• 18. Oktober 2017

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Walter Hämmerle

Korruption

Wink mit dem Zaunpfahl3

Jetzt wollen die Parteien also doch noch ihrem finanziellen Lotterleben entsagen. Großes Ehrenwort, erschallt es aus allen Lagern. Nicht zuletzt, und das ist das Entscheidende, aus den Reihen von SPÖ und ÖVP. Das Misstrauen sitzt tief und ist durch die Geschichte der vergangenen Jahrzehnte berechtigt. Man wird sie an ihren Taten zu messen haben... weiter




Alexander Van der Bellen ist Nationalratsabgeordneter der Grünen. - © Parlamentsdirektion/WILKE

Grüne

Das Parlament kostet viel und stört nur1

  • Die Regierung will den Nationalrat auf 165 verkleinern. Warum nicht auf 12? Dann könnte man auch gleich den Plenarsaal als Revuebühne vermieten.

"Sparen" sollen Bund und Länder, das heißt Ausgaben kürzen und Abgaben erhöhen, um die Defizite und damit auch die Neuverschuldung zu senken. Im Zuge dessen kam die Regierung auch auf die Idee, die Zahl der Abgeordneten im Nationalrat zu reduzieren, etwa von derzeit 183 auf 165 (Konsolidierungspaket 2012-2016, hrsg. vom Bundeskanzleramt, Seite 12)... weiter




Alexander Van der Bellen ist Nationalratsabgeordneter der Grünen. - © Parlamentsdirektion/WILKE

Universitäten

Forschung via Drittmittel

  • Wenn die Leistungsvereinbarungen für die Unis mit der Drittmittel-Akquise verknüpft werden sollen, dann muss es auch mehr Förderungen geben.

Die Bundesminister Karlheinz Töchterle und Maria Fekter sollen sich geeinigt haben, für den tertiären Bildungssektor in der Periode 2013-2015 rund 750 Millionen bis 1 Milliarde Euro zusätzlich an Budgetmitteln bereitzustellen. Universitäten und außeruniversitäre Forschungsinstitutionen werden sich freuen, wenn es dazu kommt... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

SPÖ

Klartext, bitte!1

Die Europa-Partei ÖVP verhandelt bei der Schuldenbremse mit der FPÖ, die keinen Euro-Rettungsschirm will. Die SPÖ will neue Steuern, die vom BZÖ und vom ÖVP-Wirtschaftsbund abgelehnt, aber von Grünen und ÖAAB gutgeheißen werden. Kennt sich noch jemand aus? Ja, aber alle ekeln sich... weiter




Wien

Wiener Grüne machen Fortschritte im "Lernprogramm der Sonderklasse"2

Zu Beginn der grünen Regierungsbeteiligung in Wien wurde die Ökopartei von kaum jemandem ernst genommen: Bürgermeister Michael Häupl hatte sich den stimmenschwächsten Partner ausgesucht und musste somit die wenigsten Zugeständnisse machen. Die Grünen wurden mit einem Stadtratsposten plus Vizebürgermeistertitel und einem unsichtbaren... weiter




- © Die Grünen Österreich

Parlament

Riesen und Zwerge

  • Deutschland und andere große EU-Staaten scheinen viel zu langsam verstehen zu wollen, dass eine Währungsunion ohne vertiefte finanzpolitische Integration nicht funktioniert.

Zwei neue Sätze im Artikel 136 des EU-Vertrages gelten als Voraussetzung dafür, dass ab 2013 der "Europäische Stabilitäts-Mechanismus" (ESM) eingeführt wird, ein rudimentärer europäischer Währungsfonds. Dessen Struktur wurde von den Finanzministern der Eurozone vergangene Woche abgesegnet. Damit ist der ESM nicht unter Dach und Fach... weiter




Grüne

Medialer Bauchfleck in Grün

  • Inhaltlich kann man den heimischen Grünen durchaus etwas abgewinnen. Aber die Art und Weise, wie die Partei ihre Ideen präsentiert, wirkt alles andere als professionell.

Drei Tage nach der Katastrophe von Fukushima ritten die Grünen zu einer Pressekonferenz aus. Fast wie im Western "Die glorreichen Sieben", zwar nicht zu siebent, aber immerhin zu sechst. Da standen mit viel Betroffenheit: Eva Glawischnig, Werner Kogler, Umweltsprecherin Christiane Brunner, Madeleine Petrovic, Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner... weiter




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