• 26. September 2017

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Schlagwortsuche

Wahlen

Kurz will weniger Zuwanderung6

ÖVP-Chef Sebastian Kurz bleibt bei seiner am Samstag geäußerten Kritik am SPÖ-regierten Wien. "Die Zeit des Wegschauens ist vorbei. Es gibt genug Wiener, die sich überlegen in einen anderen Bezirk umzuziehen, weil sie sich in ihrer Gasse mittlerweile etwas fremd fühlen... weiter




Hat auf europäischer Ebene Pläne, die von Experten skeptisch beurteilt werden: ÖVP-Chef und Außenminister Sebastian Kurz. - © apa/Herbert Neubauer

INternationale Position

ÖVP-Chef Kurz ist gegen Macrons EU-Pläne10

  • "Keine Schulden-Union" - EU soll "nur große Themen" behandeln.

Wien. Die europapolitischen Positionen der neuen ÖVP sind dem Thema "Ordnung und Sicherheit" zugeteilt, das kommende Woche offiziell vorgestellt wird. In einem Hintergrundgespräch hat deren Obmann Sebastian Kurz diese skizziert - und es geht dabei tatsächlich viel um Sicherheit... weiter




- © Fotolia/muuraa

Außenpolitik

Über den Tellerrand geblickt4

  • Die Spitzenkandidaten von SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grünen und Neos im Interview über die wichtigsten außenpolitischen Fragen.

Wien. (apa) Wie positionieren sich die Spitzenkandidaten der fünf Nationalratsklubs in der Außen- und Europapolitik? Die außenpolitische Redaktion der APA hat ihnen dazu 21 Fragen gestellt. Klimawandel oder Flüchtlingskrise: Welches ist aus Ihrer Sicht das drängendere globale Problem? Kern : Klimawandel und Migration hängen eng zusammen... weiter




Christian Kern und Matthias Strolz blieben meist auf sachlicher Ebene.

Analyse

Ein Remis im Rückspiel15

  • Die Debatte zwischen Kanzler Kern und Neos-Chef Strolz blieb im ORF sachlich, eine Annäherung aber aus.

Wien. Im Fußball ist es gute, alte Tradition, wichtige Begegnungen in Hin- und Retourspielen auszutragen. In der politischen Auseinandersetzung ist dieses Format eher neu. Wirklich beabsichtigt ist das freilich nicht, sondern Ergebnis symbiotischer Bedürfnisse... weiter




Wahlkampf

Grüne "machen nicht blau"2

  • Lunacek stellt dritte Plakatwelle vor, SPÖ gerät durch interne Mails in die Schlagzeilen.

Wien. (rei/apa) Es ist bereits die dritte Plakatwelle, die die Grünen am Donnerstagvormittag im Wiener Votivpark vorstellten. Diesmal rückt die Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek ins Zentrum der Sujets. Inhaltlich allerdings konzentrieren sich die Grünen... weiter




"Es ist durch nichts zu rechtfertigen, dass Arbeiter weniger lang ihren Lohn weiterbezahlt bekommen, wenn sie krank sind. Jetzt besteht große Hoffnung auf ein Ende der Ungleichbehandlung", sagt ÖGB-Mann Bernhard Achitz." - © APAweb / Georg Hochmuth

Nationalrat

Arbeiter-Angestellten-Angleichung kommt5

  • Mit Unterstützung von FPÖ und Grünen setzte die SPÖ eine Fristsetzung gegen die ÖVP durch.

Wien. Die SPÖ hat es Mittwochabend geschafft, auch ein weiteres Thema im Nationalrat mit einer Fristsetzung zu versehen, nämlich die Angleichung der Rechte von Arbeitern und Angestellten. Das passierte überraschend und gegen die Stimmen der ÖVP. FPÖ und Grüne unterstützten das Anliegen der Sozialdemokraten... weiter




Mit der Ruhe im vorübergehenden Plenarsaal in der Hofburg ist es vorbei. Auch im Nationalrat wird Wahlkampf geführt. - © apa/Neubauer

Nationalratssitzung

Wahlkampf zieht in den Nationalrat ein1

  • Viele Themen bei der heutigen Plenarsitzung, doch vieles davon bleibt vermutlich reine Wahlkampfforderung.

Wien. Es ist Mittwoch, 20. September - die 183 Abgeordneten weihen den brandneuen Übergangsplenarsaal in der Hofburg mit der 194. und daran anschließenden 195. Nationalratssitzung ein. Eigentlich stünden nach dem Ministerrat der Regierung ab 9 Uhr nur je eine aktuelle und eine Europa-Stunde sowie simple neun Punkte... weiter




Die ÖVP befürchtet einen Rückgang der Neubauleistung, sollten die Mieten gedeckelt werden. - © APAweb / Georg Hochmuth

Mietrecht

ÖVP erteilt SPÖ-Vorstoß Absage10

  • Die Volkspartei will keine Höchstgrenze in Sachen Mietzins, sondern mehr Neubauten und weniger Leerstand.

Wien. Die ÖVP kann dem jüngsten Vorstoß von SPÖ-Chef und Bundeskanzler Christian Kern zur Senkung der Mieten nichts abgewinnen. Der Wiener ÖVP-Chef Gernot Blümel hat am Dienstag im Gespräch davor gewarnt, dass Höchstgrenzen in Sachen Mietzins die Neubauleistung drastisch reduzieren würde... weiter




Die Meinungen der Parteien gehen bei der Kinderbetreuung auseinander. Der Vertrag über den Ausbau der Kinderbetreuung wird trotzdem verlängert. - © APAweb / dpa, Julian Stratenschulte

SPÖ

Vertrag zur Kinderbetreuung wird verlängert

  • Die Sozialdemokraten wollen noch über Verbesserungen verhandeln, den Vertrag jedoch nicht blockieren.

Wien. Der Bund-Länder-Vertrag über den Ausbau der Kinderbetreuung wird verlängert. Zwar drängt Frauenministerin Pamela Rendi-Wagner nach wie vor auf Verbesserungen beim Entwurf von Familienministerin Sophie Karmasin. Blockieren will die SPÖ den weiteren Ausbau aber nicht... weiter




Innsbruck ist in Österreich derzeit das teuerste Pflaster, wenn es um Mietwohnungen geht. - © Moritz Ziegler

Mietrecht

SPÖ will Mietrecht noch vor Wahl ändern10

  • Jahrelange Verhandlungen mit der ÖVP blieben ohne Ergebnis. Die FPÖ ist Verhandlungen nicht abgeneigt.

Wien. (sir) Es ist nun schon bald drei Jahre her, dass der Parlamentsklub der SPÖ einen umfassenden Entwurf für ein neues Mietrecht präsentiert hat. Monatelang hatte es zuvor Verhandlungen mit dem Koalitionspartner ÖVP gegeben, doch einig waren sich beide Seiten nur darin, dass die Republik jedenfalls ein neues Mietrechtsgesetz (MRG) benötigt... weiter




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