• 23. Oktober 2017

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Bundesländerwahlen

Vier Landtagswahlen - dreimal Überlebenskampf in Grün1

  • Anfang 2018 werden vier Landtage neu gewählt. Die Tirol-Wahlen im Februar werden für die Grünen ein Lackmustest.

Wien. (jm) Die Nationalratswahl ist geschlagen und in naher Zukunft wird sich auch eine neue Koalitionskonstellation an der Spitze der Bundesregierung konstituieren. Dann ist aber noch nicht Schluss mit wählen. Zumindest nicht für lange. Bereits wenige Monate nach den Parlamentswahlen wird in vier Bundesländern wieder um Stimmen gerungen... weiter




Interimschef Kogler plant das "Projekt Wiedereinzug". - © APAweb, GEORG HOCHMUTH

Werner Kogler

"Können den Laden nicht zudrehen"10

  • Grünen-Interimschef sieht die Verantwortung für das Ausscheiden aus dem Nationalrat bei der Bundespartei.

Wien. Werner Kogler, seit Dienstag interimistischer Chef der Grünen, verspricht Aufräumarbeiten in seiner Partei. Die "große, grüne Idee" werde mehr denn je gebraucht, sagte er am Mittwoch im Ö1-"Mittagsjournal". Man arbeite an einem Sanierungskonzept und starte das "Projekt Wiedereinzug"... weiter




37.000 Wahlkarten werden am Donnerstag ausgezählt - die letzten Stimmen für die Nationalratswahl. - © APAweb, Barbara Gindl

NRW17

36 Prozent für ein Wunder in Grün2

  • Die Grünen fliegen fix aus dem Nationalrat - letzte Chance sind die Wahlkarten am Donnerstag.

Wien. Noch sind zwar nicht alle Stimmen ausgezählt - aber das Ergebnis der Nationalratswahl steht fest. Die fast 37.000 in fremden Wahlkreisen abgegebenen Wahlkarten, die die Landeswahlbehörden morgen, Donnerstag, auszählen, werden nicht viel ändern. Die Grünen bräuchten ein großes Wunder für den Verbleib im Nationalrat: Sie müssten auf rund 36... weiter




Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel stehen schwierige Koalitionsverhandlungen bevor, die "Jamaika-Gespräche" genannt werden. - © APAweb/AP, Michael Sohn

Deutschland

Komplizierte Jamaika-Gespräche beginnen1

  • Unionsparteien beginnen Sondierungen mit FDP und Grünen.

Berlin. In Deutschland beginnen Union, FDP und Grüne mit Sondierungen für eine sogenannte Jamaika-Koalition. Zu Mittag treffen sich die Unionsparteien CDU und CSU zuerst mit Vertretern der FDP, dann am Nachmittag mit einer Grünen-Delegation. Am Donnerstag kommen FDP und Grüne zu einem Austausch zusammen... weiter




Ein bitterer Abschied: Ulrike Lunacek und Ingrid Felipe werfen das Handtuch.  - © APAweb / Robert Jäger

Nationalratswahl

Lunacek und Felipe geben auf9

  • Kogler übernimmt nach Rauswurf aus Nationalrat den Vorsitz bei den Grünen.
  • ÖVP-Chef Kurz will bis Weihnachten eine Koalition mit stabiler Mehrheit.
  • FPÖ will in die Regierung.

Wien. Die Grünen haben erste Konsequenzen aus ihrer schweren Wahlniederlage gezogen: Ingrid Felipe ist als Bundessprecherin abgetreten, Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek zieht sich aus dem EU-Parlament zurück. Die Parteiführung übernimmt vorerst Vizeparteichef Werner Kogler... weiter




Hauptstadtszene

Sind Rechte schlechte Menschen?41

  • Ja, sagen viele überzeugte Linke. Und die Gegenseite hält es genau umgekehrt.

Politik muss die Menschen moralisch ansprechen. Das geht wohl gar nicht anders. Aber folgt aus dem politischen Meinungsstreit auch zwingend ein moralisches Werturteil über den Gegner, den Andersdenkenden? Oder ganz konkret gefragt: Sind rechte Wähler und Politiker in den Augen ihrer politischen Kontrahenten Menschen mit einem moralischen Makel und... weiter




Die Bundessprecherin der Grünen, Ingrid Felipe (r.) geht. Im Hintergrund die Grüne Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek. - © APAweb, Herbert Pfarrhofer

Grüne

Bundessprecherin Felipe tritt zurück16

  • Auch Lunacek dürfte aus Politik ausscheiden.
  • Kogler als neuer Grünen-Chef im Gespräch.

Wien Die grüne Bundessprecherin und Tiroler Landeshauptmannstellvertreterin Ingrid Felipe hat am Dienstagnachmittag im Bundesparteivorstand ihren Rückzug von der Parteispitze verkündet. "Wenn man als grüne Partei nicht mehr dem Nationalrat angehört, kann man nur sagen, die schwierige Mission ist gescheitert"... weiter




Wien

Grüne Hochburgen gefallen10

  • SPÖ erobert 20 Bezirke, verliert aber in allen Flächenbezirken. ÖVP hat in diesen die meisten Zuwächse zu verzeichnen.

Wien. (sand/vasa) Im Bund haben sie den Kanzler verloren, die Hochburg Wien hielt. Mit einem Plus von 3,34 Prozentpunkten erreichte die SPÖ laut vorläufigem Endergebnis (ohne Briefwahlstimmen und wahlkreisfremden Wahlkarten) den ersten Platz in der Bundeshauptstadt mit 34,98 Prozent... weiter




Als selbstverschuldete "Tragödie" hat das grüne Urgestein Johannes Voggenhuberdas Wahlergebnis der Grünen bezeichnet. - © APAweb, Marie-Theres Fischer

Grüne

Erste Rufe nach Köpferollen26

  • Wie geht es nach dem Wahldebakel weiter mit der Öko-Partei: Es droht der finanzielle Ruin.

Wien. Nach dem Wahldebakel sind bei den Grünen die Grabenkämpfe eröffnet. Als erste haben sich Wiener Politiker aus der Deckung gewagt und Änderungen verlangt. Die Grünen stürzten bei der Nationalratswahl am Sonntag von 12,4 auf 3,7 Prozent ab und dürften damit aus dem Parlament fliegen... weiter




Gastkommentar

Einfach wegschauen5

  • Was die grüne Wahlniederlage mit der EU-Politik zu tun hat.

Grün hat also verloren, und nach dem Wahlsonntag ist Rot/Grün, einst die Hoffnung der Linken, ein Ding der Unmöglichkeit. Warum? In der vorjährigen Sommer-Nummer von "Foreign Affairs" hat der US-Soziologe Francis Fukyama den Vormarsch des Populismus im Westen mit internen Widersprüchen und dem DefactoKollaps der dort seit den 1990ern dominanten... weiter




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