• 22. Januar 2018

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Schlagwortsuche

Regierung

Die Entscheidung der Bevölkerung ist bindend1

  • Kanzler und Vizekanzler einig über Volksbefragung zum Bundesheer.

Wien. (pech) Die Begriffe sind geklärt: Kanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger haben sich auf eine Volksbefragung über die Zukunft des Bundesheeres mit bindendem Charakter verständigt. Das gibt es zwar nicht, aber die beiden Parteichefs haben sich darauf geeinigt... weiter




Militärischer Mummenschanz oder professionelle Truppe, wie sieht die Zukunft des Bundesheeres aus? - © BMLV

Bundesheer

Volksbefragung zum Bundesheer kommt3

Die Parteivorsitzenden der Regierungsparteien SPÖ und ÖVP haben sich darauf verständigt, im Jänner 2013 eine Volksbefragung darüber abzuhalten, ob die Wehrpflicht beibehalten oder ein Berufsheer eingeführt wird. Das sagte ÖVP-Chef Michael Spindelegger am Montagabend in der Zeit im Bild 2 des ORF... weiter




Gesamtschule

In der Bildungspolitik bröckelt‘s

  • Uni-Zugangsregelungen und Gesamtschule: Parteien bewegen sich.

Wien. (fib) Die Koalitionsparteien scheinen sich kurz vor Schulbeginn bei den bildungspolitischen Fronten freier Hochschulzugang (bisher SPÖ-Mantra) und Gesamtschule (bisher ÖVP-No-Go) aufeinander zu zubewegen. Bei den Universitäten erwärmt sich nach SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl auch der steirische Landeshauptmann Franz Voves für... weiter




Rot-Grün trifft sich beim Wandern, aber noch nicht in den Koalitionsabsichten. - © APAweb / Barbara Gindl

SPÖ

Glawischnig geht ein Stück des Weges mit Faymann1

  • Faymann kommt vor den U-Ausschuss.

Salzburg. Auf ihrer Sommertour durch Österreich hat Grünen-Chefin Eva Glawischnig am  Freitag Bundeskanzler Werner Faymann in der Liechtensteinklamm in St. Johann im Salzburger Pongau getroffen. Der Kanzler war eigens aus Wien angereist. Das Gespräch sei nicht als Anbahnungsversuch für eine mögliche Koalition mit den Grünen zu verstehen... weiter




Burgenland

Wahlrecht mit Tücken6

  • Grüner darf in Oberwart nicht antreten, SPÖ weist Vorwürfe zurück.

Oberwart. Die Sache klingt einigermaßen skurril. Ein Grün-Politiker, der seit Jahren in der burgenländischen Stadt Oberwart (ungarisch: "Felsöör") politisch aktiv ist, wurde nicht als Kandidat zur Gemeinderatswahl am 7. Oktober zugelassen. Er hat dagegen nun Berufung bei der Bezirkswahlbehörde eingelegt... weiter




Steuern

SPÖ für Vermögenssteuer und neue Einheitswerte1

  • Leitantrag für Parteitag.
  • Erbschafts- und Vermögenssteuer, unbefristete Solidarabgabe und neues "Bewertungsgesetz"

Wien. Die SPÖ wird auf ihrem Parteitag am 13. Oktober eine umfangreiche Liste mit neuen Steuerideen vorlegen. Inhaltlich wird es nach Angaben der Bundesgeschäftsführer Laura Rudas und Günther Kräuter um Steuersenkungen für die Arbeitnehmer sowie um zusätzliche Abgaben für Vermögende gehen... weiter




Dörfler weist jede Verantwortung für die Korruptionsaffären von sich. - © APA/GERT EGGENBERGER

Kärnten

Stellungskrieg in Kärnten3

  • Grüne wollen "Kärnten-Rabatt" bei den Wahlkampfkosten.

Klagenfurt. Ein paar Minuten - und schon war es wieder vorbei. Auch das zweite Gipfeltreffen der Kärntner Parteienvertreter am Freitagnachmittag brachte keine Einigung über einen vorgezogenen Wahltermin. Nachdem die Chefs von ÖVP, SPÖ und Grünen unisono erläutert hatten, dass sie von ihrem Wunschtermin, dem 25... weiter




Korruption

Strache will verurteilte Politiker suspendieren

Wien. Bis jetzt hat er sich in dieser Frage zurück gehalten, jetzt tritt FPÖ-Obmann Strache plötzlich dafür ein, verurteilte Politiker zu suspendieren. Und die Verurteilung muss dafür nicht einmal rechtskräftig sein. Bis ein endgültiges Urteil vorliegt, könnte das Amt automatisch "ruhend gestellt" werden, schlug Strache im Interview mit der APA vor... weiter




Spekulieren auf eine Zusammenarbeit: Peter Kaiser (SPÖ, l.) und der Grüne Rolf Holub. apa - © APA/GERT EGGENBERGER

Kärnten

Neuwahlen in Kärnten - und dann?1

  • Grünen-Aufdecker Holub forciert Energie- und Umweltpolitik.

Klagenfurt. Noch ist unklar, wann Kärnten wählt, eine mögliche Überraschung zeichnete sich jedoch in den vergangenen Tagen schon ab: Umfragen zufolge könnte sich erstmals eine rot-grüne Koalition ausgehen. Die "Wiener Zeitung" hat - unabhängig voneinander - mit SPÖ-Landeschef Peter Kaiser und dem Grünen Hypo-Aufdecker Rolf Holub über deren Pläne... weiter




Alle Jahre wieder plädiert Burgstaller für Gebühren - ob sie auch diesmal von Voves Hilfe erhält? - © APA/BARBARA GINDL

Studiengebühren

Studiengebühren - der nächste Anlauf

  • SPÖ-Studenten sehen in Burgstaller "Komplizin der konservativen Kräfte".

Wien. (kats) Schon wieder wiederholt sich die Geschichte. Nur, dass es diesmal nicht der Kanzler ist, der den Zorn der eigenen Studentenvertreter auf sich zieht, sondern die Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller. Wir erinnern uns: Nachdem Alfred Gusenbauer 2006 Kanzler wurde... weiter




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