• 12. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

Klubförderung

Grüne erhalten auch 2018 Klubförderung1

  • Für Bundesräte und Europaparlamentarier erhält die Partei auch künftig Geld, allerdings deutlich weniger als bisher.

Wien. 3,4 Millionen Euro Klubförderung im Jahr werden es für die Grünen künftig zwar nicht mehr sein, aber: Am Montag gab Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger bekannt, dass die Partei auch 2018 Geld erhält. Schließlich gibt es weiterhin vier Grüne im Bundesrat — Ewa Dziedzic für die Wiener Grünen, Heidelinde Reiter für die Salzburger... weiter




Katalonien

Aus dem Ausland, aus der Zelle

  • Die U-Haft über den ehemaligen katalanischen Vizeregierungschef Junqueras wurde verlängert. Puigdemont wartet in Belgien.

Brüssel/Madrid. Gibt es nach der Katalonien-Krise noch unparteiische Richter in Spanien? Können die daran beteiligten katalanischen Politiker darauf vertrauen, dass ihnen ein fairer Prozess gemacht wird? Dass sind die Fragen, mit denen sich derzeit ein belgischer Richter beschäftigt... weiter




Carles Puigdemonts belgische Anwälte werden vor dem Gerichtssaal in Brüssel mit Fragen überhäuft. Das Gericht wird am 14. Dezember über die etwaige Auslieferung des ehemaligen katalanischen Präsidenten entscheiden. - © ap/Matthys

Katalonien

Aus dem Ausland, aus der Zelle6

  • Die U-Haft über den ehemaligen katalanischen Vizeregierungschef Junqueras wurde verlängert. Puigdemont wartet in Belgien.

Brüssel/Madrid. Gibt es nach der Katalonien-Krise noch unparteiische Richter in Spanien? Können die daran beteiligten katalanischen Politiker darauf vertrauen, dass ihnen ein fairer Prozess gemacht wird? Dass sind die Fragen, mit denen sich derzeit ein belgischer Richter beschäftigt... weiter




Die Enthüllungen rund um Donald Trump Junior nehmen kein Ende. - © ap/Anderson

Donald Trump Jr.

Mit dem Rücken zur Wand4

  • Donald Trump Jr. sieht sich mit neuen brisanten Angaben zu seinen Russland-Kontakten im Wahlkampf konfrontiert.

Washington. Am 12. Oktober 2016, auf dem Höhepunkt des US-Präsidentschaftswahlkampfes, erhält Donald Trump Junior von Wikileaks’ Twitteraccount eine persönliche Botschaft. Nur Tage zuvor hatte die Enthüllungsplattform gehackte E-Mails von Hillary Clintons Kampagnenmanager veröffentlicht, um die Kandidatin der Demokraten zu diskreditieren... weiter




Mit der Veröffentlichung der Protokolle reagierte Trump junior auf einenMedienbericht, in dem von geheimen Kontakten zwischen ihm und der Plattform die Rede war. Durch die veröffentlichten Dokumente sieht er sich offenbar entlastet. - © APAweb/AP, Brynn Anderson

Enthüllungen

Wikileaks wollte US-Wahlkampf manipulieren2

  • Unterlagen von Trump junior dokumentieren Kontaktaufnahme durch Plattform.

Washington. Die Enthüllungsplattform Wikileaks hat vergangenes Jahr aktiv Kontakt zur Familie von Donald Trump gesucht, um den US-Wahlkampf zum Nachteil von Hillary Clinton zu beeinflussen. Präsidentensohn Donald Trump junior veröffentlichte am Montag (Ortszeit) die Protokolle seiner Online-Kommunikation mit Wikileaks im Wahljahr 2016... weiter




Trumps Vize Mike Pence (l.) unterstützt den Republikaner Ed Gillespie. - © afp/Getty Images/ Sara D. Davis

Virginia

Des Donalds langer Schatten6

  • Der Bundesstaat Virginia bestimmt einen neuen Gouverneur und erlebt dabei einen der härtesten Wahlkämpfe seiner Geschichte - dank Donald Trump und dem, was im benachbarten Washington passiert.

Richmond. Die Botschaft fällt dramatisch aus, den Zeiten entsprechend: Nicht weniger als "die Demokratie an sich" stehe auf dem Spiel; angesichts dessen, was sich im nahen Washington D.C. abspiele, bilden die Menschen von Virginia "die erste Verteidigungslinie" - und müssen sich dementsprechend fragen, was sie wollen, von ihrem Land... weiter




Der frühere Wahlkampfchef von US-Präsident Donald Trump ist in der Russland-Affäre wegen Verschwörung gegen die Vereinigten Staaten und des Verdachts der Geldwäsche angeklagt worden. - © APAweb, afp, Getty Images, Elsa

Trump-Russland-Affäre

Trumps Ex-Wahlkampfchef wird angeklagt2

  • Paul Manafort muss sich wegen Verschwörung gegen die USA und Verdachts der Geldwäsche verantworten.

Washington. Fast ein Jahr nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten hat es bei den Untersuchungen des Sonderermittlers Robert Mueller in der "Russland-Affäre" erste Anklagen gegeben. Trumps früherer Wahlkampfmanager Paul Manafort und dessen einstiger Geschäftspartner Rick Gates sollen sich wegen einer Reihe von Finanzverbrechen vor Gericht... weiter




Als sicher gilt, dass Robert Muellers Ermittlungen mit der etwaigen Enthüllungerster Anklagen noch lange nicht abgeschlossen sind. - © APAweb, Reuters, Kevin Lamarque

Trump-Ermittlungen

Muellers erste Enthüllungen5

  • US-Sonderermittler Mueller könnte heute erste Festnahmen zu Trumps Russland-Kontakten anordnen.

Washington. Knapp ein Jahr nach der US-Präsidentenwahl könnte es heute, Montag, erste Festnahmen bei den Untersuchungen von Sonderermittler Robert Mueller zur Russland-Affäre geben. Den Sendern CNN und NBC zufolge wurden bereits am Freitag (Ortszeit) gerichtliche Anklagen beschlossen, aber zunächst unter Verschluss gehalten... weiter




Niederösterreich-Wahl

Auf der Wahl-Welle nach Niederösterreich8

  • Niederösterreich hat sich auf den Landtagswahl-Termin am 28. Jänner geeinigt: Die ÖVP will vermutlich den Schwung der Nationalratswahl nutzen.

St. Pölten. Die ÖVP-Schiene ist gut geölt - die Schwarzen haben daher vermutlich ganz schön Druck gemacht, die Landtagswahl in Niederösterreich zum frühest möglichen Zeitpunkt anzusetzen. Am Donnerstag haben sich die Klubobleute der im Landtag vertretenen Parteien (ÖVP, SPÖ, Liste Frank, FPÖ und Grüne) nun einstimmig auf den 28... weiter




20171013wahl - © Grafik: Irma TulekAnalyse

Rechts und Links

Hauptsache in Bewegung27

  • Links und Rechts - das habe sich aufgehört. Darüber sind sich immer mehr Beobachter, Journalisten und auch Politiker einig. Tatsächlich scheinen die alten gesellschaftlichen und politischen Schemata immer stärker zu verschwimmen. Eine Analyse.

Wien. "Was das Links-Rechts-Schema betrifft, bin ich der Auffassung, dass diese Einordnungen heute eigentlich nicht mehr zutreffen." Der Satz stammt nicht von einem Wirtschaftsliberalen oder einem Apologeten der These des Endes der großen Ideologien, sondern vom Chef der ältesten und vormals größten linken Partei in Österreich: SPÖ-Chef und... weiter




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