• 21. August 2017

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

Wahlkampf

Grüne wollen Firmenspenden verbieten4

Wien. Die Grünen haben am Mittwoch eine Verschärfung der Regeln bei Wahlkampfspenden gefordert. Klubobmann Albert Steinhauser will ein generelles Verbot von Unternehmensspenden, Privatspenden sollen auf 10.000 Euro pro Person und Kalenderjahr begrenzt werden. Steinhauser sprach von einer drohenden "Amerikanisierung" der Wahlkämpfe... weiter




Grundsätzlich müssen die Parteien die Höhe ihrer Schulden nicht veröffentlichen. - © APA, Barbara Gindl

NRW17

Wie hoch die Parteien verschuldet sind17

  • Die vorgezogene Neuwahl kommt den Parteien finanziell ungelegen. Die teure BP-Wahl bremste den Schuldenabbau.

Wien. Nach Berechnungen des Politikwissenschafters Hubert Sickingers hatten zu Jahresbeginn alle Parlamentsparteien Schulden in Millionenhöhe. Mit Abstand am tiefsten in der Kreide stehen dürfte die SPÖ. Die teure Bundespräsidentenwahl hat den Schuldenabbau allerdings auch bei ÖVP, FPÖ und Grünen gebremst... weiter




Die Grüne Bundessprecherin Ingrid Felipe nach Matthias Strolz (Neos) als zweite Kandidatin bei den ORF-Sommergesprächen 2017. - © APAweb/HANS PUNZ

Sommergespräche

Felipe kritisiert Regierung für Flüchtlingspolitik20

  • Die Bundessprecherin verteidigte die Grüne Basisdemokratie und kritisierte Schließung der Balkanroute.

Wien. Die Grüne Bundessprecherin Ingrid Felipe hat bei ihrem ORF-Sommergespräch scharfe Kritik an der Flüchtlingspolitik der Regierung vor zwei Jahren geübt. "Ich hätte danach getrachtet, mit Deutschland, mit Griechenland und Brüssel zu kooperieren und nicht dort gegen die EU-Verteilung zu stimmen", sagte Felipe Montagabend... weiter




Zinggl, Pilz, Holzinger, Rossmann: Erst Ende kommender Woche soll feststehen, wer an welcher Stelle der Liste Peter Pilz kandidiert. - © apa/Roland Schlager

Liste Peter Pilz

Der Sommerlochkönig14

  • Ex-Grüner Peter Pilz präsentiert drei weitere Kandidaten für die Nationalratswahl - und blinkt links.

Wien. "Wie in einem schlechten Film ist auch hier freie Platzwahl." Die zweite Pressekonferenz der Liste Peter Pilz beginnt so launig, ja fast unterhaltsam, wie die erste verlaufen war. Es ist der zweite Streich des Meisters der Selbstinszenierung und der Sommerloch-Salamitaktik... weiter




Peter Pilz tritt mit einer eigenen Liste zur Nationalratswahl an. Und fischt in bekannten politischen Gewässern. - © Reuters/Leonhard FoegerAnalyse

Peter Pilz

Weil wir eine Bewegung sind30

  • Parteien haben ausgedient. Heute werden Bewegungen gegründet. Oft ist das aber nur ein Werbetrick.

Wien. Wer heute auf sich etwas hält, nennt sich nicht mehr Partei, sondern Bewegung. Der Begriff wird als neu, unschuldig und unberührt verkauft. Bewegung hört sich unaufhaltsam und pragmatisch an, nicht starr und verkopft, wie traditionelle Parteien wirken... weiter




Peter Pilz und sein Team Maria Stern, Peter Kolba, Sebastian Bohrn-Mena und Stephanie Cox vor der Pressekonferenz. Werden sie auch die steile Treppe in den Nationalrat erklimmen? - © APAweb / Georg Hochmuth

Nationalratswahl 2017

Peter Pilz tritt mit eigener Liste an31

  • Seine "Mitstreiter" sind Stephanie Cox, Maria Stern, Sebastian Bohrn-Mena und Peter Kolba.
  • Die Finazierung der Liste Pilz soll über Crowdfunding funktionieren.

Wien. Der langjährige Grün-Mandatar Peter Pilz tritt zur Nationalratswahl im Oktober mit einer eigenen Liste an. Dies gab der 63-Jährige am Dienstag bei einer Pressekonferenz bekannt. Die für eine Kandidatur nötigen drei Unterschriften von Nationalratsabgeordneten habe man zusammen, die Finanzierung soll über Crowdfunding funktionieren... weiter




Derzeit können Väter den Papamonat nur in Anspruch nehmen, wenn seitens der Dienstgeber Bereitschaft dazu besteht. - © Bildagentur mikes FOTO POSITIV

Papamonat

Grüne fordern Geld und Rechtsanspruch4

  • Familiensprecherin der Grünen bekräftigt den Wunsch der SPÖ-Frauen. Wirtschaftskammer sieht keine Notwendigkeit.

Wien. Auch die Grünen fordern einen Rechtsanspruch auf den Papamonat. Man müsse Vätern durch einen Rechtsanspruch und eine gute finanzielle Absicherung zeigen, dass sie das Recht darauf haben, sich an der Familienarbeit zu beteiligen und dies vom Staat auch unterstützt werde... weiter




Überwachung

Bundestrojaner "zu eingriffsintensiv"5

  • Die Grünen orten im Sicherheitspaket eine umfassende Überwachung des gesamten Internetverkehrs.

Wien. Eine "massive Täuschung der Öffentlichkeit" sieht Grünen-Klubobmann Albert Steinhauser im geplanten Sicherheitspaket. Es handle sich dabei nicht nur um Überwachung von Messenger-Diensten, wie von Justizminister Wolfgang Brandstetter angekündigt. "Wir haben hier das größte Überwachungspaket seit etwa 20 Jahren", so Steinhauser... weiter




Grünen-Klubobmann Albert Steinhauser fordert von der Bundesregierung mehr Engagement in Brüssel. - © APA, Herbert Neubauer

EU-Recht

Grüne: Österreich säumig bei Umsetzung von EU-Recht9

  • Grünen-Klubobmann Steinhauser kritisiert Umsetzungsmoral. Österreich bei Mahnschreiben an dritter Stelle.

Wien/Brüssel. Die Grünen werfen der Regierung zögerliche und mangelhafte Umsetzung von EU-Recht in Österreich vor. Österreichs Umsetzungsmoral hat sich in den vergangenen Jahren massiv verschlechtert, kritisierte der grüne Klubobmann Albert Steinhauser gegenüber der APA... weiter




Pflege

Das dicke Pflegeregress-Ende28

  • Fünf von sechs Parteien stimmten Ende Juni für die Abschaffung des Pflegeregresses. Jetzt ist alles anders.

Wien. Nicht immer muss es so sein, dass vor dem Beschluss eines wichtigen politischen Projekts die Hacken tief fliegen. Das geht auch danach. Aktuelles Beispiel: die Abschaffung des Pflegeregresses. Was Ende Juni noch nach einem festen, fast parteiübergreifenden Schulterschluss aussah, entwickelt sich nun zusehends zu einem handfesten Streit... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung