• 14. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

SPÖ

Ludwig und Schieder stellen sich vor2

  • Häupls Nachfolge-Kandidaten müssen sich im Vorfeld des SPÖ-Landesparteitages am 27. Jänner einem Hearing stellen.

Wien. Zwei Hearings, Rundmails der Kandidaten, eine Sonderauflage der Mitgliederzeitung und zwei öffentliche Chat-Tage: So lautet das Rezept des "Meinungsbildungsprozesses" der Wiener SPÖ für die bevorstehende Wahl des neuen Vorsitzenden, auf das sich der Parteivorstand am Montag geeinigt hat... weiter




Parteiübergreifende Einigkeit im Ersten Bezirk. - © Christian Rösner

Innere Stadt

Bürgerbefragung zu Anrainerparken13

  • Die Bezirksparteien der Inneren Stadt treten gegen eine Öffnung auf und kündigen eine Befragung an.

So viel Einigkeit zwischen sechs Bezirksparteien ist selten: ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, Neos und die Liste "Wir im Ersten" (WIR) haben sich am Donnerstag einmal mehr gegen die Pläne von Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou und Wirtschaftskammerpräsident Walter Ruck ausgesprochen... weiter




Die Befürchtung der Arbeitnehmer-Vertreter: Die Arbeit hört nicht auf, der 12-Stunden-Tag wird zur Regel.  - © dpa/Patrick Pleul

Arbeitszeit

"Spender haben Ziel erreicht"65

  • Gewerkschaften, Kern und Grüne kritisierten die geplante Einführung von 12-Stunden-Arbeitstagen.

Wien. Die von ÖVP und FPÖ geplante Möglichkeit eines 12-Stunden-Arbeitstages sorgt bei Arbeitnehmervertretern, SPÖ und Grünen für Empörung. Bundeskanzler Christian Kern hat am Donnerstag am Rande eines Salzburg-Besuchs die von ÖVP und FPÖ geplante Möglichkeit eines 12-Stunden-Arbeitstages scharf kritisiert... weiter




Zwei wie Pech und Schwefel? Strache (l.) und Haimbuchner zeigen sich gerne als eingespieltes Team, der oberösterreichische FPÖ-Landeschef aber baut parteiintern seine Machtbasis aus. - © apa/Fotokerschi.at/Werner

ÖVP und FPÖ

Blaupause ob der Enns11

  • Was Schwarz-Blau in Oberösterreich tut, könnte im Bund zum Vorbild werden.

Wien. Sowohl in als auch vor dem oberösterreichischen Landtag in Linz ging es am Dienstag turbulent her. Drinnen startete eine intensive Debatte um das umstrittene Landesbudget 2018, das erstmals nach Einführung der Schuldenbremse in Oberösterreich ein Nulldefizit vorsieht und ein Nachtragsbudget ausschließt... weiter




Regierung

Die SPÖ stellt sich neu auf8

  • Etliche Umstrukturierungen im SPÖ-Klub. Kern wird Wirtschaftssprecher. Kritik an den Sozialdemokraten von Medienmanager Gerhard Zeiler.

Wien. (apa/dab) Die SPÖ baut um und bereit sich auf ihre Oppositionsrolle vor. Am Freitag wurden zahlreiche Änderungen bei den Sprecherrollen im SPÖ-Klub bekannt gegeben. Die Sozialdemokraten setzen dabei vor allem auf ihre bald ehemaligen Minister. Die derzeitige Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner wird beispielsweise Gesundheitssprecherin... weiter




Wird die neue Regierung am vier Tage vor Weihnachten angelobt? Dieser Termin "bietet sich an", erklärte Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger am Freitag vor der Sitzung der Chefverhandler. - © APAweb / Roland Schlager

Koalition

Regierung dürfte am 20. Dezember angelobt werden2

  • Die Chefverhandler von ÖVP und FPÖ setzen sich am Freitag mit dem Thema Umwelt auseinander.

Wien. Bei ÖVP und FPÖ zeichnet sich eine Regierungsangelobung am 20. Dezember ab. Dieser Termin "bietet sich an", erklärte Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger am Freitag vor der Sitzung der Chefverhandler. Norbert Hofer meinte dazu, wenn man sich bis dahin inhaltlich einig ist, werde es vor Weihnachten eine Angelobung geben... weiter




In Summe liegen die Werbeausgaben der Parteien mit 20 Mllionen Euro aberdeutlich unter 2013. Ob alle Parteien die gesetzliche Kostengrenze eingehalten haben, ist noch unklar. - © APAweb, Herbert Neubauer

NR-Wahl

ÖVP bei Werbeausgaben klar vorne1

  • Medienbeobachter errechnete 20 Millionen Euro Wahlwerbung, davon Hälfte im Oktober.

Wien. Die ÖVP hat im Wahlkampf deutlich mehr Geld in Werbung investiert als SPÖ und FPÖ - und etwas mehr als 2013. Das zeigen die nun vorliegenden Zahlen des Marktforschungsunternehmens Focus Media Research für Juli bis Oktober. In Summe liegen die Werbeausgaben der Parteien mit 20 Mllionen Euro aber deutlich unter 2013... weiter




Mindestsicherung

Linzer SPÖ für neue Flüchtlingsversorgung1

  • Linzer Bürgermeister Luger will "Lebensunterhaltsdeckende Integrationshilfe" statt Mindestsicherung für Flüchtlinge.

Linz/Wien. Die Linzer SPÖ schert aus der Parteilinie aus und fordert statt der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) ein eigenes Instrument für Flüchtlinge und Drittstaatsangehörige. Anlass: Im dritten Quartal 2017 seien erstmals mehr als 50 Prozent der BMS-Kosten auf diese Personen entfallen... weiter




Wiens Bürgermeister Michael Häupl ist seit 1994 im Amt. Bis zum 27. Jänner 2018 wird der Nachfolger feststehen. - © APAweb/GEORG HOCHMUTH

Bürgermeister

Häupl stemmt sich gegen frühe Entscheidung3

  • Delegierten sollten Vorsitzenden wählen können. Wiener Bürgermeister sieht keinen Richtungsstreit.

Wien. Der Wiener Bürgermeister und SPÖ-Landeschef Michael Häupl ist dagegen, dass die Frage, wer ihm im Amt des Parteivorsitzenden nachfolgt, vor dem Parteitag am 27. Jänner geklärt wird. Das hat er am Montag am Rande des Budgetgemeinderats betont. Er sehe "da gar nichts Ungewöhnliches", versicherte er... weiter




"Wir dürfen nicht zusehen, wie andere Bundesländer Armut nach Wien exportieren", erklärt er in der "Kronen Zeitung". - © APAweb / Georg Hochmuth

Mindestsicherung

Schieder erwägt Wartefrist für Zuziehende23

  • Schieders Kontrahent um den Wiener Parteivorsitz, Stadtrat Ludwig will keine Koalition mit der FPÖ.

Wien. Der geschätsführende SPÖ-Klubchef Andreas Schieder überlegt bei einem Wechsel nach Wien, bei der Mindestsicherung eine Wartefrist von einem Jahr einzuführen. Treffen würde diese allerdings nur Nicht-Wiener: "Wir dürfen nicht zusehen, wie andere Bundesländer Armut nach Wien exportieren", erklärt er in der "Kronen Zeitung"... weiter




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