• 20. Januar 2018

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

Nächste Station Parlament: Barbara Prammer (Archivbild) möchte die Abgeordneten für eine Fortsetzung des Untersuchungsausschusses gewinnen. - © APAweb / Roland Schlager

U-Ausschuss

Kompletter Stillstand im U-Ausschuss

  • Kopf will wegen Faymann-Ladung keinen Koalitionsbruch risikieren.

Wien. Um den Korruptions-U-Ausschuss wird weiter heftig gestritten, ohne dass sich eine Lösung abzeichnet. SPÖ, ÖVP, FPÖ und BZÖ fordern weiter die Ablöse der Ausschuss-Vorsitzenden Gabriela Moser, die Grünen lehnen das ab und werfen allen anderen vor, den Ausschuss abdrehen zu wollen... weiter




Wie intelligentes Sparen aussehen soll, haben die Stadträte Christian Oxonitsch (Schule, Kindergärten), Maria Vassilakou (Verkehr), Ulli Sima (Umwelt) (v.l.n.r.) und Sonja Wehsely (Gesundheit, r.) mit Bürgermeister Michael Häupl (2. v.r.) besprochen. - © APA/DAVID BOHMANN / PID

Klausur

"Lassen den Rasenmäher weiter in der Scheune"5

  • Erwartete Überraschung blieb trotz des großen Medienandrangs aus.

Wildalpen. Sozusagen den Weg des Wiener Wassers hat die rot-grüne Wiener Stadtregierung auf sich genommen, um in Wildalpen in der Steiermark ihr Reform- und Wachstumspakt zu präsentieren: Das wachsende Wien soll "zukunftsfit" werden. Die innerkoalitionäre Stimmung bezeichneten Wiens Bürgermeister Michael Häupl und Vizebürgermeisterin Maria... weiter




Pilz provozierte die anderen, indem er ihnen "Gebrüll" und "Mobbing" vorwarf. - © APA/HERBERT PFARRHOFER

U-Ausschuss

Prolongierte Pattstellung

  • Im U-Ausschuss gab es auch am Freitag keine Einigung zwischen den Parteien.

Wien. (kats) Es steht Spitz auf Knopf im Korruptionsuntersuchungsausschuss. Nachdem die eigentlich als Befreiungsschlag geplante Krisensitzung am Donnerstag von SPÖ und ÖVP vertagt wurde, konnte man sich auch am Freitag auf keinen weiteren Sitzungstermin einigen... weiter




Bald kein Leben mehr im Budgetsaal? Der U-Ausschuss könnte umgehend Geschichte sein. - © APA/HELMUT FOHRINGER

Parlament

U-Ausschuss: "Es gibt keinen Plan B"1

  • Offiziell wollen alle weiterarbeiten, inoffiziell ist der Frust groß.

Wien. Offiziell sagt es niemand. Aber ein frühzeitiges Ende des Korruptionsuntersuchungsausschusses rückt dieser Tage in den Bereich des Möglichen. Den Grund dafür hat ausgerechnet Ausschuss-Vorsitzende Gabriela Moser selbst geliefert: Wie berichtet, hat die Grüne am Freitag einen Antrag von SPÖ, ÖVP, FPÖ und BZÖ abgelehnt... weiter




Michael Spindelegger

Häme über Situation der ÖVP bei den Oppositions-Parteien

  • FPÖ, Grüne und BZÖ reagieren mit Schadenfreude, nobles Schweigen bei SPÖ.

Wien. Für die anderen Parteien ist es eine Steilvorlage. Vor allem in der Opposition werden die Spekulationen rund um Personalrochaden und das offensichtliche Ringen um eine Strategie in der ÖVP mit Häme aufgenommen. Lediglich beim Koalitionspartner SPÖ hält man sich nobel zurück... weiter




Regierung

Die Entscheidung der Bevölkerung ist bindend1

  • Kanzler und Vizekanzler einig über Volksbefragung zum Bundesheer.

Wien. (pech) Die Begriffe sind geklärt: Kanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger haben sich auf eine Volksbefragung über die Zukunft des Bundesheeres mit bindendem Charakter verständigt. Das gibt es zwar nicht, aber die beiden Parteichefs haben sich darauf geeinigt... weiter




Militärischer Mummenschanz oder professionelle Truppe, wie sieht die Zukunft des Bundesheeres aus? - © BMLV

Bundesheer

Volksbefragung zum Bundesheer kommt3

Die Parteivorsitzenden der Regierungsparteien SPÖ und ÖVP haben sich darauf verständigt, im Jänner 2013 eine Volksbefragung darüber abzuhalten, ob die Wehrpflicht beibehalten oder ein Berufsheer eingeführt wird. Das sagte ÖVP-Chef Michael Spindelegger am Montagabend in der Zeit im Bild 2 des ORF... weiter




Gesamtschule

In der Bildungspolitik bröckelt‘s

  • Uni-Zugangsregelungen und Gesamtschule: Parteien bewegen sich.

Wien. (fib) Die Koalitionsparteien scheinen sich kurz vor Schulbeginn bei den bildungspolitischen Fronten freier Hochschulzugang (bisher SPÖ-Mantra) und Gesamtschule (bisher ÖVP-No-Go) aufeinander zu zubewegen. Bei den Universitäten erwärmt sich nach SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl auch der steirische Landeshauptmann Franz Voves für... weiter




Rot-Grün trifft sich beim Wandern, aber noch nicht in den Koalitionsabsichten. - © APAweb / Barbara Gindl

SPÖ

Glawischnig geht ein Stück des Weges mit Faymann1

  • Faymann kommt vor den U-Ausschuss.

Salzburg. Auf ihrer Sommertour durch Österreich hat Grünen-Chefin Eva Glawischnig am  Freitag Bundeskanzler Werner Faymann in der Liechtensteinklamm in St. Johann im Salzburger Pongau getroffen. Der Kanzler war eigens aus Wien angereist. Das Gespräch sei nicht als Anbahnungsversuch für eine mögliche Koalition mit den Grünen zu verstehen... weiter




Burgenland

Wahlrecht mit Tücken6

  • Grüner darf in Oberwart nicht antreten, SPÖ weist Vorwürfe zurück.

Oberwart. Die Sache klingt einigermaßen skurril. Ein Grün-Politiker, der seit Jahren in der burgenländischen Stadt Oberwart (ungarisch: "Felsöör") politisch aktiv ist, wurde nicht als Kandidat zur Gemeinderatswahl am 7. Oktober zugelassen. Er hat dagegen nun Berufung bei der Bezirkswahlbehörde eingelegt... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung




Werbung