• 17. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

Norbert Leser ist emeritierter Professor für Sozialphilosophie und Präsident des Universitätszentrums für Friedensforschung in Wien

SPÖ

Wahljahr 2012 oder 2013?2

  • Die beiden Regierungsparteien SPÖ und ÖVP klammern sich an die Macht - dabei könnte eine Änderung der Verhältnisse heilende Wirkung haben.

Sollten sich die Gerüchte, die schon das heurige Jahr 2012 und nicht erst programmgemäß 2013 als das Jahr der nächsten Nationalratswahl annehmen, tatsächlich bestätigen, dann würde dies der erklärten Absicht der Bundesregierung, möglichst viel Zeit für die Erfüllung des Regierungsprogramms zu brauchen und daher die Legislaturperiode auf fünf Jahre... weiter




Josef Cap ist Klubobmann der SPÖ. - © Parlamentsdirektion/WILKE

Parlament

Herausforderung 2012

  • Das Sparpaket von 10 Milliarden Euro bis 2016 soll die konjunkturelle Situation Österreichs verbessern und die soziale Gerechtigkeit erhöhen.

2012 hat begonnen und Österreich stehen in diesem Jahr große Aufgaben und Herausforderungen bevor. Als ein wichtiger Schritt soll gleich zu Jahresbeginn ein Paket zur Budgetkonsolidierung verhandelt werden. Insgesamt geht es für die Jahre bis 2016 - so weit reicht der nächste Finanzrahmen - um ein Volumen von rund 10 Milliarden Euro... weiter




Nationalrat

Eine unersetzliche Enttäuschung1

  • Der begnadete Polemiker und politische Überlebenskünstler Josef Cap feiert seinen 60er.

Alt werden ist zweifellos eine Gnade, für Politiker allerdings auch ein Fluch. Im Zuge eines langen politischen Lebens in ruhigen Zeiten lassen sich wunderbar die Irrungen und Verrenkungen aus den Archiven hervorholen, die unvermeidlich sind, wenn man den Ehrgeiz hat, stets ganz oben mitzuspielen. Josef Cap, der am heutigen 4. Jänner seinen 60... weiter




Walter Hämmerle

Österreich

Es fehlt ein Gegengewicht

Am leichtesten einigen sich die Parteien immer auf die Überschriften. Später dann findet sich immer ein Haar in der Suppe. Bei der Forderung nach mehr direkter Demokratie ist genau das der Fall: Jeder ist grundsätzlich sehr dafür, doch mit den Details häufen sich die Einwände. Daran ist nichts auszusetzen... weiter




Walter Hämmerle

SPÖ

Bittere Wahrheit1

Die Leute wollen, dass etwas passiert. Also signalisieren die beiden Parteichefs pflichtbewusst Arbeitseifer - schon heute, am Tag eins nach den Weihnachtstagen, setzen sich Kanzler und Vize wieder zusammen, um beim Sparen auf einen grünen Zweig zu kommen... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

SPÖ

Abend: Ja - Heilig: Nein

Nur wer an das Christkind glaubt, regt sich über die Bestellung Niko Pelinkas zum Büroleiter von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz auf. Besonders unglaubwürdig ist die Empörung, die aus dem ORF selbst kommt. Das öffentlich-rechtliche Medienunternehmen wird seit Jahrzehnten von den politischen Parteien kontrolliert... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

SPÖ

Klartext, bitte!1

Die Europa-Partei ÖVP verhandelt bei der Schuldenbremse mit der FPÖ, die keinen Euro-Rettungsschirm will. Die SPÖ will neue Steuern, die vom BZÖ und vom ÖVP-Wirtschaftsbund abgelehnt, aber von Grünen und ÖAAB gutgeheißen werden. Kennt sich noch jemand aus? Ja, aber alle ekeln sich... weiter




Josef Cap ist Klubobmann der SPÖ.

SPÖ

Vertrauenssignal Schuldenbremse

  • Die Maßnahmen zur Reduzierung des Defizits dürfen nicht zu einem Abbau des Sozialsstaats führen und müssen daher auch einnahmenseitig erfolgen.

Am Mittwoch wird im Nationalrat die Schuldenbremse beschlossen - leider nicht im Verfassungsrang, sondern als einfaches Gesetz. Bis zuletzt haben sich die Oppositionsparteien geweigert, Verantwortung für die Zukunft Österreichs zu übernehmen. Die Schuldenbremse sichert die Handlungsfähigkeit und hervorragende Bonität Österreichs und schafft so... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

SPÖ

Abgehobenheit1

Eine große Verwaltungsreform werde es nicht geben, sondern eine Fülle von kleinen Schritten, die im Endeffekt dieselbe Wirkung entfalten. So lautet der Konsens in der Regierung zu diesem Thema. Ein verhängnisvoller Irrtum. Gemeindebund-Präsident und ÖVP-Politiker Helmut Mödlhammer hat mit der Kritik an der Abgehobenheit seiner Parteiführung schon... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

SPÖ

Nostalgie1

In der ÖVP gibt es nicht wenige, die schon jetzt Josef Pröll nachtrauern, und etliche SPÖler erklären, es sei eigentlich schade, dass sich Alfred Gusenbauer so wenig um die Partei gekümmert habe, dass sie ihn dann fallen ließ. Normalerweise dauert es nach Politiker-Rücktritten länger, bis sich so etwas wie Nostalgie breitmacht... weiter




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