• 23. Februar 2017

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Schlagwortsuche

Pilz will die FPÖ in die U-Ausschuss-Höhle locken: Den Vergleich serviert er dazu. - © SEPA.Media/Martin Juen

U-Ausschuss

Balztanz um den U-Ausschuss

  • Eurofighter: Die Grünen wollen einen Minderheitsbeschluss und umwerben die Freiheitlichen.

Wien. "Das merkwürdige Verhalten geschlechtsreifer Großstädter zur Paarungszeit." Stets, wenn ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss in Sichtweite gerät, wird man unweigerlich an diesen Filmtitel aus den späten 1990ern erinnert - eine flache Komödie, aber immerhin mit Christoph Waltz in einer der Hauptrollen... weiter




Vom Jobzuwachs hätten in den vergangenen Jahren vor allem Zuwanderer profitiert, meinten Kanzler Kern und Vizekanzler Mitterlehner. - © APAweb, Robert Jäger

Beschäftigungsbonus

Koalition schickt Signal gen Osten2

  • Regierung einigt sich auf Beschäftigungsbonus für Österreicher. Europarechtliche Bedenken hat die Koalition keine.

Wien. (jm) Zwei Milliarden Euro nimmt die rot-schwarze Koalition in die Hand, um die Beschäftigung anzukurbeln. Stellt ein Unternehmen jemanden neu ein, bekommt es für drei Jahre die Hälfte der Lohnnebenkosten erlassen. So lautet der Plan, der aber einige Ausnahmen kennt. Neuzuzügler nach Österreich bekommen die Förderung nicht... weiter




Die Koalitions-Klubobmänner, Reinhold Lopatka und Andreas Schieder, wollen den Bundespräsidenten modernisieren. - © apa/Roland Schlager

Bundespräsidentenamt

Der Präsident soll schlanker werden16

  • Bundespräsident soll "tote Rechte" verlieren. SPÖ und ÖVP einigen sich auf ein Wahlprozedere.

Wien. Wäre Norbert Hofer Bundespräsident geworden, vielleicht hätte es wirklich Anlass "zum Wundern" gegeben, wie der Freiheitliche in einer Fernsehdiskussion einmal pikant formulierte. Hofer vermittelte ein Amtsverständnis, das sich fundamental von seinen Vorgängern unterscheiden sollte... weiter




Reden im Moment nur untereinander: die Klubobmänner Reinhold Lopatka (l.) und Andreas Schieder (r.). - © apa/Herbert Pfarrhofer

Wahlrechtsreform

Bald wird neu gewählt2

  • Die Klubobmänner Schieder und Lopatka präsentieren ihre Vorschläge zur Wahlrechtsreform. Die Opposition rebelliert.

Wien. (jm) Bei seiner Grundatzrede am 11. Jänner in Wels brachte Bundeskanzler Christian Kern das Mehrheitswahlrecht auf. Und damit die anderen Parlamentsparteien gegen sich. Die Idee, dass die stimmenstärkste Partei automatisch einen gewissen Mindestanteil der Sitze im Parlament zugesprochen bekommt, traf bei der Konkurrenz nicht auf Gegenliebe... weiter




Regierung

SPÖ und ÖVP einigen sich auf Wahlrechtsreform

Wien. SPÖ und ÖVP haben sich auf gemeinsame Vorschläge für ein neues Wahlrecht verständigt. Auch über die Kompetenzen des Bundespräsidenten und ein Demokratiepaket wurde Einvernehmen erzielt. Das wurde der APA am Montag aus den beiden Parlamentsklubs bestätigt, Details wurden aber nicht genannt... weiter




Rossauer-Kaserne in Wien: Durch die Bau- und Generalsanierungsoffensive soll das Bundesheer für Wehrpflichtige und als Arbeitgeber wieder attraktiv gemacht werden. - © CC/Thomas Ledl

Bundesheer

Doskozil baut Kasernen aus13

  • Von Verkaufsplänen zur Bau-und Renovierungsoffensive: Rund 500 Millionen Euro werden investiert.

Wien. Gerade noch plante das Bundesheer, zahlreiche seiner mehr als 300 Liegenschaften und Kasernen in Österreich zu verkaufen - aus Geldmangel. Mit dem Ministerwechsel von Gerald Klug zu Hans Peter Doskozil war dann plötzlich alles anders - auch wegen der veränderten Sicherheitslage, wie Doskozil nicht müde wird zu betonen... weiter




ÖVP-Parteichef Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (l.) betonte am Mittwoch, dass er mit Innenminister Wolfgang Sobotka weiterhin übereinstimme, dass es Reformbedarf gebe. - © APAweb / Herbert Pfarrhofer

Demonstrationsverbot

Sobotka soll Einwände prüfen4

  • Mitterlehner pfeift Innenminister Sobotka bei Demo-Verbot zurück. Dieser hält weiter an Gesetzesänderung fest.

Wien. (dg/apa) Vizekanzler Reinhold Mitterlehner hat Innenminister Wolfgang Sobotka (beide ÖVP) am Mittwoch zu einem klärenden Gespräch über dessen Forderung nach einer Einschränkung des Demonstrationsrechts geladen. Nach den zuletzt aufgetretenen Differenzen einigten sich am Mittwochabend beide auf ein gemeinsames Vorgehen... weiter




Nicht Kanzler Christian Kern soll sich der Partei anpassen, sondern die Partei werde um den neuen Parteichef herum gebaut. - © APAweb / Georg Hochmuth

Parteistrategie

SPÖ will sich FPÖ-Wähler zurückholen13

  • SPÖ-Bundesgeschäftsführer Niedermühlbichler erklärt die Strategie: Rot-Grün-Neos soll eine Alternative zu SPÖ-ÖVP und ÖVP-FPÖ werden.

Wien. (pech) Die SPÖ hat - neun Monate, nachdem Christian Kern das Bundeskanzleramt übernommen hat - ihren Kurs festgezurrt: Nicht Kern soll sich der Partei anpassen, sondern die Partei werde um den neuen Parteichef herum gebaut. Und Kern selbst soll als Kandidat der Mitte möglichst aus allen Lagern Stimmen holen... weiter




Endergebnis

Graz-Wahl

Graz bleibt anders9

  • Die ÖVP ist der große Sieger der Graz-Wahl. Die KPÖ zeigte der SPÖ, wie sie ihre Klientel von der FPÖ fernhalten kann.

Graz. Man nehme an, jemand habe den Ausgang der Graz-Wahl am Sonntag verpasst. Er müsste nur im Süden der Stadt auf die Geräuschkulisse achten. Die Bauarbeiten für das umstrittene Murkraftwerk starteten schon im Jänner - aber erst seit Montag heulen die Motorsägen auf und die ersten Bäume werden gefällt. Und das kommt nicht von ungefähr... weiter




SPÖ-Spitzenkandidat Michael Ehmann muss nach der Wahlniederlage auch noch den Verlust des Sitzes in der Grazer Proporzregierung verkraften.  - © APAweb / Erwin ScheriauEndergebnis

Graz-Wahl

SPÖ erstmals nicht im Grazer Stadtsenat

  • KPÖ gewinnt zweiten Sitz, eine schwierige Koalitionssuche steht nun bevor.

Graz. Die Briefwahl-Stimmen der Grazer Gemeinderatswahl sind ausgezählt und die SPÖ muss sich zum ersten Mal aus der Proporz-Regierung verabschieden. Für ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl wird die Koalitionsbildung ohne die SPÖ nun noch schwieriger, hatten ihm doch die Roten als einzige Partei bis zum Schluss die Stange gehalten... weiter




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