• 24. April 2017

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Schlagwortsuche

Reformen seien im jetzigen System nicht möglich, meint Rabmer-Koller.

Sozialversicherung

Hauptverbands-Chefin Rabmer-Koller zurückgetreten5

  • Die Unternehmerin führt die Reformresistenz des Gesundheitssystems als Rücktrittsgrund an.

Wien. (jm) Es hat hierzulande wenig Tradition, dass hohe Funktionäre zurücktreten, wenn nichts weitergeht. Für die Vorstandsvorsitzende im Hauptverband der Sozialversicherungsträger, Ulrike Rabmer-Koller, war nach 16 Monaten Amtszeit Schluss. Sie habe versucht, Reformen umzusetzen, sagte sie am Donnerstag vor Journalisten... weiter




Wien

Ludwig überholt Häupl5

  • Wohnbaustadtrat hat das größte Wählervertrauen, Vizebürgermeisterin stürzt stark ab.

Wien. Michael Ludwig (SPÖ), den sich unter anderem Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) als Nachfolger von Bürgermeister Michael Häupl wünscht, ist der vertrauenswürdigste Wiener Landespolitiker. Das besagt zumindest der aktuelle APA/OGM-Vertrauensindex... weiter




Gemeinsamer Medienauftritt: Häupl und Kern marschieren durch Wien. - © apa/Techt

Wien-Tour

Kaffee, Kuchen und Kern4

  • Kanzler Kern ist mit Bürgermeister Häupl auf medienwirksamer Wien-Tour, sieht darin aber keinen Wahlkampf.

Wien. "Für einen richtigen Wahlkampf werden Sie sich noch 18 Monate gedulden müssen." Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) gibt am Dienstag im Lauf seiner Wien-Tour gegenüber Journalisten die immer selbe Antwort. Trotzdem stellt sich die Frage, weshalb der Kanzler mit vorheriger Ankündigung verschiedene Wiener Projekte und Betriebe besucht... weiter




Hirschstetten

Bei den vergessenen "Trotteln aus Transdanubien"134

  • Von Fäkalien überschwemmt, autobahnähnliche Straße vor der Haustüre, die ÖBB-Station schließt.

Wien. Frau Mayer sitzt am Klo. Unter ihr gurgelt und gluckst es. Irgendetwas stimmt nicht. Sie kann es kaum glauben, als die graue Brühe dann tatsächlich aus ihrem Klo hochkommt und sie mit einem Satz aufspringen muss, um nicht von dem übel riechenden Abwasser erfasst zu werden... weiter




Ökostromnovelle

Große Unstimmigkeit um kleine Ökostromnovelle4

  • Grüne wollen Ökostromnovelle nachverhandeln. Abbau der Warteschlange bei Ökostrom brächte Arbeitsplätze, aber auch Kosten für Konsumenten.

Wien. Eigentlich wollte sich der Nationalrat schon am Mittwoch auf die sogenannte kleine Ökostromnovelle einigen. Im Jänner hat sich die Regierung ja im Rahmen des überarbeiteten Regierungsprogramms auf eine "kleine" Ökostromnovelle verständigt, für die es allerdings eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament braucht... weiter




Kanzler Christian Kern (l.) braucht für seinen Plan grünes Licht aus Brüssel. Das kann ihm nur EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (r.) geben. - © bka/Andy Wenzel

EU-Flüchtlingsabkommen

"Beteiligung nicht gerechtfertigt"

  • Kanzler wirbt in Brüssel dafür, dass Österreich genug für Flüchtlinge getan habe. EU-Kommission pocht auf Verpflichtungen.

Wien. (jm) Bundeskanzler Christian Kern hat bereits am Dienstag mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker darüber gesprochen, Österreich vom Flüchtlingsumverteilungsprogramm der EU auszunehmen. Laut dem Beschluss von 2015 ist Österreich dazu verpflichtet, knapp 2000 Flüchtlinge aus Griechenland und Italien aufzunehmen... weiter




Kanzler Christian Kern (r.) will die EU persönlich überzeugen. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner glaubt nicht, dass das funktioniert.

EU-Flüchtlingsabkommen

"Wir sind keine Provokateure"

  • Kanzler erklärt Streit um EU-Umverteilung von Flüchtlingen zur Chefsache.

Wien. Kanzler Christian Kern nimmt den Streit über das Umverteilungsprogramm von Flüchtlingen aus Griechenland und Italien in die Hand. Nach dem Ministerrat am Dienstag kündigte Kern an, bei Zeiten einen Brief nach Brüssel zu schicken, in dem er um einen weiteren Aufschub des Programms bitten wird... weiter




Flüchtlingsabkommen

Einstieg in den Ausstieg?11

  • Innenminister Sobotka wollte EU-Umverteilung von Flüchtlingen zunächst umsetzen. Dann konterte die SPÖ mit einem Ausstieg.

Wien. (jm) Montag, 9.48 Uhr. Innenminister Wolfgang Sobotka bleibt trotz Bedenken der SPÖ dabei. Österreich soll Flüchtlinge, die sich derzeit in Italien und Griechenland aufhalten, aufnehmen. "Wir beginnen den Prozess", sagte Sobotka am Montag vor Beginn des EU-Innenministerrats in Brüssel. Er selbst halte das Programm zwar "für falsch"... weiter




20.000 Gemeindewohnungen stehen laut ÖVP leer. - © Stanislav Jenis

sozialer Wohnbau

Kleinkrieg um Leerstand14

  • Die ÖVP kritisiert 20.000 leerstehende Gemeindewohnungen. Wiener Wohnen prüft rechtliche Schritte gegen diese Aussage.

Wien. Das gespannte Verhältnis zwischen der Stadt-ÖVP und der Wiener SPÖ ist um einen Kleinkrieg reicher. Anfang März hatte der schwarze Landesparteichef Gernot Blümel die Stadtregierung in einer Presseaussendung beschuldigt, die Wohnungsknappheit in der Hauptstadt künstlich in die Höhe zu treiben, indem geschätzte 20... weiter




Steuerpolitik

Debatte rund um kalte Progression noch ohne Ergebnis

Wien. (apa/red) Die Bundesregierung hat am Montag weitere Gespräche zur geplanten Abfederung der "kalten Progression" geführt. Näher gekommen ist man sich bei dem Treffen zwischen Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) und Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SPÖ) allerdings nicht. Die Gespräche sollen nun fortgesetzt werden... weiter




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