• 23. November 2017

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Schlagwortsuche

Wahlkampftermine stehen wohl bald wieder für Kanzlerin Merkel an. - © Jens Buttner/afp

Deutschland

Chancen und Risiken bei Neuwahl10

  • Wahlforscher Frank Brettschneider über die Ausgangslagen der deutschen Parteien.

Berlin/Wien. Zwar sträubt sich der deutsche Präsident Frank-Walter Steinmeier noch immer gegen Neuwahlen, scheint aber auf verlorenem Posten zu stehen. Da es in Deutschland übergeordnetes staatspolitisches Ziel ist, die Zeit einer nur geschäftsführenden Regierung wie der jetzigen kurz zu halten... weiter




Mindestsicherung

Linzer SPÖ für neue Flüchtlingsversorgung1

  • Linzer Bürgermeister Luger will "Lebensunterhaltsdeckende Integrationshilfe" statt Mindestsicherung für Flüchtlinge.

Linz/Wien. Die Linzer SPÖ schert aus der Parteilinie aus und fordert statt der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) ein eigenes Instrument für Flüchtlinge und Drittstaatsangehörige. Anlass: Im dritten Quartal 2017 seien erstmals mehr als 50 Prozent der BMS-Kosten auf diese Personen entfallen... weiter




- © apa/Neumayr/picturedesk.com

Salzburg

Das harte Brot einer grünen Politikerin13

  • Die Salzburger Grünen-Chefin Astrid Rössler hofft, dass ihre Sachpolitik im Land trotz der Krise auf Bundesebene Anerkennung findet.

Salzburg. Die Grünen sind bei der Nationalratswahl am 15. Oktober nach 31 Jahren aus dem Nationalrat geflogen. Werner Kogler will nun nicht nur ihr Nachlassverwalter sein, sondern die Partei bis zur nächsten Bundeswahl wieder schlagkräftig machen. Als Stütze für die Bundesgrünen kann sich die Regierungsbeteiligung der Ökopartei in fünf... weiter




Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf den Weg zu weiteren Sondierungsgesprächen. - © APAweb / dpa, Michael Kappeler

Deutschland

Jamaika-Sondierungen weiter ohne Einigung1

  • Bei den Knackpunkten - Flüchtlingspolitik und Klima - ist keinen Annäherung erkennbar.

Berlin. Bei den Sondierungsgesprächen über ein Jamaika-Bündnis für eine neue Regierung in Deutschland hat sich auch nach Ablauf des angepeilten Endtermins am Sonntagabend um 18.00 Uhr keine Einigung abgezeichnet. Umstritten sind nach wie vor vor allem der Kurs in der Flüchtlingspolitik und die Maßnahmen zum Klimaschutz... weiter




: Irma TulekAnalyse

Jamaika-Koalition

Der Kompromiss als Verrat21

  • Wie sich CSU und Grüne bei den Sondierungen in der Flüchtlingsfrage verrannt haben.

Berlin/Wien. Fußball-Metaphern und Politik: Das geht selten gut. Auch bei Cem Özdemir. "Wir gehen in die Verlängerung", raunte der Grüne im stockdunklen Berlin in die Kameras, nachdem die Sondierungsgespräche mit CDU, CSU und FDP vertagt worden waren... weiter




23 EU-Länder wollen militärisch enger kooperieren. - © ap/Emmanuel Dunand

Leserbriefe

Leserforum

Das neue europäische Verteidigungsbündnis Die Gründung der "Europäischen Verteidigungsunion" Pesco ist die natürliche Konsequenz aus der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der USA und aus seinem Ausruf: "Amerika zuerst!" Das kann man auch übersetzen mit: "Seht zu, wo ihr bleibt... weiter




Lucas Palm, arbeitet nach beruflichen Stationen in Bern und Brüssel bei einer internationalen Organisation in Paris. 2013 erschien sein Romandebüt " Weg von hier " beim Müry Salzmann Verlag. - © privat

Gastkommentar

Die EU sollte sich zurückholen, was ihr zusteht: Ulrike Lunacek19

Als Ulrike Lunacek im heurigen Mai vom EU-Parlament nach Wien - sprich: in die schwarz-türkis-blau-rot-grün-pinken Gefilde österreichischer Hahnenkämpfe - wechselte, staunten aufmerksame Beobachter nicht wenig. Denn wer in etwa weiß, welchen Ruf Lunacek im ach so fernen Brüssel über Parteigrenzen hinweg genoss... weiter




Sexuelle Belästigung ist kein Kavaliersdelikt. - © fotolia/darenwoodward

Leserbriefe

Leserforum1

Aus heutigen Skandalen für die Zukunft lernen "Das längst gesuchte Zwischenglied zwischen Affen und wahrhaft humanen Menschen sind wir selber", sagte einmal ein Verhaltensforscher. Das ist ein verantwortungsvoller Auftrag an uns - als sozial angelegte Wesen -... weiter




Die Chefin der Wiener Grünen Maria Vassilakou soll ihre Ämter zurücklegen. - © APAweb / Hans Klaus Techt

Wien

Grüne fordern Rückzug von Vassilakou353

  • Ein Antrag für den Rücktritt wird bei der Landesversammlung eingebracht. Im Frühjahr soll die grüne Vizebürgermeisterin abdanken.

Der Unmut bei den Wiener Grünen gegenüber der grünen Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou wächst. Bei der Landesversammlung in zwei Wochen soll nun sogar ein Antrag eingebracht werden, der Vassilakou zum geordneten Rückzug auffordert. Bis zum Frühjahr 2018 habe sie demnach Zeit ihre Ämter zurückzulegen. Der Antrag liegt der "Wiener Zeitung" vor... weiter




Pilz war am Montag, nach einigem Hin und Her, bei seiner Entscheidung geblieben, sein Mandat nicht anzunehmen. - © APAweb, Helmut Fohringer

Sexuelle Belästigung

Staatsanwaltschaft prüft Vorwürfe gegen Pilz

  • Noch keine Entscheidung über Klubvorsitz der Liste Pilz. Staatsanwaltschaft eruiert, ob Begehung einer strafbaren Handlung gegeben ist.

Wien. Trotz des Rückzugs von Listengründer Peter Pilz muss sich dessen Klub vor der Angelobung im Nationalrat am Donnerstag konstituieren. Die Entscheidung über die Aufstellung soll eine Sitzung am Mittwoch bringen, sagte Mandatar Bruno Rossmann der APA. Wer Klubvorsitzender wird, stehe noch nicht fest... weiter




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