ein beschämender und provinzieller Wahlkampf"50

  • Rot-Blau nur bei Personalwechsel an der SPÖ-Spitze: Der Politologe Anton Pelinka über die Folgen der Causa Silberstein.

"Wiener Zeitung": Könnte die Silberstein-Affäre traditionelle SPÖ-Wähler dazu motivieren, nicht zur Wahl zu gehen oder jemand anderen zu wählen? Anton Pelinka: Sicherlich ist dieser Skandal, Vorfall, wie auch man immer man ihn bezeichnen will, für die Sozialdemokratie nachteilig. Aber die SPÖ war schon vorher auf einem Pfad der Erfolgslosigkeit... weiter




Peter Pilz spricht sich dafür aus, gleich bei der konstituierenden Sitzung des Nationalrates am 9. November einen solchen U-Ausschuss einzusetzen. - © APA, Georg Hochmuth

NRW2017

Wahlkampf könnte Thema für U-Ausschuss werden2

  • Neuer U-Ausschuss soll nach der Wahl die Affäre um das Dirty Campaining aufklären, wenn es nach der Opposition geht.

Wien. Der Wahlkampf soll zum U-Ausschuss-Thema werden. Einige Parteien können sich vorstellen, die Silberstein-Affäre nach der Wahl in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu durchleuchten. So spricht sich Peter Pilz dafür aus, gleich bei der konstituierenden Sitzung des Nationalrates am 9. November einen solchen U-Ausschuss einzusetzen... weiter




"Wir wollen diese Art von Dirty Campaigning, verdeckten Aktionen und sonstigen Dingen im Wahlkampf nicht", sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christoph Matznetter. - © APA, Roland Schlager

Silberstein-Affäre

SPÖ legt Vertrag mit Silberstein offen5

  • Berater erhielt 536.000 für seine Dienste: Facebook-Kampagne sei kein Gegenstand der Verträge gewesen.

Wien. Die SPÖ hat Donnerstag den Vertrag mit ihrem Ex-Berater Tal Silberstein und einen Bericht des Wirtschaftsprüfers der Partei dazu vorgelegt. Demnach hat die Partei Silberstein bzw. seiner Agentur 536.000 Euro bezahlt. Wie Bundesgeschäftsführer Christoph Matznetter betonte... weiter




Tal Silberstein (Archivbild, das seine Festnahme in Israel zeigt) nimmt erstmals zur Facebook-Affäre Stellung.  - © APAweb / AFP, Jack Guez

Wahlkampf

Silberstein entlastet Kern74

  • Ex-SP-Berater vermutet "Maulwurf" und "Negativkampagne der Gegenseite".

Wien/Berlin. Der frühere SP-Berater Tal Silberstein gibt an, dass Kanzler Christian Kern in seine verdeckten Facebook-Aktionen nicht eingeweiht gewesen sei. "Der Kanzler hatte nicht einmal das entfernteste Wissen oder die entfernteste Information darüber", sagt Silberstein in "News" (Online-Ausgabe)... weiter




Social Media

Spiel mit dem Feuer12

  • Social Media haben im Wahlkampf erstmals eine große Rolle gespielt - und könnten ihn nun auch entscheiden.

Wien. Einen Tag nach der Präsidentenwahl in den USA hat ein Unternehmen namens Cambridge Analytica per Presseaussendung Sieger Donald Trump gratuliert - und sich selbst auch gleich. "Wir sind stolz, dass unser revolutionärer Ansatz von datengestützter Kommunikation so eine wichtige Rolle gespielt hat... weiter




SPÖ-Chef Christian Kern (l.) und ÖVP-Chef Sebastian Kurz bei der ATV-Elefantenrunde: Die Stimmung in der SPÖ ist zwei Wochen vor der Wahl am Tiefpunkt angelangt. - © apa/Georg Hochmuth

Affäre Silberstein

Von Opfern und Tätern51

  • Von den Vorgängen im Kampagnen-Team von Tal Silberstein habe sie nichts gewusst, behauptet die SPÖ.

Wien. Die Silberstein-Facebook-Sudelseiten-Geschichte ist selbst für erfahrene Wahlkampfbeobachter schwierig zu durchschauen. Sie fällt der SPÖ und Christian Kern auf den Kopf. Immerhin war es diese Partei, die Silberstein engagierte, der nicht gerade dadurch auffällt, besonders zimperliche Methoden anzuwenden... weiter




Das TV-Duell zwischen Lunacek (links) und Kurz (rechts) war ein unspektakulärer Schlagabtausch. - © apa/Hans PunzVideo

Analyse

Ziemlich keine Freunde22

  • Auch das zweite TV-Duell zwischen Sebastian Kurz und Ulrike Lunacek blieb ohne Annäherung.

Wien.Erst vor wenigen Tagen haben sich Sebastian Kurz und Ulrike Lunacek auf dem Privatsender Puls4 duelliert. Am Donnerstagabend gab es dann im ORF eine Neuauflage der türkis-grünen Konfrontation. Im ersten Aufeinandertreffen wurde deutlich, dass sich die beiden inhaltlich in vielen Punkten nicht einig werden, politisch trennen sie einfach Welten... weiter




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