• 23. Januar 2018

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Wahlhelfer

Parteien auf dem Prüfstand

  • Niederösterreich wählt: Der Online-Wahlhelfer der "Wiener Zeitung" stellt den Landesparteien 20 Fragen zur Landespolitik.

Wien. (red) Es wird das Jahr der Landtagswahlen. Insgesamt vier davon stehen an, Niederösterreich beginnt, dann folgen Tirol, Kärnten und Salzburg. Die Wahlen sind auch der erste Test für die türkis-blaue Koalition. Strategisch dürften ÖVP und FPÖ darauf abzielen, das Modell Oberösterreich, wo die beiden Parteien bereits koalieren... weiter




Wallner (l.) übergibt den Vorsitz der Landeshauptleute im Jänner an Häupl. - © apa/Hans Punz

Vorschau

Was der Jänner politisch bringt11

  • Die Regierung geht in Klausur, die Opposition ist größtenteils noch mit sich selbst beschäftigt.

Wien. (rei) Die Politik gönnt sich und den Wählern nur eine kurze Pause rund um die Feiertage und den Jahreswechsel. Schon im Jänner stehen mit Niederösterreich nicht nur Landtagswahlen, sondern darüber hinaus auch wichtige Weichenstellungen sowohl für die ÖVP-FPÖ-Koalition als auch für die Oppositionsparteien an... weiter




Die Landeshauptleute Günther Platter und Johanna Mikl-Leitner versuchen im Superwahl-Jahr als Erste, ihren Posten zu verteidigen. - © Fohringer

Landtagswahlen

Die Wendepolitik muss warten33

  • Vier Landtagswahlen stehen an, Koalitionen von ÖVP und FPÖ sind möglich. Bis dahin wird die Bundesregierung nichts riskieren.

Wien. (jm) Das neue Jahr begeht die schwarz-blaue Regierung mit einer zweitägigen Klausur in Schloss Seggau bei Leibnitz in der Steiermark. Am 4. und 5. Jänner wird über die weitere Ausrichtung beraten und die Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge für niedrige Einkommen präzisiert, damit die Reform zur Jahresmitte in Kraft treten kann... weiter




Die Befürchtung der Arbeitnehmer-Vertreter: Die Arbeit hört nicht auf, der 12-Stunden-Tag wird zur Regel.  - © dpa/Patrick Pleul

Arbeitszeit

"Spender haben Ziel erreicht"67

  • Gewerkschaften, Kern und Grüne kritisierten die geplante Einführung von 12-Stunden-Arbeitstagen.

Wien. Die von ÖVP und FPÖ geplante Möglichkeit eines 12-Stunden-Arbeitstages sorgt bei Arbeitnehmervertretern, SPÖ und Grünen für Empörung. Bundeskanzler Christian Kern hat am Donnerstag am Rande eines Salzburg-Besuchs die von ÖVP und FPÖ geplante Möglichkeit eines 12-Stunden-Arbeitstages scharf kritisiert... weiter




Nationalrat

Grüner Neubau13

  • Nach ihrem Ausscheiden aus dem Nationalrat müssen sich die Grünen neu erfinden.

Wien. Das kleine Parteilokal der Grünen in der Wiener Leopoldstadt. Auf Tischen liegen große, weiße Papierbögen, dazu Filzstifte. Die Bezirkspartei hat eingeladen, um ein paar Antworten auf zwei für die Grünen derzeit grundsätzliche Fragen zu erhalten: "Warum?" und "Was jetzt... weiter




Mindestsicherung

Linzer SPÖ für neue Flüchtlingsversorgung1

  • Linzer Bürgermeister Luger will "Lebensunterhaltsdeckende Integrationshilfe" statt Mindestsicherung für Flüchtlinge.

Linz/Wien. Die Linzer SPÖ schert aus der Parteilinie aus und fordert statt der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) ein eigenes Instrument für Flüchtlinge und Drittstaatsangehörige. Anlass: Im dritten Quartal 2017 seien erstmals mehr als 50 Prozent der BMS-Kosten auf diese Personen entfallen... weiter




- © apa/Neumayr/picturedesk.com

Salzburg

Das harte Brot einer grünen Politikerin18

  • Die Salzburger Grünen-Chefin Astrid Rössler hofft, dass ihre Sachpolitik im Land trotz der Krise auf Bundesebene Anerkennung findet.

Salzburg. Die Grünen sind bei der Nationalratswahl am 15. Oktober nach 31 Jahren aus dem Nationalrat geflogen. Werner Kogler will nun nicht nur ihr Nachlassverwalter sein, sondern die Partei bis zur nächsten Bundeswahl wieder schlagkräftig machen. Als Stütze für die Bundesgrünen kann sich die Regierungsbeteiligung der Ökopartei in fünf... weiter




Pilz war am Montag, nach einigem Hin und Her, bei seiner Entscheidung geblieben, sein Mandat nicht anzunehmen. - © APAweb, Helmut Fohringer

Sexuelle Belästigung

Staatsanwaltschaft prüft Vorwürfe gegen Pilz

  • Noch keine Entscheidung über Klubvorsitz der Liste Pilz. Staatsanwaltschaft eruiert, ob Begehung einer strafbaren Handlung gegeben ist.

Wien. Trotz des Rückzugs von Listengründer Peter Pilz muss sich dessen Klub vor der Angelobung im Nationalrat am Donnerstag konstituieren. Die Entscheidung über die Aufstellung soll eine Sitzung am Mittwoch bringen, sagte Mandatar Bruno Rossmann der APA. Wer Klubvorsitzender wird, stehe noch nicht fest... weiter




Peter Pilz legt nochmals seine Sicht der Dinge dar und seine Tagebucheinträge vor. - © Apa/Helmut Fohringer

Sexuelle Belästigung

Vorwürfe an und von Peter Pilz26

  • Peter Pilz stellt seine Sicht der Dinge dar, übt aber auch Kritik an Grünen und Gleichbehandlungsanwaltschaft.

Wien. Es wurde kein Rücktritt vom Rücktritt. Ein solcher sei auch gar nicht möglich, schließlich habe er das Nationalratsmandat noch nicht angenommen - und möchte das auch weiterhin, wie bereits am Samstag angekündigt, nicht tun. "Aus, Schluss, ich will nicht mehr", sagte Pilz erst gegen Ende des einhalbstündigen Gesprächs... weiter




Peter Pilz (Liste Pilz) wird der sexuellen Belästigung beschuldigt.  - © APAweb / Herbert Pfarrhofer

Grüner Klub

Vorwurf der sexuellen Belästigung gegen Peter Pilz45

  • Eine ehemalige Mitarbeiterin beschuldigt den Politiker wegen Übergriffen in 40 Fällen.

Wien. Dem früheren Grünen Abgeordneten und nunmehrigen Chef seiner eigenen Partei, Peter Pilz, wird sexuelle Belästigung vorgeworfen. Eine ehemalige Mitarbeiterin hatte sich an die Gleichbehandlungsanwaltschaft gewandt, berichteten "Presse" und "Profil" Freitagabend. Pilz soll die Vorwürfe gegenüber den Grünen stets zurückgewiesen haben... weiter




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