• 18. Februar 2018

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Schlagwortsuche

Mit dem "Don't Smoke"-Volksbegehren sollen die Pläne der schwarz-blauen Bundesregierung verhindert werden, ein generelles Gastro-Rauchverbot zu kippen. - © APAweb / Helmut Fohringer

"Don't Smoke"

Volksbegehren mobilisiert Zehntausende15

  • Die Initiative kratzte bereits am zweiten Tag an der Marke von 100.000 Unterschriften.

Wien. Das geplante "Don't Smoke"-Volksbegehren für ein Rauchverbot in der Gastronomie ist bis Freitagabend bereits von Zehntausenden Österreichern unterstützt worden. Die Beteiligung lag im "sehr hohen fünfstelligen Bereich", bestätigte die Ärztekammer Wien einen "Kurier"-Bericht (Samstag-Ausgabe)... weiter




Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) will eine neue Kommission, die den Betrieb des Eurofighter prüfen soll. - © APAweb, Reuters, Heinz-Peter Bader

Abfangjäger

Eurofighter: Zurück an den Start3

  • Luftraumüberwachung wird neu berechnet. Eurofighter-Ausstieg vorerst wieder vom Tisch.

Wien. (jm) Erst vor acht Monaten leitete der frühere Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) einen Eurofighter-Ausstieg in die Wege. Sein Nachfolger Mario Kunasek von der FPÖ beginnt von vorne und setzt eine neue Kommission ein, die den Fortbetrieb der Kampfjets und weitere Varianten für die Luftraumüberwachung prüfen soll... weiter




Der Stimmzettel für die Landtagswahlen Ende Febraur in Tirol. Acht Listen treten an. - © APAweb, LAND TIROL/BERGER

Landtagswahl Tirol

Tirols next Juniorpartner1

  • Für die Grünen geht es bei der Wahl in Tirol um den Verbleib in der Landesregierung. Da könnte die FPÖ im Weg stehen.

Wien. (jm) Am 25. Februar wählt Tirol einen neuen Landtag. Acht Listen treten an. Seit 1945 regiert hier die ÖVP, entweder mit absoluter Mehrheit oder mit einem Koalitionspartner. Seit fünf Jahren arbeitet Landeshauptmann Günther Platter mit den Grünen zusammen. Ob das so bleibt, hängt stark vom Abschneiden der kriselnden Ökopartei ab... weiter




Mit den Worten "Die so genannte Silberstein-Affäre ist beendet" eröffnete der vormalige SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christoph Matznetter am Donnerstag ein Hintergrundgespräch - © APAweb, Roland Schlager

Causa Silberstein

Interne Untersuchungen abgeschlossen7

  • SPÖ zieht rechtliche Schritte in Erwägung.

Wien. Die SPÖ hat ihre internen Untersuchungen in der Causa Silberstein abgeschlossen und erwägt nun weitere rechtliche Schritte, etwa gegen den langjährigen Sprecher von Bundeskanzler Sebastian Kurz. Von einem am Rande in die Affäre verwickelten Mitarbeiter hat man sich einvernehmlich getrennt... weiter




Bilanz

Heinisch-Hosek sieht guten Start der SPÖ in Opposition4

  • Frauenchefin vermisst aber schwarz-blaue Gesetzesvorschläge.

Wien. SPÖ-Frauenchefin und Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek sieht ihre Partei gut in die Opposition gestartet. Sie vermisst aber Regierungsvorlagen von ÖVP und FPÖ: "Oppositionsgründe bietet das Regierungsprogramm alleine genug. Konkreter ist es natürlich, wenn man Gesetzestexte begutachten kann", kritisiert sie im Gespräch mit der APA... weiter




Die Abgeordneten der SPÖ machten mit Plakaten auf ihr Anliegen, die Aktion 20.000 beizubehalten, aufmerksam. - © APAweb/Roland Schlager

Nationalratsdebatte

Schwarz-Blau sieht sich pro EU, Opposition zweifelt1

  • Blümel und Gudenus wollen eine Reform der EU - SPÖ und NEOS kritisieren Nähe zu Orban.

Wien. Die kommende EU-Ratspräsidentschaft Österreichs im zweiten Halbjahr 2018 war am Mittwoch Thema der Aktuellen Europastunde des Nationalrats. ÖVP und FPÖ betonten dabei ihre pro europäische Haltung, wobei vor allem letztere einen Kurswechsel in der Union forderte... weiter




Haben sich schon mal getroffen: Sebastian Kurz und Viktor Orban vor Beginn des EVP-Gipfels in Brüssel im Juni 2017. - © APAweb, Jakob Glaser

Orban-Besuch

"Höchst fragwürdige Freundschaften"7

  • Ungarns als autoritär geltender Premier Viktor Orban wird am Dienstag Bundeskanzler Sebastian Kurz in Wien treffen. SPÖ und NEOS reagieren mit Kritik.

Wien. Dass der nationalkonservative ungarische Ministerpräsident Viktor Orban einer der ersten Auslandsgäste der neuen Bundesregierung ist, haben am Montag die SPÖ und die NEOS kritisiert. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) empfängt Orban am morgigen Dienstag in Wien zu einem Arbeitstreffen... weiter




apa/Pfarrhofer

Niederösterreich

Schnabl soll’s für die SPÖ richten9

Mit Franz Schnabl (59) bemüht sich ein ehemaliger Polizist, die SPÖ im schwarzen Kernland Niederösterreich wieder aus dem historischen Tief herauszubringen, in das sie 2013 mit Sepp Leitner fiel. Auseinandersetzungen ist Schnabl, ein gebürtiger Neunkirchner, durchaus gewohnt... weiter




Das traditionelle Sommerfest der SPÖ (hier 2002) fand stets im parteieigenen Hotel Altmannsdorf statt. Doch das war einmal. Das Hotel wurde nun zur Schuldentilgung der Partei verkauft. - © apa/Techt

SPÖ

Hotel "Zur guten Zukunft"11

  • Die SPÖ will sich bis 2020 entschulden. Der Verkauf des Gartenhotels Altmannsdorf war dafür ein erster Schritt.

Wien. Auf der Reiseplattform Tripadvisor bekommt das Gartenhotel Altmannsdorf gute Bewertungen. Das Personal sei freundlich, das Essen hervorragend, die City gut erreichbar. Jedoch: Eine Renovierung wäre dringend geboten, das ist immer wieder zu lesen. Ein Hotelgast schreibt: "Es ist sehr in die Jahre gekommen: Farbe blättert ab... weiter




Johanna Mikl-Leitner, ÖVP - © SEPA.Media/Martin Juen

Niederösterreich

Dichtes Programm5

  • Auch bei der Wahl in Niederösterreich gibt es - kaum bekannte - Inhalte.

Wien/St.Pölten. Es sind keine zwei Wochen mehr bis zur Landtagswahl in Niederösterreich am 28. Jänner. Erst jetzt präsentiert der SPÖ-Spitzenkandidat Franz Schnabl sein Programm. "Eine Vision für das Land", wie er bei der Pressekonferenz dazu sagte. Ein Programm... weiter




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