• 17. Dezember 2017

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SPÖ-Chef Christian Kern und seine Partei sind auf Klausur und suchen nach einer Strategie für die Oppositionsjahre. - © apa/Pfarrhofer

SPÖ

Die Partei im Rücken17

  • SPÖ-Chef Kern steht vor der Aufgabe, seine Partei zu reformieren. Diese steht ihm dabei am meisten im Weg.

Wien. Christian Kern ist keiner, den man sich als Oppositionspolitiker vorstellt. Es gibt nicht wenige in der Partei, die ihn in dieser Rolle skeptisch betrachten. Viel zu lange hatte der Manager Führungspositionen inne, in staatsnahen Betrieben wie den Bundesbahnen oder in den vergangenen 17 Monaten... weiter




SPÖ-Chef Christian Kern vor Beginn der SPÖ-Präsidiumsklausur in Wien. - © APAweb / Herbert Pfarrhofer

SPÖ-Klausur

Die SPÖ sucht nach neuer Ausrichtung10

  • In einer zweitägigen Klausur berät die SPÖ über eine Neupositionierung. Christian Kern und Michael Häupl dementieren Richtungsstreit.

Wien. Das SPÖ-Präsidium analysiert in einer Klausur in Wien die Nationalratswahl und bespricht, wie man die Oppositionsrolle anlegen wird. Parteichef Christian Kern dementierte im Vorfeld ebenso wie Wiens Bürgermeister Michael Häupl einen Richtungsstreit... weiter




SPÖ-Klubobmann Christian Kern leitet künftig das Renner Institut. - © APAweb/GEORG HOCHMUTH

SPÖ

Kern übernimmt Leitung des Renner-Instituts7

  • Laut SPÖ-Vorsitzendem sei die Nachfolge mit Gusenbauer bereits vereinbart.

Wien. SPÖ-Vorsitzender Christian Kern wird die Leitung des Renner-Instituts - der SPÖ-Parteiakademie - von Ex-SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer übernehmen. Entsprechende Medienberichte bestätigte der scheidende Kanzler am Sonntag in der ORF-Sendung "Hohes Haus"... weiter




Christian Rösner ist Leiter des Wien Ressorts. - © Stefan Joham

Kommentar

Es ist Zeit - auch für die Wiener SPÖ25

Lange hat das "Bobo-Lager" der Wiener SPÖ nicht mehr Zeit, um Michael Ludwig - Vertreter des von Medien so gerne bezeichneten "Realo-Lagers" - etwas als neuen Landesparteivorsitzenden entgegenzusetzen. Also formal gesehen müsste das bis einen Monat vor dem Landesparteitag am 27. Jänner geschehen... weiter




Kurz mit Köstinger: Die ÖVP-Generalsekretärin sei nur Platzhalter im zweithöchsten Amt der Republik, vermuten Kritiker. - © apa/Neubauer

Nationalrat

"Das hier ist kein Durchhaus"24

  • Elisabeth Köstinger wurde mit eher schwachem Ergebnis zur Ersten Nationalratspräsidentin gewählt.

Wien. (rei) "Nazis, raus aus dem Parlament!" Wer am Donnerstagmorgen Richtung Parlament unterwegs war, dem schallten die Rufe von rund 200 linken Demonstranten am Ring entgegen. Unter ihnen auch der Holocaust-Überlebende Rudolf Gelbard, der vor der Universität Wien eine Rede über die historischen Verwicklungen der aus Österreich stammenden... weiter




Aruba - Traumstrand, Traumwetter, traumhafte Konditionen für den eigenen Steuervorteil. Das Europa- Parlament will dies ändern. Die SPÖ wird auch national initiativ. - © Getty Images/AWL Images RM

Paradise Papers

Wider die paradiesischen Zustände7

  • SPÖ bringt Antrag auf Verschärfung gegen Steuerflucht in den Nationalrat ein, Körperschaftsteuer sprudelt auf Rekordniveau.

Wien. Es ist ein gutes Jahr für den Finanzminister. Bisher zumindest, denn noch ist ja über die Ministerposten in der kommenden Regierung nicht gesprochen worden. Offiziell. Ob Hans Jörg Schelling Finanzminister bleibt, ist ungewiss, wahrscheinlich ist dies eher nicht... weiter




Kurz, Aslan: OeAWi empfiehlt Richtlinien für Zusammenarbeit von Politik und Wissenschaft. - © apa

Muslimische Kindergärten

Streit um Islam-Studie geht weiter8

  • Untersuchungskommission: Kein Verstoß gegen Regeln der guten wissenschaftlichen Praxis, wohl aber Mängel.

Wien. Eigentlich war es von Anfang an ein Politikum. Von Juni bis Dezember 2015 untersuchte der Wiener Islamwissenschafter Ednan Aslan die muslimischen Kindergärten in Wien - und zwar im Auftrag von Integrationsminister Sebastian Kurz. Schon im Dezember 2015 wurden erste Ergebnisse der "Vorstudie" präsentiert... weiter




Gastkommentar

Lohnverhandlungen neu denken?

  • Warum eine Aufwertung der betrieblichen Sozialpartnerschaft sinnvoll wäre.

Walter Hämmerle hat in seinem Kommentar "Die Mächtigen und ihre Kammern" auf einen zentralen und immer problematischeren Aspekt der Sozialpartnerschaft in Österreich hingewiesen: die enge Verflechtung der vier Sozialpartnerorganisationen mit der Politik, präziser: ÖVP und SPÖ... weiter




Stadtplanung

Frischekur für Hansson-Siedlung8

  • Bewohner-Befragung als Fundament für eine Modernisierung der Gemeindebau-Siedlung in Favoriten. Aber auch der Generationenkonflikt soll entschärft werden.

6.340 Wohnungen, rund 14.000 Bewohner und jeder Dritte ist älter als 60 Jahre: Die Per-Albin-Hansson-Siedlung ist in die Jahre gekommen und soll nun fit für die Zukunft gemacht werden. Für die Bewohner, aber auch für die 2020/2022 in Wien stattfindende Internationale Bauausstellung – ein Flaggschiff von SPÖ-Stadtrat Michael Ludwig... weiter




Hans Peter Doskozil verlässt Wien. - © APAweb, HERBERT NEUBAUER

SPÖ

Doskozil kehrt ins Burgenland zurück3

  • Noch-Verteidigungsminister wird das Finanzressort übernehmen und kritisiert die Bundes-SPÖ.

Eisenstadt/Wien. Wie bereits erwartet, kehrt Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil ins Burgenland zurück: Der SPÖ-Landesparteivorstand gab dazu am Mittwochnachmittag in Eisenstadt einstimmig Grünes Licht. Doskozil soll die Ressorts von Finanzlandesrat Helmut Bieler übernehmen... weiter




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