• 21. Februar 2018

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Schlagwortsuche

Johanna Mikl-Leitner, ÖVP - © SEPA.Media/Martin Juen

Niederösterreich

Dichtes Programm5

  • Auch bei der Wahl in Niederösterreich gibt es - kaum bekannte - Inhalte.

Wien/St.Pölten. Es sind keine zwei Wochen mehr bis zur Landtagswahl in Niederösterreich am 28. Jänner. Erst jetzt präsentiert der SPÖ-Spitzenkandidat Franz Schnabl sein Programm. "Eine Vision für das Land", wie er bei der Pressekonferenz dazu sagte. Ein Programm... weiter




- © fotolia/freshidea

SPÖ

Rote Gratwanderung34

  • Die SPÖ sorgte mit einer Aussendung für parteiinterne Konflikte. Dabei schien das Thema aufgelegt für die Oppositionspartei. Es ging dabei um Zuwanderung, und das ist stets heikel für die SPÖ. Über die drei Ebenen einer Aufregung.

Wien. Sonntag Vormittag, um 10.34 Uhr, hat jemand in der SPÖ-Zentrale auf "Senden" gedrückt. Und schon kam eine Pressemitteilung, in der sich der neue Geschäftsführer der SPÖ, Max Lercher, mit scharfen Worten in Richtung FPÖ zitieren ließ. Klassische Oppositionsarbeit eben. Die Aussendung sollte dann auch tatsächlich große Aufregung erzeugen... weiter




Hart ins Gericht geht der burgenländische SPÖ-Chef mit der Bundes-FPÖ. - © APAweb, Robert Jaeger

Flüchtlingsunterbringung

Abfuhr für Großquartiere14

  • Burgenlands Landeshauptmann Niessl kündigt "härteste Proteste" gegen Massenunterkünfte an.

Eisenstadt/Wien. Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) will keine staatlich geführten Grundversorgungszentren für Asylwerber in seinem Bundesland. "Wir gehen im Burgenland - und das mit unserem Koalitionspartner FPÖ - einen vollkommen anderen Weg... weiter




SPÖ-Chef: "Man verabschiedet sich damit vom Grundsatz, dass jedes Kind gleich viel wert sein soll". - © APAweb, HERBERT PFARRHOFER

Familienpolitik

Reaktionen: Kern hält Pläne für "unausgegoren und ungerecht"9

  • Kritik auch von ÖGB, NEOS und AK, WKÖ und Caritas erfreut.

Wien. Kritik am geplanten "Familienbonus Plus" kommt von der SPÖ. Parteichef Christian Kern bezeichnete die von ÖVP und FPÖ geplante Entlastung von 1.500 Euro pro Kind ab einem Einkommen von 1.700 Euro im Gespräch mit der APA als grundsätzlich positiv. "Die Art und Weise ist aber besonders unausgegoren und ungerecht... weiter




Wahlplakate von SPÖ und ÖVP. Am 28. Jänner wählt Niederösterreich einen neuen Landtag. - © APAweb, Helmut Fohringer

Wahl in Niederösterreich

"Massenquartiere sind tickende Zeitbomben"12

  • Die SPÖ läutet die heiße Wahlkampfphase ein und spart nicht mit Kritik an Schwarz-Blau.

St. Pölten. Die SPÖ ist am Samstag als erste Partei offiziell in den Wahlkampf für die niederösterreichische Landtagswahl am 28. Jänner gestartet. Beim Auftakt mit 1.500 Gästen im Veranstaltungszentrum (VAZ) in St. Pölten übte Landesgeschäftsführer Reinhard Hundsmüller scharfe Kritik an kolportierten Plänen der neuen Bundesregierung... weiter




Die Regierung demoliere denSozialstaat, spare bei den Ärmsten, aber erleichtere das Leben für Großspender,die Agrarindustrie mit Steuergeschenken und für sich selbst mit mehr Personal,kritisierte Kern. - © APAweb, Helmut Fohringer

Regierungsklausur

"Beinharte Klientelpolitik"8

  • Während Wirtschaft und Industrie mit Regierungsbeschlüssen zufrieden sind, hagelt es Kritik von der Opposition.

Wien. Wirtschaft und Industrie sind zufrieden mit den Beschlüssen und Ankündigungen bei der Regierungsklausur - während SPÖ, Liste Pilz und auch Umweltorganisationen allenfalls Details begrüßten, aber auch scharfe Kritik äußerten. SPÖ-Chef Christian Kern sieht keinen "rot-weiß-roten Schnellzug"... weiter




Wahlhelfer

Parteien auf dem Prüfstand

  • Niederösterreich wählt: Der Online-Wahlhelfer der "Wiener Zeitung" stellt den Landesparteien 20 Fragen zur Landespolitik.

Wien. (red) Es wird das Jahr der Landtagswahlen. Insgesamt vier davon stehen an, Niederösterreich beginnt, dann folgen Tirol, Kärnten und Salzburg. Die Wahlen sind auch der erste Test für die türkis-blaue Koalition. Strategisch dürften ÖVP und FPÖ darauf abzielen, das Modell Oberösterreich, wo die beiden Parteien bereits koalieren... weiter




Die neue ÖVP-FPÖ-Regierung hat sich zum Jahreswechsel von den beiden Arbeitsmarktmaßnahmen der Vorgängerregierung verabschiedet. - © APAweb / AP Photo, Ronald Zak

Regierung

Beschäftigungsbonus und Aktion 20.000 eingestellt22

  • Die Aktion 20.000 wurde per 31. Dezember eingestellt, der Beschäftigungsbonus läuft im Jänner aus.

Wien. Das neue Jahr bringt das vorzeitige Aus für den Beschäftigungsbonus sowie die Aktion 20.000. Die neue ÖVP-FPÖ-Regierung hat sich am Wochenende zum Jahreswechsel per Rundlaufbeschluss von den beiden Arbeitsmarktmaßnahmen der Vorgängerregierung verabschiedet. Sie werden nun als "nicht zielführend" betrachtet... weiter




Wallner (l.) übergibt den Vorsitz der Landeshauptleute im Jänner an Häupl. - © apa/Hans Punz

Vorschau

Was der Jänner politisch bringt11

  • Die Regierung geht in Klausur, die Opposition ist größtenteils noch mit sich selbst beschäftigt.

Wien. (rei) Die Politik gönnt sich und den Wählern nur eine kurze Pause rund um die Feiertage und den Jahreswechsel. Schon im Jänner stehen mit Niederösterreich nicht nur Landtagswahlen, sondern darüber hinaus auch wichtige Weichenstellungen sowohl für die ÖVP-FPÖ-Koalition als auch für die Oppositionsparteien an... weiter




Max Lercher (r.) folgt auf Christoph Matznetter. - © apa/Roland Schlager

SPÖ-Rochade

Ein Steirer führt künftig die Geschäfte der SPÖ2

  • Max Lercher, bisher steirischer Landesgeschäftsführer, wurde einstimmig gekürt. Die Partei soll offener, demokratischer und lebensnäher werden.

Wien. Max Lercher ist am Donnerstag vom SPÖ-Vorstand einstimmig zum neuen Bundesgeschäftsführer gewählt worden. Im Anschluss versicherte er, dafür sorgen zu wollen, "dass wir kampagnenfähig sind". Lerchers Stellvertreterin wird Andrea Brunner. Die Bundesfrauensekretärin hatte die Bundesgeschäftsführung bisher interimistisch gemeinsam mit Christoph... weiter




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