• 28. Juli 2017

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Schlagwortsuche

Wen findet die Jugend ansprechender? Kurz oder Kern? - © APAweb/HERBERT NEUBAUER

Jugendstudie

Kurz der Revolutionär, Kern der Erfahrene7

  • Laut einer Studie ist ÖVP-Obmann Kurz unter jungen Österreichern beliebter als Kanzler Kern.

Wien. Laut einer neuen Jugendstudie ist Sebastian Kurz bei jungen Menschen beliebter als Kanzler Christian Kern. Dies sei auf sein Alter, sein Image als revolutionärer Veränderer und seine Durchsetzungsfähigkeit in der eigenen Partei zurückzuführen, heißt es in der Studie... weiter




Peter Pilz tritt mit einer eigenen Liste zur Nationalratswahl an. Und fischt in bekannten politischen Gewässern. - © Reuters/Leonhard FoegerAnalyse

Peter Pilz

Weil wir eine Bewegung sind29

  • Parteien haben ausgedient. Heute werden Bewegungen gegründet. Oft ist das aber nur ein Werbetrick.

Wien. Wer heute auf sich etwas hält, nennt sich nicht mehr Partei, sondern Bewegung. Der Begriff wird als neu, unschuldig und unberührt verkauft. Bewegung hört sich unaufhaltsam und pragmatisch an, nicht starr und verkopft, wie traditionelle Parteien wirken... weiter




Das Landesverwaltungsgericht habe wegen zwei Paragrafen beim VfGH die Aufhebung wegen Verfassungswidrigkeit beantragt. - © APAweb / Gindl Barbara

Niederösterreich

VfGH prüft Regelung der Mindestsicherungs4

  • Das Landesverwaltungsgericht glaubt, die geringeren Bezüge für Flüchlinge sind verfassungswidrig.

St. Pölten/Wien. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) prüft erneut Regelungen für die Mindestsicherung in NÖ. Das Landesverwaltungsgericht habe wegen zwei Paragrafen beim VfGH die Aufhebung wegen Verfassungswidrigkeit beantragt, bestätigte VfGH-Sprecher Wolfgang Sablatnig am Samstag auf Anfrage einen "Standard"-Bericht... weiter




Außenminister Sebastian Kurz (L) and Kanzler Christian Kern sind sich inpunkto Italien nicht einig. Kern sieht das Ansehen des Landes gefährdet. - © APAweb / Reuters, Heinz-Peter Bader

Flüchtlinge

Kern ermahnt Kurz im Streit mit Italien25

  • Für Kanzler Kern ist die Drohung von Kurz, den Brenner zu schließen "inszenierter Notstand".

Wien. Bundeskanzler Christian Kern hat Außenminister Sebastian Kurz ermahnt, es im Streit mit Italien in der Flüchtlingspolitik nicht zu weit zu treiben: "So geht es einfach nicht. Wir müssen aufpassen, dass wir uns nicht gegen Italien positionieren", sagte Kern der "Presse am Sonntag"... weiter




Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) von der Bundespartei Konsequenzen gefordert. - © APAweb, Roland Schlager

Antisemitische Codes

Doskozil fordert von FPÖ Konsequenzen15

  • "Wenn es der FPÖ nicht gelingt, sich von Ewiggestrigen zu trennen, dann können sie kein Partner sein."

Wien. Nach den Berichten über angebliche antisemitische Codes und Anspielungen durch den FPÖ-Politiker Johannes Hübner bei einem rechtsextremen Treffen in Deutschland hat Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) von der Bundespartei Konsequenzen gefordert... weiter




Ein Verbot von Imbiss-Ständen führe etwa auf dem Meidlinger Markt zu Verarmung, sagt der grüne Marktsprecher Rüdiger Maresch. - © Philipp

Wiener Märkte

Die Neuordnung der Märkte17

  • Die Grünen fordern längere Markt-Öffnungszeiten und lehnen den Vorstoß der SPÖ ab.

Wien. Nach dem Alleingang der SPÖ folgt nun die Antwort des grünen Koalitionspartners. Die Markt-Verordnung von Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) würde den "Tod der Märkte" bedeuten, kritisiert der grüne Marktsprecher Rüdiger Maresch. Lediglich in Ausnahmefällen könne so eine Einschränkung sinnvoll sein. Laut Verordnung werden seit 1... weiter




Bundeskanzler Christian Kern im APA-Interview: "Wir wollen die Standortbedingungen verbessern, wir wollen, dass es mehr Jobs gibt und die Einkommen steigen." - © APA, Herbert Neubauer

Christian Kern

"Steuer- und Abgabenquote weiter senken"6

  • Über fünf Milliarden Euro will Bundeskanzler Kern einsparen, bei der Verwaltung aufräumen.

Wien. Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) plant für die nächste Regierungsperiode eine Senkung der Steuern und Abgaben auf Arbeit von über fünf Milliarden Euro. Gegenfinanzieren will Kern die Entlastung bei Löhnen und Einkommen durch Umschichtungen im Steuersystem sowie durch Einsparungen in der Verwaltung... weiter




- © apa/Roland SchlagerBilanz

Nationalrat

Aus ist’s - wie gut war’s?9

  • SPÖ und ÖVP loben ihr Werk der abgelaufenen Legislaturperiode, die Opposition ist froh über das Ende.

Wien. Die 25. Legislaturperiode der Zweiten Republik sowie auch der Plenarsaal des Parlaments haben am Donnerstag ein Ende gefunden. Die Übersiedlung ins Ausweichquartier am Heldenplatz läuft auf Hochtouren, sollte es bis zum 15. August keine Sondersitzungen mehr geben, wird erst wieder in drei Jahren im Hohen Haus am Ring getagt... weiter




Demonstration von Erdogan-Anhängern am Tag des gescheiterten Putsches in der Türkei am 16. Juli 2016: Türkeistämmige fühlen sich von fast allen Parteien angegriffen. - © apa/Christopher Glanzl

Türkei

Zwischen Resignation und Pragmatismus21

  • Welche Parteien kommen für Türkeistämmige am 15. Oktober infrage? Eine Betrachtung.

Wien. Die Stimmung zwischen Österreich und der Türkei ist im Keller. Das jüngste Auftrittsverbot für den türkischen Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci heizt die diplomatische Krise zwischen Ankara und Wien weiter an. Sebastian Kurz, Außenminister und Spitzenkandidat der "neuen ÖVP"... weiter




Grüne versus SPÖ

Krise in Kärntner Koalition wegen Blaulichtfunk

Klagenfurt. Die Sprecherin der Kärntner Grünen, Marion Mitsche, wirft der SPÖ Koalitionsbruch vor. Das sagte sie am Donnerstag gegenüber der APA, nachdem die Grüne Fraktion in einer turbulenten Landtagssitzung gegen die Koalitionspartner SPÖ und ÖVP gestimmt hatte... weiter




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