• 20. Oktober 2017

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Schlagwortsuche

SPÖ-Minister Rudolf Hundsdorfer während der letzten Nationalratssitzung vor der Sommerpause, die gegen Ende hin absurde Züge annahm. - © apa / Roland Schlager

Parlament

"Heimat bist du großer ÖVP-Söhne"

  • Geheimaktion der ÖVP-, SPÖ und Grün-Mandatarinnen zur Abänderung der Bundeshymne.
  • Über Antrag wird im September entschieden.

Wien. So endete am Freitagabend die Nationalrats-Saison im Parlament: Die Spitze der ÖVP-Frauen hatte in einer Geheimaktion mit den Kolleginnen von SPÖ und Grünen einen Gesetzesantrag auf Änderung des Textes der Bundeshymne verfertigt, den Ex-Frauenministerin Maria Rauch-Kallat (ÖVP) in ihrer Abschiedsrede aus dem Nationalrat vortragen sollte... weiter




SPÖ

Reaktionen auf Aufhebung der Studiengebühren

Die SPÖ will auch nach Aufhebung des derzeitigen Studiengebühren-Modells durch den Verfassungsgerichtshof nicht zu einer generellen Regelung zurückkehren. Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas sagte, dass es Beiträge nur im Ausnahmefall geben dürfe. Jene, die wirklich studieren wollten, dürften nicht durch finanzielle Hürden abgehalten werden... weiter




Finanzstaatssekretär Andreas Schieder von der SPÖ pocht auf weitreichende Reformen. Foto:apa/Gert Eggenberger - © APA/GERT EGGENBERGER

SPÖ

Sozialdemokraten wollen kleinere Ratingagenturen stärker vernetzen

  • Macht der drei Groß-Agenturen soll gebrochen werden.
  • Bundesfinanzierer zahlen weiterhin für ihr Rating.

Wien. Kaum eine andere Institution auf den Finanzmärkten ist den europäischen Sozialdemokraten dermaßen ein Dorn im Auge wie jene der drei großen Ratingagenturen: Es gebe hier einen Markt ohne Wettbewerb und ohne Transparenz, betonte Finanzstaatssekretär Andreas Schieder am Freitag vor Journalisten... weiter




Bundeskanzler Werner Faymann urlaubt diesen August zwei Wochen lang in Italien. - © APA / Robert Jäger

SPÖ

Die einen fahren nach Ibiza, die anderen nach Udine

  • Kroatien, Italien und ganz viel Österreich: Die Urlaubsziele der Politiker sind nicht besonders exotisch.

Mürzsteg, Mondsee, Stubaital: In die Ferne zieht es unsere Politiker diesen Sommer eher selten.  Außerhalb Österreichs stehen bei der Regierung Italien und Kroatien hoch im Kurs. Die Oppositions-Chefs bleiben meist daheim, nur Heinz-Christian Strache fährt wie jedes Jahr an den Wörthersee und auf die spanische Party-Insel Ibiza... weiter




Josef Pühringer - © apa / Herbert Pfarrhofer

Bildung

Vorschlag zur Schulverwaltung erst im Herbst

  • Obwohl das Angebot schon fertig sei, will der oberösterreichische Landeshauptmann den Vorschlag noch ÖVP-intern besprechen.
  • Am 1. Juli übernimmt Gabi Burgstaller (SPÖ) den Vorsitz der Landeshauptleute.

Der für Ende Juni angekündigte Vorschlag der Landeshauptleute für eine neue Schulverwaltung kommt später - und zwar erst im Herbst. Das Angebot sei zwar fertig, er möchte es jedoch zuerst ÖVP-intern besprechen, so der derzeitige Vorsitzende der LH-Konferenz, Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP)... weiter




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