• 23. März 2017

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Schlagwortsuche

Neuwahlen

Wieder Diskussion um Neuwahlen3

  • Haslauer will im Herbst wählen, SPÖ-Landeschefs dagegen.

Wien. (dg) Die Debatte um vorgezogene Wahlen ebbt nicht ab. Am Montag forderte Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP), die Nationalratswahlen schon im Herbst 2017 abzuhalten. Planmäßig sollten sie im Herbst 2018 durchgeführt werden. "Das hat nicht den Grund, dass ich empfinden würde, es geht nicht mehr... weiter




Nationalrat

SPÖ-Mandatarin Yilmaz klagt UETD-Sprecher auf Rufschädigung8

Die SPÖ-Abgeordnete Nurten Yilmaz hat UETD-Sprecher Ramazan Aktas unter anderem wegen Rufschädigung geklagt. Ramazan habe drei türkisch-stämmigen Parlamentariern in der ORF-Sendung "ZIB 24" kürzlich unterstellt, Terrorsympathisanten zu sein - neben Yilmaz gibt es aber nur zwei weitere türkisch-stämmige Mandatarinnen, heißt es in der Klage... weiter




Politik

Neuer Konflikt beim Integrationsgesetz zwischen SPÖ und ÖVP2

Neuen koalitionären Konfliktstoff liefert das umstrittene Integrationsgesetz. Nach der Begutachtungsphase wurde am Freitag von den zuständigen Ministerien ein überarbeiteter Entwurf verhandelt. Die SPÖ sei dabei von wesentlichen Punkten des Integrationspakets wieder abgerückt, klagte die ÖVP danach... weiter




Parteien

SPÖ beschließt Schnupper-Mitgliedschaft

  • Schickhofer-Gruppe legt erste Ergebnisse der sozialdemokratischen Erneuerungsgruppe vor.

Wien. Die SPÖ sucht nach zusätzlichen Mitstreitern. Dazu wurde eine eigene Arbeitsgruppe unter dem steirischen Landeschef Michael Schickhofer eingerichtet, die Ende März dem Parteivorstand erste Ergebnisse vorlegen wird. Eines davon ist eine Schnupper-Mitgliedschaft, ein anderes das Projekt "100 Initiativen für Österreich"... weiter




Etwa 600 Kindergartenkinder sind von Kindergartenschließungen betroffen und suchen nun einen neuen Platz. - © apa/Herbert Neubauer

Kindergarten

Kontrollierte Bildung10

  • Bildungsstadtrat Czernohorszky (SPÖ) ändert Kurs der Bildungspolitik mit strengeren Kontrollen für private Kindergärten.

Wien. Die Unterbringung von möglichst vielen Wiener Kindern in den Kindergärten war das hehre Ziel des bis Ende 2015 amtierenden Bildungsstadtrats Christian Oxonitsch (SPÖ). Neben dem Bau von städtischen Plätzen forcierte er vor allem die Neueröffnungen von privaten Trägern... weiter




Dunkle Wolken ziehen über der Regierung auf: Die Koalitionspartner liegen wegen den Eurofightern im Clinch. - © APAweb / Erwin Scheriau

Eurofighter

SPÖ über ÖVP verärgert3

  • ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka nennt U-Ausschuss "Darabos-Ausschuss" und sorgt damit für Streit in der Koalition.

Wien/Eisenstadt. Die Causa Eurofighter sorgt für Ärger in der Koalition: Dass ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka beim bevorstehenden zweiten Eurofighter-U-Ausschuss von einem "Darabos-Ausschuss" spricht, stößt dem Ex-Verteidigungsminister und nunmehrigen burgenländischen Landesrat Norbert Darabos (SPÖ) sauer auf... weiter




Der designierte SPD-Chef Schulz und Bundeskanzler Kern sind sich einig: Der Rechtspopulismus habe für nichts eine Lösung. Mit einer Rhetorik der 20er und 30er Jahre dürfe man nicht der Jugend die Zukunft stehlen. - © APAweb / BKA, Andy Wenzel

Politischer Aschermittwoch

Kern und Schulz warnen vor Rechtspopulismus6

  • Die Sozialdemokraten traten beim Politischen Aschermittwoch der SPD in Bayern gemeinsam auf.

Vilshofen. Von stürmischen Ovationen begleitet haben Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern sowie der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Mittwoch in Vilshofen in Bayern leidenschaftliche Bekenntnisse gegen den Rechtspopulismus, für Europa, Solidarität und soziale Gerechtigkeit abgegeben. Rund 5... weiter




Verteidigungsminister Doskozil und Innenminister Sobotka weisen jegliche Kritik an ihren Plänen zurück. - © reuters/Leonhard Foeger

Migration

Regierung verschärft Fremdenrecht8

  • Abgelehnte Asylwerber können aus Grundversorgung fallen. Wiens Flüchtlingskoordinator befürchtet Obdachlosigkeit.

Wien. (jm) Am Dienstag passierte das lang umstrittene Fremdenrechtspaket den Ministerrat. Es geht um härtere Strafen gegen Flüchtlinge, die im Asylverfahren falsche Angaben gemacht haben oder trotz negativen Asylbescheids nicht ausreisen. Peter Hacker, Wiens Flüchtlingskoordinator und Geschäftsführer des Fonds Soziales Wien... weiter




Neos

Kritik an "populistischer Regierungspolitik"8

  • Neos werten Einschränkung der Personenfreizügigkeit als "billige Stimmungsmache".

Wien. Die NEOS haben in einem offenen Brief an die Regierung deren ideologische Fahrtrichtung kritisiert. Dabei wenden sich einige Abgeordnete der Oppositionspartei vor allem gegen die jüngst paktierten Maßnahmen von SPÖ und ÖVP. Zusammenfassend werfen die NEOS der Koalition in ihrem Schreiben, das der APA vorliegt, populistische... weiter




"Ihre Fröhlichkeit, ihre Kompetenz und ihr Engagement werden uns fehlen", sagte Alexander Van der Bellen über Sabine Oberhauser. Sie war in Österreich für ihren unermüdlichen Einsatz für Frauenrechte und ihre warmherzige Art bekannt. - © apa/Georg Hochmuth

Nachruf

Sabine Oberhauser 1963 - 201728

  • Die Gesundheitsministerin ist am Donnerstag ihrer Krebserkrankung erlegen. Oberhauser wurde 53 Jahre alt.

Wien. (red) Sabine Oberhauser wollte sich nicht verstecken. Sie ging von Anfang an sehr offen mit ihrem Krebsleiden um. Im Februar 2015 wurde bei ihr Unterleibskrebs diagnostiziert. Wenig später postete sie ein Foto von sich auf dem sozialen Netzwerk Facebook. Sie war darauf mit einem kahl rasierten Kopf zu sehen. Aber sie lachte... weiter




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