• 17. Oktober 2017

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Schlagwortsuche

Peter Hochegger (im Bild 2010 im Wiener Landesgericht) rückt nun auch SPÖ und Grüne in die Nähe der Telekom. - © REUTERS

SPÖ

U-Ausschuss soll Skandale aufklären

  • Alle fünf Parteien stimmen für Einsetzung des U-Ausschusses.

Wien. Der Antrag für den U-Ausschuss zu den Korruptionsaffären im staatsnahen Bereich wurde am Donnerstag im Nationalrat von SPÖ, ÖVP, FPÖ und BZÖ eingebracht. Die Grünen sind nicht dabei, weil Zahlungen der OMV an den Lobbyisten Alfons Mensdorff-Pouilly nicht untersucht werden... weiter




Sabine Gretner geht. - © KURT KEINRATH / KURT KEINATH

Grüne

Wiener Grüne verlieren ihre Planungsexpertin Sabine Gretner1

  • Nummer drei der Stadt-Ökos geht in die Wirtschaft - Maresch, Chorherr rücken auf.

Wien. (may) Die Wiener Grünen müssen einen schmerzlichen Personal-Abgang verzeichnen: Die langjährige Planungssprecherin Sabine Gretner, die seit der grünen Regierungsbeteiligung auch die rechte Hand von Planungsstadträtin Maria Vassilakou war, zieht es überraschend in die Wirtschaft... weiter




Deutschland

Grüne sehen Schaden für Verhältnis zur SPD

  • Scheitern einer Koalition in Berlin könnte Auswirkungen auf Bund haben.

Berlin. Die deutschen Grünen sind über die SPD verärgert. Grund dafür ist die Absage der SPD an eine rot-grüne Koalition in Berlin. Für die Grünen stellt dies eine Gefahr für die Ablösung von der CDU-FDP-Koalition im Bund dar. Wenn die SPD in der Hauptstadt nun mit der CDU koalieren wolle, sende sie deutschlandweit ein Signal aus... weiter




Deutschland

Bund mischt in Berlins Politik mit

  • Einigung von SPD und Grünen zu Autobahnprojekt wird nicht akzeptiert.
  • Belastungstest für geplante Koalition.

Berlin. Die Zeichen in Berlin standen schon ganz auf eine Koalition zwischen der SPD von Bürgermeister Klaus Wowereit und den Grünen: Die Landesvorstände beider Parteien hatten sich für Koalitionsverhandlungen ausgesprochen. Und auch beim größten Streitthema, der Verlängerung der Stadtautobahn A100, gegen die sich die Grünen wehren... weiter




Wien

Wiener Grüne machen Fortschritte im "Lernprogramm der Sonderklasse"2

Zu Beginn der grünen Regierungsbeteiligung in Wien wurde die Ökopartei von kaum jemandem ernst genommen: Bürgermeister Michael Häupl hatte sich den stimmenschwächsten Partner ausgesucht und musste somit die wenigsten Zugeständnisse machen. Die Grünen wurden mit einem Stadtratsposten plus Vizebürgermeistertitel und einem unsichtbaren... weiter




Karlheinz Kopf will den U-Ausschuss lieber eng fassen. - © ROBERT JAEGER

Korruption

Kampf um "Kraut und Rüben"

  • Grüne: SPÖ und ÖVP machen sich gegenseitig die Mauer.
  • ÖVP-Kopf: Lieber weniger Inhalt, dafür zweiter Ausschuss.

Wien. (zaw) Gibt es einen Kuhhandel zwischen SPÖ und ÖVP in Sachen Untersuchungsausschuss? Haben sich Rot und Schwarz darauf geeinigt, die Causa ÖBB-Inserate, die Bundeskanzler Werner Faymann unter Druck bringt, ebenso unter den Tisch fallen zu lassen wie die Telekom-Affäre, die der Volkspartei wie ein Klotz am Bein hängt... weiter




Der Verhandlungserfolg scheint den Grünen sicher zu sein: Die Jahreskarte für die Öffis wird billiger. - © APA/Christoph H. Brenei/ Wiener

Wien

Letztes Aufbäumen vor Tarifreform

  • Fahrgastbeirat gegen günstigere Öffi-Jahreskarten.
  • Teile der SPÖ skeptisch gegenüber Finanzierbarkeit.
  • Laut Vassilakou billigere Jahreskarten so gut wie fix.

Wien. "Die Geschäftsführer der Wiener Linien haben sich wahrscheinlich gegen eine Tarifreduktion bei den Wiener Linien ausgesprochen, weil das zuvor der Fahrgastbeirat schon getan hat", hieß es aus Kreisen der Wiener SPÖ am Dienstag. Wenn es nach den Wiener Linien-Chefs Alexandra Reinagl und Eduard Winter geht... weiter




Van der Bellen (l., mit Glawischnig, Lunacek) spricht sich gegen Euro-Rauswurf der Griechen aus. - © APA/GR?NE ?STERREICH

Grüne

"Milliarden an Griechenland müssen fließen"1

  • Grüner Klub tagt in Brüssel.

Brüssel. Zur Auszahlung der nächsten Notkredite in Milliardenhöhe an Griechenland gebe es keine Alternative, betonte der Nationalratsabgeordnete Alexander Van der Bellen bei der Herbsttagung des grünen Klubs in Brüssel. Ein Schuldenschnitt sei für die Rettung Griechenlands ebenso unvermeidlich wie der Verbleib in der Eurozone... weiter




Berliner Politologe Carsten Koschmieder.

Deutschland

"Grüne hatten Höhenflug, aber sie sind keine Volkspartei"

  • Politologe Carsten Koschmieder über die Wahlkampffehler von Renate Künast.
  • "SPD schafft es am stärksten, Leute aus allen Klientelen anzusprechen."

"Wiener Zeitung" (klh): Berlin hat mit 13 Prozent die höchste Arbeitslosenrate in Deutschland, die Stadt ist mit 63 Milliarden Euro verschuldet. Trotzdem steht Bürgermeister Klaus Wowereit von der SPD vor der Wiederwahl. Wie erklären Sie sich dieses Phänomen... weiter




Kehrtwende in der Wiener Garagenpolitik: Das Neubauprogramm wird radikal eingestampft. - © www.BilderBox.com

Wien

Die Stadt Wien legt den Garagen-Neubau auf Eis2

  • Vassilakou: Geplantes Budget wird eingedampft.
  • Ausweitung des Parkpickerls soll mehr Plätze schaffen.

Wien. Tiefgaragen-Projekte, die gegen den Willen der Anrainer durchgedrückt werden; Park-and-Ride-Anlagen, die üppig gefördert werden, aber fast leer stehen: Was die Wiener Grünen seit Jahren in der Opposition kritisierten, soll sich nach Übernahme des Verkehrsressorts nun radikal ändern... weiter




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