• 23. Mai 2017

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Schlagwortsuche

- © apa/Neubauer

Sechs-Parteien-Gespräch

ÖVP bei Bildungsreform unter Druck4

  • Parlament soll sich erst am 17. Juli auflösen, U-Ausschuss wird bis 12. Juli tagen. Grüner Kompromissvorschlag bei Bildung.

Wien. Jede Menge guter Wille, aber wenige konkrete Fortschritte - so könnte man das Sechs-Parteien-Gespräch zu den offenen Regierungsvorhaben am Dienstag im Parlament zusammenfassen. Schon nach rund eineinhalb Stunden waren die Verhandlungen, an denen neben Bundeskanzler Christian Kern und dem neuen ÖVP-Chef Sebastian Kurz auch die Klubobleute der... weiter




Medienberichte wollen einen Personalwechsel wieder in den Vordergrund spielen. Aber noch heißt es, skeptischen Blicken standzuhalten. Bei der Vorstandssitzung am Montag - unter anderen mit Michael Häupl (r.) und Michael Ludwig (l.) - gab es keinerlei Signal für einen Personalwechsel. - © apa/Techt

SPÖ

Sticheleien in der Streitpause8

  • Entgegen Gerüchte will sich die Wiener SPÖ nach der Vorstandssitzung als geeinte Kraft präsentieren.

Wien. "Wien bleibt Wien - und das ist eine gefährliche Drohung." Dieses Zitat wird Karl Kraus nachgesagt. Und daran dürfte sich bis heute nichts geändert haben: So wie in den vergangenen Monaten bei der Wiener SPÖ viele Revolutionen ausgerufen wurden, die nicht stattgefunden haben... weiter




Sechs-Parteien-Gespräch

Grüne Herausforderung nach Neuaufstellung6

  • Kurz und Kern verhandeln mit der Opposition über Zwei-Drittel-Materien.

Wien. (rei) Die kommenden Monate werden nicht leicht für die Grünen. Die neue Doppelspitze, bestehend aus der EU-Politikerin Ulrike Lunacek und der Tiroler Landeschefin Ingrid Felipe, hat das Steuer gerade erst übernommen und muss sich schon mit einem von Experten und Beobachtern prognostizierten Minus vor dem Grünen Ergebnis am Wahltag im Oktober... weiter




SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder will Schwarz-Blau sowohl im Bundeskanzleramt als auch im Wiener Rathaus verhindern. - © APA, Georg Hochmuth

SPÖ

"Mehrheit von Schwarz-Blau verhindern"14

  • SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder hält sich im "Ö1-Morgenjournal" Frage nach Koalitionspartner offen.

Wien. Andreas Schieder, SPÖ-Klubobmann im Parlament, will weder das Bundeskanzleramt noch das Wiener Rathaus Heinz-Christian Strache von der FPÖ überlassen. "Ziel ist eine Mehrheit von Schwarzblau zu verhindern", sagte Schieder im "Ö1-Morgenjournal". Die SPÖ will einen Kriterienkatalog erstellen... weiter




Koalition

Schelling kündigt an: ÖVP wird SPÖ nicht überstimmen2

Die ÖVP wird ihren Noch-Koalitionspartner SPÖ nicht überstimmen - zumindest nicht, solange auch die SPÖ die ÖVP nicht überstimmt. Das stellte Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" seitens der Volkspartei ein weiteres Mal klar. Schelling verwies diesbezüglich auch auf das Koalitionsübereinkommen... weiter




Politik

APA/OGM-Vertrauensindex: Kern und Kurz verlieren11

Sowohl SPÖ-Chef Christian Kern als auch ÖVP-Chef Sebastian Kurz haben im APA/OGM-Vertrauensindex verloren. Kern um vier auf 19 Punkte, Kurz um drei auf 24, womit Kurz auch weiterhin die höchsten Vertrauenswerte aufweist. Profitiert von seiner neuen Rolle als Vizekanzler hat Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP)... weiter




Die neue ÖVP-Struktur habe auch mit dem Abtreten von Erwin Pröll und Josef Pühringer zu tun, meint Franz Fischler. - © apa/HochmuthAnalyse

Franz Fischler

"In Österreich will keine Partei in Opposition gehen"36

  • Eine Einschätzung der von der ÖVP ausgelösten innenpolitischen Vorgänge - basierend auf einem Gespräch mit dem früheren ÖVP-Politiker Franz Fischler.

Wien. Er war von 1989 bis 1994 Landwirtschaftsminister, von 1995 bis 2004 EU-Agrarkommissar und bezeichnet sich selbst als "überzeugter Großkoalitionär". Der ehemalige ÖVP-Politiker Franz Fischler (71) ist derzeit Präsident des Europäischen Forum Alpbach... weiter




Sie wollen es noch einmal probieren: SPÖ-Klubchef Schieder und sein ÖVP-Pendant Lopatka. - © apa/Jaeger

Regierungskrise

Vier Mal geht’s noch5

  • Vier gemeinsame Anträge im Parlament eingebracht. Weitere könnten folgen. Gewerbeordnung wird neu verhandelt.

Wien. Die Koalition arbeitet wieder - zumindest fürs erste. Am Mittwoch brachten SPÖ und ÖVP gleich vier Anträge im Nationalrat ein, die Materien sollen noch vor dem Sommer beschlossen werden. Bundeskanzler Christian Kern hatte angekündigt, für diese Vorhaben notfalls auch andere Mehrheiten im Parlament suchen zu wollen... weiter




Integrationspaket

"Das Thema Integration ist noch lange nicht vom Tisch"12

  • Obwohl das Integrationspaket beschlossen wurde, wird es laut Politologen eines der wichtigsten Themen im Wahlkampf sein - vor allem für die FPÖ.

Wien. Integrationsjahr, öffentliches Verhüllungsverbot und eine Erschwernis für Koran-Verteilaktionen: Das sind nur einige der Punkte des Integrationspakets, das Dienstagabend von SPÖ und ÖVP im Nationalrat beschlossen worden ist. Das Paket, das mehrere Gesetze umfasst, war das erste... weiter




- © afp/Alexander KleinAnalyse

Bundesregierung

Die Legende vom freien Spiel der Kräfte32

  • Selbst wenn es dürfte, könnte das Parlament nicht, wie es wollen würde.

Wien. Wer einen Schnellsiedekurs in politischer Bildung zu den besonderen Verhältnissen der österreichischen Demokratie belegen will, dem soll die Nationalratsdebatte vom Dienstag empfohlen werden, samt Erklärungen von Christian Kern und Sebastian Kurz. Die ungeschriebene Realverfassung ging dabei auf Kollisionskurs mit ihrer geschriebenen Variante... weiter




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