• 24. Juni 2017

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Schlagwortsuche

Stefan Sengl ist PR-Berater und bis zum 15. Oktober Leiter des Bereichs "Strategie und Kommunikation" in der Nationalratswahlkampagne von Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern. - © Sebastian Philipp

Kriterienkatalog

Nun sag, wie hast du's mit der FPÖ? (2)11

  • Die SPÖ hat den Spieß umgedreht – und es wird damit wieder deutlicher werden, dass es die FPÖ selbst ist, die sich aus dem Spiel nimmt.

In der vergangenen Woche saß ich erstmals (als Zaungast) in einem SPÖ-Parteivorstand. Dort habe ich eine sehr gute, engagiert und wertschätzend geführte Diskussion erlebt. Ihr Tenor: Die SPÖ will sich stärker über eigene Inhalte und Ziele definieren – und nicht mehr über irgendwelche Koalitionspräferenzen... weiter




Barbara Blaha arbeitet in der Programmleitung des Brandstätter Verlags, hat den Politkongress Momentum gegründet und war ÖH-Vorsitzende. 2007 ist sie aus der SPÖ ausgetreten. - © Pertramer

Kriterienkatalog

Nun sag, wie hast du's mit der FPÖ? (1)37

  • Der Kriterienkatalog der SPÖ ist so vage und schwammig, dass er völlig gegenteilige Interpretationen zulässt.

Nach einjährigem angestrengten Nachdenken hat der Berg also gekreißt und einen Kriterienkatalog geboren. Der ist so vage und schwammig, dass er völlig gegenteilige Interpretationen zulässt. In der Wiener SPÖ freut man sich über Klarheit – endlich sei eine Koalition mit der FPÖ endgültig ausgeschlossen... weiter




Österreichische Imame distanzierensich klar von Terror im Namen der Religion.apa/Herbert Neubauer

Leserbriefe

Leserforum2

Islamistischer Terror etabliert sich in Europa Am 14. Juni unterzeichneten 300 in Österreich tätige Imame in Wien eine Erklärung gegen Terror und Extremismus. Aufgrund der zahlreichen islamistischen Anschläge auf der ganzen Welt will die Islamische Glaubensgemeinschaft ein Zeichen setzen... weiter




Dietmar HollensteinAnalyse

Analyse

Kurze Geschichte einer Entfremdung32

  • SPÖ und ÖVP haben das Land gemeinsam aufgebaut. Heute sind sie sich in ehrlicher Abneigung verbunden.

Wien. Wie konnte es nur so weit kommen? Wenn SPÖ und ÖVP nun sagen, sie wollen nicht mehr miteinander, so ist das eine Zäsur in der Zweiten Republik. Der Auftakt zur Dritten ist es nicht, jedenfalls noch nicht. Sollten die beiden Parteien, die - gemeinsam mit der KPÖ - die Republik nach 1945 wiederbegründet und anschließend per Doppelpass aufgebaut... weiter




Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien.

Gastkommentar

Der Kriterienkatalog20

  • Die hohe Kunst des Paradoxes aus dem Geist des Dilemmas.

Wenn man etwas leicht Anrüchiges tut, dann braucht man keine große Inszenierung, so Hans Rauscher. Gemeint war der Umgang der SPÖ mit der FPÖ. Eine große Inszenierung aber war es. Erst das lange Brüten, dann die große Enthüllung: der Kriterienkatalog, der die Vranitzky-Doktrin ablösen soll... weiter




Gastkommentar

Ein Bildungsreform
paketchen
1

Es gibt beste Voraussetzungen für eine große Bildungsreform. Junge und erfahrene Politiker, engagierte Menschen in Schulen und unzähligen Bildungsinitiativen - und das gesamte Wissen über guten Unterricht aus 4000 Jahren auf jedem Smartphone. Also los! Jedoch: "Es ist alles sehr kompliziert", sagte Bundeskanzler Fred Sinowatz am 31... weiter




Andreas Schieder ist Klubobmann der SPÖ.

Gastkommentar

Arbeiten für Österreich7

  • Die SPÖ ist gegen Blockade im Nationalrat - aber auch gegen Inszenierungen.

Die letzten Tage und Wochen der österreichischen Innenpolitik waren geprägt von Neuwahlgerüchten, Ablöseforderungen und Rücktrittserklärungen. Am Ende dieser Debatte - und damit am Anfang des Wahlkampfs - stand die Aufkündigung der Koalition durch die ÖVP unter ihrem neuen Obmann und Doch-nicht-Vizekanzler Sebastian Kurz... weiter




Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien.

Gastkommentar

Rot-Blau?64

  • Vom kleineren Übel zur schlimmsten Variante.

Jetzt sind wir also eingetreten, in den Wahlkampfmodus. Und damit in die Zeit der Offenbarungseide. Kurz will seinen ja erst im September leisten. Die SPÖ hingegen tritt schon im Juni an. Da will sie über ihr Verhältnis zur FPÖ Auskunft geben. Ende letzten Jahres hat die SPÖ entschieden... weiter




Milo Tesselaar ist politischer Entrepreneur. 2016 war er Kampagnenleiter von Irmgard Griss. Von 1. bis 3. Juni veranstaltet er mit dem Europäischen Forum Alpbach das Innovationslabor "Re:think Austria" zum Thema "Demokratie und Beteiligung neu denken". Foto: Maren Jeleff

Gastkommentar

Ein einziges Ministerium könnte alles ändern2

  • Demokratie ist dort lebendig und echt, wo frei darüber gestritten werden kann, worin sie besteht.

In Europa ist die Demokratie auf dem Prüfstand. Vielleicht ist sie teilweise in Gefahr. Das hat viele Gründe. Ein wesentlicher ist: Demokratie leistet nicht, was der Name verspricht. Der Glaube in das demokratische System und seine Institutionen schwindet oft in erschreckendem Ausmaß. Ein Ministerium für Demokratie könnte Abhilfe schaffen... weiter




Stefan Brocza ist Experte für Europarecht und Internationale Beziehungen.

Gastkommentar

Amerikanische Verhältnisse2

  • Die Entscheidung über den nächsten Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs wird Teil der kommenden Regierungsbildung.

Kaum sind der Verfassungsgerichtshof (VfGH) und sein Präsident durch die Ereignisse des vergangenen Jahres auch einer breiten Bevölkerungsschicht bekannt geworden, schon stehen dort massive personelle Veränderungen ins Haus. Die Nachfolge von Gerhart Holzinger als VfGH-Präsident droht im Gefolge der Regierungsbildung im Herbst gar zu einem Drama... weiter




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