• 28. Mai 2017

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Schlagwortsuche

Sexismus auf Facebook

Rücktritts-Ultimatum an SPÖ-Bezirksrat3

  • Lokalpolitiker im 7. Bezirk griff neue ÖVP-Generalsekretärin Köstinger via Facebook an. SPÖ Wien-Neubau stellt ihm Rücktritts-Frist bis Montagabend.

Wien. Der Wiener SPÖ-Bezirksrat Götz Schrage ist mit Sexismus-Vorwürfen konfrontiert. In einem inzwischen wieder gelöschten Facebook-Posting zog er Vergleiche zwischen der neuen ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger und "jungen Damen der ÖVP Inneren Stadt aus den frühen 80er Jahren, die mit mir schliefen"... weiter




FPÖ-Frontmann Heinz-Christian Strache (l.) und Oberösterreichs blauer Vize-Landeshauptmann Manfred Haimbuchner (r.) wollen Mitte Juni ein Wirtschaftsprogramm vorlegen. - © apa/Hannes Draxler

FPÖ

Blaupausen23

  • Das Wirtschaftsprogramm der FPÖ dürfte gewohnt ambivalent bleiben. Eine Analyse.

Wien. Um die sonst so laute FPÖ ist es erstaunlich ruhig geworden. Und es sind die Freiheitlichen selbst, die sich zurücknehmen. Das hat auch damit zu tun, dass die These nicht aufging, die besagt, dass die Wähler auch dann bei der FPÖ bleiben, wenn SPÖ und ÖVP deren restriktiven Asyl-Kurs imitieren. Das widerlegen die Umfragen gerade... weiter




Sechs-Parteien-Gespräch

Grüne Herausforderung nach Neuaufstellung6

  • Kurz und Kern verhandeln mit der Opposition über Zwei-Drittel-Materien.

Wien. (rei) Die kommenden Monate werden nicht leicht für die Grünen. Die neue Doppelspitze, bestehend aus der EU-Politikerin Ulrike Lunacek und der Tiroler Landeschefin Ingrid Felipe, hat das Steuer gerade erst übernommen und muss sich schon mit einem von Experten und Beobachtern prognostizierten Minus vor dem Grünen Ergebnis am Wahltag im Oktober... weiter




Koalition

Schelling kündigt an: ÖVP wird SPÖ nicht überstimmen2

Die ÖVP wird ihren Noch-Koalitionspartner SPÖ nicht überstimmen - zumindest nicht, solange auch die SPÖ die ÖVP nicht überstimmt. Das stellte Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" seitens der Volkspartei ein weiteres Mal klar. Schelling verwies diesbezüglich auch auf das Koalitionsübereinkommen... weiter




Politik

APA/OGM-Vertrauensindex: Kern und Kurz verlieren13

Sowohl SPÖ-Chef Christian Kern als auch ÖVP-Chef Sebastian Kurz haben im APA/OGM-Vertrauensindex verloren. Kern um vier auf 19 Punkte, Kurz um drei auf 24, womit Kurz auch weiterhin die höchsten Vertrauenswerte aufweist. Profitiert von seiner neuen Rolle als Vizekanzler hat Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP)... weiter




Die neue ÖVP-Struktur habe auch mit dem Abtreten von Erwin Pröll und Josef Pühringer zu tun, meint Franz Fischler. - © apa/HochmuthAnalyse

Franz Fischler

"In Österreich will keine Partei in Opposition gehen"36

  • Eine Einschätzung der von der ÖVP ausgelösten innenpolitischen Vorgänge - basierend auf einem Gespräch mit dem früheren ÖVP-Politiker Franz Fischler.

Wien. Er war von 1989 bis 1994 Landwirtschaftsminister, von 1995 bis 2004 EU-Agrarkommissar und bezeichnet sich selbst als "überzeugter Großkoalitionär". Der ehemalige ÖVP-Politiker Franz Fischler (71) ist derzeit Präsident des Europäischen Forum Alpbach... weiter




Sie wollen es noch einmal probieren: SPÖ-Klubchef Schieder und sein ÖVP-Pendant Lopatka. - © apa/Jaeger

Regierungskrise

Vier Mal geht’s noch5

  • Vier gemeinsame Anträge im Parlament eingebracht. Weitere könnten folgen. Gewerbeordnung wird neu verhandelt.

Wien. Die Koalition arbeitet wieder - zumindest fürs erste. Am Mittwoch brachten SPÖ und ÖVP gleich vier Anträge im Nationalrat ein, die Materien sollen noch vor dem Sommer beschlossen werden. Bundeskanzler Christian Kern hatte angekündigt, für diese Vorhaben notfalls auch andere Mehrheiten im Parlament suchen zu wollen... weiter




Integrationspaket

"Das Thema Integration ist noch lange nicht vom Tisch"12

  • Obwohl das Integrationspaket beschlossen wurde, wird es laut Politologen eines der wichtigsten Themen im Wahlkampf sein - vor allem für die FPÖ.

Wien. Integrationsjahr, öffentliches Verhüllungsverbot und eine Erschwernis für Koran-Verteilaktionen: Das sind nur einige der Punkte des Integrationspakets, das Dienstagabend von SPÖ und ÖVP im Nationalrat beschlossen worden ist. Das Paket, das mehrere Gesetze umfasst, war das erste... weiter




Kanzler Christian Kern (rechts) hält eine Rede im Parlament, neben ihm Außenminister Sebastian Kurz (links) und Justizminister Wolfgang Brandstetter (mitte). - © APAweb/Reuters, Leonhard Foeger

Ende der Koalition

Scheidung auf österreichisch32

  • Bundeskanzler vertraut der ÖVP-Regierungsmannschaft nicht mehr und setzt aufs Parlament, gewählt wird am 15. Oktober.

Es war ein historischer Tag im Nationalrat. "Das ist leider kein belastbares Angebot, es fehlt ihm jede Glaubwürdigkeit", beschied Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern dem geschäftsführenden ÖVP-Obmann Sebastian Kurz. Der hatte ja die Koalition für beendet erklärt, wollte aber bis zur Wahl nicht selbst Vizekanzler werden... weiter




Bundeskanzler Christian Kern nach dem Ministerrat. - © APA, ap, Ronald ZakVideo

Koalition

Kern droht Kurz mit freiem Spiel der Kräfte17

  • Der Streit um das Amt des Vizekanzlers verschärft die Lage in der Koalition. Um 16 Uhr trifft Kern Oppositionschefs.

Wien. SPÖ und ÖVP stehen knapp vor dem Ende der Zusammenarbeit auf Regierungsebene. Grund ist das Nein des designierten ÖVP-Obmanns Sebastian Kurz zum SP-Wunsch, das Vizekanzler-Amt zu übernehmen. Sollte Kurz sich weiter verweigern, "dann wird sich der politische Entscheidungsfindungsprozess ins Parlament verlagern"... weiter




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