• 18. Oktober 2017

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

SPÖ

Klartext, bitte!1

Die Europa-Partei ÖVP verhandelt bei der Schuldenbremse mit der FPÖ, die keinen Euro-Rettungsschirm will. Die SPÖ will neue Steuern, die vom BZÖ und vom ÖVP-Wirtschaftsbund abgelehnt, aber von Grünen und ÖAAB gutgeheißen werden. Kennt sich noch jemand aus? Ja, aber alle ekeln sich... weiter




Josef Cap ist Klubobmann der SPÖ.

SPÖ

Vertrauenssignal Schuldenbremse

  • Die Maßnahmen zur Reduzierung des Defizits dürfen nicht zu einem Abbau des Sozialsstaats führen und müssen daher auch einnahmenseitig erfolgen.

Am Mittwoch wird im Nationalrat die Schuldenbremse beschlossen - leider nicht im Verfassungsrang, sondern als einfaches Gesetz. Bis zuletzt haben sich die Oppositionsparteien geweigert, Verantwortung für die Zukunft Österreichs zu übernehmen. Die Schuldenbremse sichert die Handlungsfähigkeit und hervorragende Bonität Österreichs und schafft so... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

SPÖ

Abgehobenheit1

Eine große Verwaltungsreform werde es nicht geben, sondern eine Fülle von kleinen Schritten, die im Endeffekt dieselbe Wirkung entfalten. So lautet der Konsens in der Regierung zu diesem Thema. Ein verhängnisvoller Irrtum. Gemeindebund-Präsident und ÖVP-Politiker Helmut Mödlhammer hat mit der Kritik an der Abgehobenheit seiner Parteiführung schon... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

SPÖ

Nostalgie1

In der ÖVP gibt es nicht wenige, die schon jetzt Josef Pröll nachtrauern, und etliche SPÖler erklären, es sei eigentlich schade, dass sich Alfred Gusenbauer so wenig um die Partei gekümmert habe, dass sie ihn dann fallen ließ. Normalerweise dauert es nach Politiker-Rücktritten länger, bis sich so etwas wie Nostalgie breitmacht... weiter




Walter Hämmerle

SPÖ

Fehlendes Grundvertrauen2

Es ist - neutral formuliert - immer wieder interessant zu verfolgen, was in Österreich gemeinhin unter Politik verstanden wird. Bis in die allerhöchsten Kreise der Republik wird nämlich schon die bloße Verkündigung einer Absicht mit deren Umsetzung verwechselt... weiter




SPÖ

Prinzipielles zur Facebook-Satire

  • Natürlich ist es ein Spaß, wie sich die SPÖ derzeit blamiert. Nur: Das gleiche Virus steckt in allen Parteien. Und das ist ein Problem.

Natürlich war früher alles besser und einfacher. Aber deshalb unseren Parteien gleich mangelnde Anpassungsfähigkeit vorzuwerfen, ist hochgradig unfair. SPÖ, ÖVP und Co wollen ja, nur mit dem Können hapert es im gemeinen Alltag. Früher haben sich die Parteien ihre Öffentlichkeit bekanntlich gleich selbst gemacht... weiter




Wien

Wiener ÖVP als zartes Pflänzchen

Zuerst die Wahlschlappe vor einem Jahr, dann das Scheiden der gescheiterten Chefin, die Hilflosigkeit bei der Suche nach potenziellen Nachfolgern - und jetzt noch als Draufgabe der Versuch der Grünen, eine seit 1978 erfolgreiche parteieigene Kulturveranstaltung, das Wiener Stadtfest, abzudrehen: Es hat den Anschein... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

SPÖ

War was?2

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache meinte, die Finanzhilfe für Griechenland sei noch viel schlimmer als die Selbstbedienungsmentalität des schwarz-blauen Systems. Andere gingen weit zurück und exhumierten den Konsum und die Länderbank, um auch an SPÖ-Skandale zu erinnern... weiter




Bildung

Von hehren Zielen und dynamischen Töpfen - die Uni-Politik der SPÖ

Manche Mühlen mahlen langsam. Drei Tage, nachdem Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle den Bericht zum Hochschulplan veröffentlicht hat, hat sich nun auch die SPÖ in Person von Unterrichtsministerin Claudia Schmied und Klubchef Josef Cap zu einer offiziellen Stellungnahme durchringen können... weiter




Bildung

Am heiligen Gral Studiengebühren wird wieder heftig gerüttelt

Physik bleibt gratis, für Psychologie muss man zahlen: Die Höhe von Studiengebühren soll sich nach der Nachfrage an Absolventen eines Studienfaches richten. So die Idee von Vizekanzler Michael Spindelegger. Es ist der Versuch, eine Lösung in der Gebühren-Misere zu finden... weiter




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