• 18. Dezember 2017

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

SPÖ

Der Elfenbein-Turm3

Der grüne Abgeordnete Peter Pilz eröffnete dem staunenden Publikum bei der Nationalratsdebatte, dass sich die ÖVP mit Informationen gegen die SPÖ aus dem Parlamentsrechner bedient habe. Und die ÖVP schoss in dieser Debatte scharf gegen die SPÖ, konkret gegen die ÖBB-Inserate... weiter




Grüne

Grüne pochen auf rasche Einführung der Gesamtschule

Wien. Kein Sitzenbleiben, keine Noten, keine fixe Stundeneinteilung, Ganztagsunterricht und vor allem keine Selektion der Schüler - mit diesem Rezept hat die Gesamtschule Göttingen den deutschen Schulpreis 2011 ergattert. Grund genug für den Grünen-Bildungssprecher Harald Walser, erneut für die Einführung des neuen Schultyps zu werben... weiter




Zu wenig Aufenthaltsmöglichkeit für Fußgänger, zu wenig Platz für Lieferanten, doch die ÖVP will alles beim Alten belassen.

Umfrage

"Soll so bleiben, wie es ist"

  • Bezirksvorstehungen, Grüne und Wirtschaftskammer für Umgestaltung.

Wien. (rös) "Es soll alles so bleiben, wie es ist auf der Mariahilfer Straße" - das ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage, die die Wiener ÖVP durchgeführt hat. Von 30.000 angeschriebenen Bewohnern des 6. und 7. Bezirkes haben 3000 geantwortet - und von denen sehen 63 Prozent keinen Veränderungsbedarf auf der Einkaufsstraße... weiter




Postkarte

Aktion gegen sexistische Werbung

  • Mit Postkarte der Wuppertaler Grünen protestieren.

Wuppertal. (ede) "Herzlichen Glückwunsch - Sie haben mit Ihrer frauenfeindlichen Werbung eine Kundin verloren - und Sie wissen: Eine Kundin zieht 10 weitere nach sich." Postkarten mit dieser Aufschrift hat die Grüne Ratsfraktion im deutschen Wuppertal anlässlich des heutigen Internationalen Frauentags drucken lassen... weiter




- © APA/GEMEINDEARCHIV STEYREGG

Grüne

Josef Buchner

(may) "In Linz, da stinkt’s!" Jeder, der in den 1970ern und 1980ern in oder nahe der Stahlstadt wohnte, kennt dieses wenig schmeichelhafte Sprichwort. Noch mehr stank es aber in der Nachbargemeinde Steyregg, wo es einst die giftigen Abgase von Voest und Chemie-Linz hinüberwehte... weiter




Walter Hämmerle

Korruption

Wink mit dem Zaunpfahl3

Jetzt wollen die Parteien also doch noch ihrem finanziellen Lotterleben entsagen. Großes Ehrenwort, erschallt es aus allen Lagern. Nicht zuletzt, und das ist das Entscheidende, aus den Reihen von SPÖ und ÖVP. Das Misstrauen sitzt tief und ist durch die Geschichte der vergangenen Jahrzehnte berechtigt. Man wird sie an ihren Taten zu messen haben... weiter




35 Fragen stellte Grünen-Chefin Glawischnig in einer Dringlichen Anfrage an Bundeskanzler Faymann. Mit der Beantwortung zeigte sie sich höchst unzufrieden: Faymann habe viele Fragen unbeantwortet gelassen, etwa ob mit der Schweiz schon über ein Steuerabkommen verhandelt wird. - © Reuters

Nationalrat

"Mutlos", "geistlos", "unfair"

  • Faymann: Paket wahrt sozialen Frieden. ÖVP: Die großen Probleme angegangen.

Wien. (zaw) Am 6. März will die Bundesregierung das Sparpaket im Ministerrat beschließen. Zwei Tage später wird es dann dem Nationalrat vorgestellt, der es am 28. März beschließen dürfte. Doch schon am Donnerstag, als der Nationalrat auf Antrag der Opposition zu einer Sondersitzung in Sachen Sparpaket zusammentrat... weiter




35 Fragen stellte Grünen-Chefin Glawischnig in einer Dringlichen Anfrage an Bundeskanzler Faymann. Mit der Beantwortung zeigte sie sich höchst unzufrieden: Faymann habe viele Fragen unbeantwortet gelassen, etwa ob mit der Schweiz schon über ein Steuerabkommen verhandelt wird. - © Reuters

Nationalrat

"Mutlos", "geistlos", "unfair"

  • Faymann: Paket wahrt sozialen Frieden. ÖVP: Die großen Probleme angegangen.

Wien. (zaw) Am 6. März will die Bundesregierung das Sparpaket im Ministerrat beschließen. Zwei Tage später wird es dann dem Nationalrat vorgestellt, der es am 28. März beschließen dürfte. Doch schon am Donnerstag, als der Nationalrat auf Antrag der Opposition zu einer Sondersitzung in Sachen Sparpaket zusammentrat... weiter




Die FPÖ verlangt eine namentliche Abstimmung über die Halbierung der Bausparprämie. - © APA/BARBARA GINDL

Grüne

Wiener Grüne wollen keine Nulllohnrunde

  • Parlamentsgrüne bieten sich für Regierung als Mehrheitsbeschaffer an.

Wien. Die Regierung hat im Sparpaket für die Beamten eine Nulllohnrunde fixiert. So wie die meisten Bundesländer hat sich auch Wien dazu bereit erklärt, diese umzusetzen. Die Gewerkschaft hat dazu bereits ihre Zustimmung erteilt - allerdings unter der Voraussetzung, dass am niedrigeren Pensionsantrittsalter nicht gerüttelt wird... weiter




Grüne

Grüne wollten Regierung Mehrheit gegen Länder liefern

Wien. Die Grünen bieten sich der Regierung als Mehrheitsbeschaffer an, um im Bildungs- und Gesundheitsbereich gegen den Willen der Bundesländer eine Kompetenzbereinigung umzusetzen. Der Oppositionspartei vermisst im Spar- und Steuerpaket der Regierung nämlich grundlegende Strukturreformen; diese könnten mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit in... weiter




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