• 20. November 2017

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Schlagwortsuche

"Wir dürfen nicht zusehen, wie andere Bundesländer Armut nach Wien exportieren", erklärt er in der "Kronen Zeitung". - © APAweb / Georg Hochmuth

Mindestsicherung

Schieder erwägt Wartefrist für Zuziehende18

  • Schieders Kontrahent um den Wiener Parteivorsitz, Stadtrat Ludwig will keine Koalition mit der FPÖ.

Wien. Der geschätsführende SPÖ-Klubchef Andreas Schieder überlegt bei einem Wechsel nach Wien, bei der Mindestsicherung eine Wartefrist von einem Jahr einzuführen. Treffen würde diese allerdings nur Nicht-Wiener: "Wir dürfen nicht zusehen, wie andere Bundesländer Armut nach Wien exportieren", erklärt er in der "Kronen Zeitung"... weiter




Kurz und Strache sind sich einig, zumindest was "Sicherheit, Ordnung und Heimatschutz" betrifft. - © APAweb / Georg HochmuthLivestream

Koalitionsverhandlungen

Massive Verschärfungen bei Asyl geplant22

  • Asylwerber sollen nur noch Sachleistungen beziehen, Staatsbürgerschaft gibt es erst nach zehn Jahren.

Wien. Die Koalitionsverhandler haben das Kapitel Innere Sicherheit so gut wie abgeschlossen. ÖVP und FPÖ haben sich auf massive Verschärfungen im Asylbereich verständigt. So soll es für Asylwerber in der Grundversorgung nur mehr Sachleistungen und keine individuelle Unterbringung mehr geben... weiter




Kann Andreas Schieder (l.), ein Mann aus der Bundes-SPÖ, den Wiener Parteichef machen? - © Foto: apaVideo

Wien

Links gegen Rechts?8

  • Die ersten Kandidaten für die Nachfolge von Bürgermeister Michael Häupl stehen fest.

Wien. Den Schwerpunkt des Medientermines wollte Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger auf den KAV neu legen, die Journalisten brannten jedoch darauf, ihre Personalpräferenzen zu hören. Ob der SPÖ-Klubobmann im Nationalrat, Andreas Schieder, und/oder Bundeskanzler Christian Kern als Nachfolger von Bürgermeister Michael Häupl zur Debatte... weiter




Schieder wird sich für die Nachfolge von Bürgermeister Häupl bewerben. - © APAweb/APA, Robert JägerGrafik

Wien

"Es geht ums Eingemachte"6

  • Andreas Schieder kandidiert für Häupl-Nachfolge.
  • Der Neo-Kandidat für das Bürgermeisteramt betonte bei der Bekanntgabe seiner Entscheidung: "Es geht nicht um links oder rechts."

Wien. Der geschäftsführende Klubobmann der SPÖ im Parlament, Andreas Schieder, wird sich ebenfalls für die Nachfolge des scheidenden Langzeit-Parteichefs der Wiener SPÖ, Bürgermeister Michael Häupl, bewerben. Er hat dies am Mittwoch den Gremien mitgeteilt, wie die Landespartei bestätigte... weiter




- © apa/Fohringer

SPÖ

Kernprobleme20

  • Kein Richtungsstreit, aber ein Ausrichtungsstreit: Kern will die SPÖ neu aufstellen, nimmt sich dafür aber Zeit.

Wien. Die SPÖ ist auf der Suche - und zwar nach sich selbst. Am Dienstag ging die Präsidiumsklausur der Sozialdemokraten nach zwei Tagen zu Ende. Das Ergebnis lässt aber mehr Fragen offen, als es beantwortet. Vielmehr wiederholte Kern das, was bereits hinlänglich bekannt und in den Hauptstadtgazetten breit diskutiert worden war... weiter




SPÖ-Chef Christian Kern und seine Partei sind auf Klausur und suchen nach einer Strategie für die Oppositionsjahre. - © apa/Pfarrhofer

SPÖ

Die Partei im Rücken17

  • SPÖ-Chef Kern steht vor der Aufgabe, seine Partei zu reformieren. Diese steht ihm dabei am meisten im Weg.

Wien. Christian Kern ist keiner, den man sich als Oppositionspolitiker vorstellt. Es gibt nicht wenige in der Partei, die ihn in dieser Rolle skeptisch betrachten. Viel zu lange hatte der Manager Führungspositionen inne, in staatsnahen Betrieben wie den Bundesbahnen oder in den vergangenen 17 Monaten... weiter




SPÖ-Chef Christian Kern vor Beginn der SPÖ-Präsidiumsklausur in Wien. - © APAweb / Herbert Pfarrhofer

SPÖ-Klausur

Die SPÖ sucht nach neuer Ausrichtung10

  • In einer zweitägigen Klausur berät die SPÖ über eine Neupositionierung. Christian Kern und Michael Häupl dementieren Richtungsstreit.

Wien. Das SPÖ-Präsidium analysiert in einer Klausur in Wien die Nationalratswahl und bespricht, wie man die Oppositionsrolle anlegen wird. Parteichef Christian Kern dementierte im Vorfeld ebenso wie Wiens Bürgermeister Michael Häupl einen Richtungsstreit... weiter




SPÖ-Klubobmann Christian Kern leitet künftig das Renner Institut. - © APAweb/GEORG HOCHMUTH

SPÖ

Kern übernimmt Leitung des Renner-Instituts5

  • Laut SPÖ-Vorsitzendem sei die Nachfolge mit Gusenbauer bereits vereinbart.

Wien. SPÖ-Vorsitzender Christian Kern wird die Leitung des Renner-Instituts - der SPÖ-Parteiakademie - von Ex-SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer übernehmen. Entsprechende Medienberichte bestätigte der scheidende Kanzler am Sonntag in der ORF-Sendung "Hohes Haus"... weiter




Kurz mit Köstinger: Die ÖVP-Generalsekretärin sei nur Platzhalter im zweithöchsten Amt der Republik, vermuten Kritiker. - © apa/Neubauer

Nationalrat

"Das hier ist kein Durchhaus"24

  • Elisabeth Köstinger wurde mit eher schwachem Ergebnis zur Ersten Nationalratspräsidentin gewählt.

Wien. (rei) "Nazis, raus aus dem Parlament!" Wer am Donnerstagmorgen Richtung Parlament unterwegs war, dem schallten die Rufe von rund 200 linken Demonstranten am Ring entgegen. Unter ihnen auch der Holocaust-Überlebende Rudolf Gelbard, der vor der Universität Wien eine Rede über die historischen Verwicklungen der aus Österreich stammenden... weiter




Aruba - Traumstrand, Traumwetter, traumhafte Konditionen für den eigenen Steuervorteil. Das Europa- Parlament will dies ändern. Die SPÖ wird auch national initiativ. - © Getty Images/AWL Images RM

Paradise Papers

Wider die paradiesischen Zustände7

  • SPÖ bringt Antrag auf Verschärfung gegen Steuerflucht in den Nationalrat ein, Körperschaftsteuer sprudelt auf Rekordniveau.

Wien. Es ist ein gutes Jahr für den Finanzminister. Bisher zumindest, denn noch ist ja über die Ministerposten in der kommenden Regierung nicht gesprochen worden. Offiziell. Ob Hans Jörg Schelling Finanzminister bleibt, ist ungewiss, wahrscheinlich ist dies eher nicht... weiter




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