• 20. Oktober 2017

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Niederösterreich-Wahl

Auf der Wahl-Welle nach Niederösterreich6

  • Niederösterreich hat sich auf den Landtagswahl-Termin am 28. Jänner geeinigt: Die ÖVP will vermutlich den Schwung der Nationalratswahl nutzen.

St. Pölten. Die ÖVP-Schiene ist gut geölt - die Schwarzen haben daher vermutlich ganz schön Druck gemacht, die Landtagswahl in Niederösterreich zum frühest möglichen Zeitpunkt anzusetzen. Am Donnerstag haben sich die Klubobleute der im Landtag vertretenen Parteien (ÖVP, SPÖ, Liste Frank, FPÖ und Grüne) nun einstimmig auf den 28... weiter




20171013wahl - © Grafik: Irma TulekAnalyse

Rechts und Links

Hauptsache in Bewegung25

  • Links und Rechts - das habe sich aufgehört. Darüber sind sich immer mehr Beobachter, Journalisten und auch Politiker einig. Tatsächlich scheinen die alten gesellschaftlichen und politischen Schemata immer stärker zu verschwimmen. Eine Analyse.

Wien. "Was das Links-Rechts-Schema betrifft, bin ich der Auffassung, dass diese Einordnungen heute eigentlich nicht mehr zutreffen." Der Satz stammt nicht von einem Wirtschaftsliberalen oder einem Apologeten der These des Endes der großen Ideologien, sondern vom Chef der ältesten und vormals größten linken Partei in Österreich: SPÖ-Chef und... weiter




EU-Ausländer im Gastgewerbe: Die SPÖ will eine verpflichtende Arbeitsmarktprüfung, die FPÖ gleich die sektorale Schließung. - © Reuters

Zuwanderung und Flüchtlinge

Macht Österreich "dicht"?13

  • Asyl und Migration waren zweifelsohne die Themen, die den Wahlkampf dominierten. Ein Überblick.

Wien. Zuwanderung, Flucht, Asyl: Nicht nur die ÖVP- und FPÖ-Spitzenkandidaten Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache haben im Wahlkampf dafür gesorgt, dass über viele andere wichtige Themen wenig debattiert wurde - zu wenig, wie viele Politikexperten sagen... weiter




Ohne private Vorsorge lässt sich in der Pension der vorherige Lebensstandard im Regelfall nicht aufrechterhalten. - © Getty/Tim Hale

Pension

Mehr Zuckerl für die private Pensionsvorsorge?3

  • Während SPÖ und ÖVP nichts Konkretes versprechen, plädiert die FPÖ für eine Ausweitung der staatlichen Anreize.

Wien. Österreich ist eines der wenigen Industrieländer, in denen es keine ausreichenden steuerlichen Vorteile für private Pensionslösungen gibt. Diese Kritik kommt von der OECD. Ziel müsse es sein, angesichts der demografischen Entwicklung mehr Bewusstsein und mehr Anreize zu schaffen... weiter




Wagner und Pilz schlagen vor, dass Alleinerzieher, deren Partner keinen Kindesunterhalt zahlen können oder wollen, vom Staat unterstützt werden. - © APAweb / Roland Schlager

Kindesunterhalt

SPÖ sucht Schulterschluss mit Pilz und FPÖ5

  • Gemeinsamer Auftritt von Rendi-Wagner und Peter Pilz in Sachen Kindesunterhalt. ÖVP will eigenen Antrag einbringen.

Wien. Einen eher ungewöhnlichen gemeinsamen Auftritt haben vier Tage vor der Wahl SPÖ-Frauenministerin Pamela Rendi Wagner und der Listengründer Peter Pilz hingelegt. Sie schlossen eine Allianz, um das Thema Unterhaltsgarantie für Alleinerzieherinnen bei der letzten Sitzung des Nationalrates vor der Wahl groß zu machen und hoffen auf Unterstützung... weiter




Dirty Campaigning

"Mit einem Tatbestand löst man keine Probleme"1

  • Neben der ÖVP fordern auch SPÖ und Liste Pilz neue strafrechtliche Regelungen für "Dirty Campaigning". Juristen sehen die Diskussion kritisch.

Wien. Das bewusste Herabsetzen des politischen Gegners durch Falschmeldungen. Strukturelles "Dirty Campaigning". Diese Wahlkampfpraktiken sollen künftig mit einem eigenen Straftatbestand sanktioniert werden, forderte ÖVP-Obmann Sebastian Kurz am Sonntag in der ORF-"Pressestunde"... weiter




Bundeskanzler Christian Kern im Tourbus auf Wahlkampffahrten durch das Land. In der "ORF Pressestunde" zeigte sich der SPÖ-Chef entschlossen, sich endlich auf Inhalte konzentrieren zu wollen. - © APAweb/ROLAND SCHLAGER

NRW17

"Natürlich haben wir schon mehr gelacht"19

  • Kanzler Kern und SPÖ-Spitzenkandidat sieht den Zeitpunkt gekommen, "vom Gas" zu steigen und "inne zu halten".

Wien. Bundeskanzler und SPÖ-Spitzenkandidat Christian Kern will im Streit mit der ÖVP über angebliches Dirty Campaigning "runter vom Gas". "Ich denke schon, dass es jetzt ein richtiger Moment ist, inne zu halten", sagte er am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" vor der Nationalratswahl... weiter




Simple Techniken des Verkaufens haben den Wahlkampf geprägt, befindet der Politikwissenschaftler Anton Pelinka.  - © APAweb / Hans Punz

Silberstein-Affäre

"Ein beschämender und provinzieller Wahlkampf"49

  • Rot-Blau nur bei Personalwechsel an der SPÖ-Spitze: Der Politologe Anton Pelinka über die Folgen der Causa Silberstein.

"Wiener Zeitung":  Könnte die Silberstein-Affäre traditionelle SPÖ-Wähler dazu motivieren, nicht zur Wahl zu gehen oder jemand anderen zu wählen? Anton Pelinka: Sicherlich ist dieser Skandal, Vorfall, wie auch man immer man ihn bezeichnen will, für die Sozialdemokratie nachteilig. Aber die SPÖ war schon vorher auf einem Pfad der Erfolgslosigkeit... weiter




Peter Pilz spricht sich dafür aus, gleich bei der konstituierenden Sitzung des Nationalrates am 9. November einen solchen U-Ausschuss einzusetzen. - © APA, Georg Hochmuth

NRW2017

Wahlkampf könnte Thema für U-Ausschuss werden2

  • Neuer U-Ausschuss soll nach der Wahl die Affäre um das Dirty Campaining aufklären, wenn es nach der Opposition geht.

Wien. Der Wahlkampf soll zum U-Ausschuss-Thema werden. Einige Parteien können sich vorstellen, die Silberstein-Affäre nach der Wahl in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu durchleuchten. So spricht sich Peter Pilz dafür aus, gleich bei der konstituierenden Sitzung des Nationalrates am 9. November einen solchen U-Ausschuss einzusetzen... weiter




"Wir wollen diese Art von Dirty Campaigning, verdeckten Aktionen und sonstigen Dingen im Wahlkampf nicht", sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christoph Matznetter. - © APA, Roland Schlager

Silberstein-Affäre

SPÖ legt Vertrag mit Silberstein offen5

  • Berater erhielt 536.000 für seine Dienste: Facebook-Kampagne sei kein Gegenstand der Verträge gewesen.

Wien. Die SPÖ hat Donnerstag den Vertrag mit ihrem Ex-Berater Tal Silberstein und einen Bericht des Wirtschaftsprüfers der Partei dazu vorgelegt. Demnach hat die Partei Silberstein bzw. seiner Agentur 536.000 Euro bezahlt. Wie Bundesgeschäftsführer Christoph Matznetter betonte... weiter




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