• 17. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

Parteiübergreifende Einigkeit im Ersten Bezirk. - © Christian Rösner

Innere Stadt

Bürgerbefragung zu Anrainerparken13

  • Die Bezirksparteien der Inneren Stadt treten gegen eine Öffnung auf und kündigen eine Befragung an.

So viel Einigkeit zwischen sechs Bezirksparteien ist selten: ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, Neos und die Liste "Wir im Ersten" (WIR) haben sich am Donnerstag einmal mehr gegen die Pläne von Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou und Wirtschaftskammerpräsident Walter Ruck ausgesprochen... weiter




Die Befürchtung der Arbeitnehmer-Vertreter: Die Arbeit hört nicht auf, der 12-Stunden-Tag wird zur Regel.  - © dpa/Patrick Pleul

Arbeitszeit

"Spender haben Ziel erreicht"65

  • Gewerkschaften, Kern und Grüne kritisierten die geplante Einführung von 12-Stunden-Arbeitstagen.

Wien. Die von ÖVP und FPÖ geplante Möglichkeit eines 12-Stunden-Arbeitstages sorgt bei Arbeitnehmervertretern, SPÖ und Grünen für Empörung. Bundeskanzler Christian Kern hat am Donnerstag am Rande eines Salzburg-Besuchs die von ÖVP und FPÖ geplante Möglichkeit eines 12-Stunden-Arbeitstages scharf kritisiert... weiter




Nationalrat

Grüner Neubau13

  • Nach ihrem Ausscheiden aus dem Nationalrat müssen sich die Grünen neu erfinden.

Wien. Das kleine Parteilokal der Grünen in der Wiener Leopoldstadt. Auf Tischen liegen große, weiße Papierbögen, dazu Filzstifte. Die Bezirkspartei hat eingeladen, um ein paar Antworten auf zwei für die Grünen derzeit grundsätzliche Fragen zu erhalten: "Warum?" und "Was jetzt... weiter




Wahlkampftermine stehen wohl bald wieder für Kanzlerin Merkel an. - © Jens Buttner/afp

Deutschland

Chancen und Risiken bei Neuwahl11

  • Wahlforscher Frank Brettschneider über die Ausgangslagen der deutschen Parteien.

Berlin/Wien. Zwar sträubt sich der deutsche Präsident Frank-Walter Steinmeier noch immer gegen Neuwahlen, scheint aber auf verlorenem Posten zu stehen. Da es in Deutschland übergeordnetes staatspolitisches Ziel ist, die Zeit einer nur geschäftsführenden Regierung wie der jetzigen kurz zu halten... weiter




Mindestsicherung

Linzer SPÖ für neue Flüchtlingsversorgung1

  • Linzer Bürgermeister Luger will "Lebensunterhaltsdeckende Integrationshilfe" statt Mindestsicherung für Flüchtlinge.

Linz/Wien. Die Linzer SPÖ schert aus der Parteilinie aus und fordert statt der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) ein eigenes Instrument für Flüchtlinge und Drittstaatsangehörige. Anlass: Im dritten Quartal 2017 seien erstmals mehr als 50 Prozent der BMS-Kosten auf diese Personen entfallen... weiter




- © apa/Neumayr/picturedesk.com

Salzburg

Das harte Brot einer grünen Politikerin17

  • Die Salzburger Grünen-Chefin Astrid Rössler hofft, dass ihre Sachpolitik im Land trotz der Krise auf Bundesebene Anerkennung findet.

Salzburg. Die Grünen sind bei der Nationalratswahl am 15. Oktober nach 31 Jahren aus dem Nationalrat geflogen. Werner Kogler will nun nicht nur ihr Nachlassverwalter sein, sondern die Partei bis zur nächsten Bundeswahl wieder schlagkräftig machen. Als Stütze für die Bundesgrünen kann sich die Regierungsbeteiligung der Ökopartei in fünf... weiter




Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf den Weg zu weiteren Sondierungsgesprächen. - © APAweb / dpa, Michael Kappeler

Deutschland

Jamaika-Sondierungen weiter ohne Einigung1

  • Bei den Knackpunkten - Flüchtlingspolitik und Klima - ist keinen Annäherung erkennbar.

Berlin. Bei den Sondierungsgesprächen über ein Jamaika-Bündnis für eine neue Regierung in Deutschland hat sich auch nach Ablauf des angepeilten Endtermins am Sonntagabend um 18.00 Uhr keine Einigung abgezeichnet. Umstritten sind nach wie vor vor allem der Kurs in der Flüchtlingspolitik und die Maßnahmen zum Klimaschutz... weiter




: Irma TulekAnalyse

Jamaika-Koalition

Der Kompromiss als Verrat21

  • Wie sich CSU und Grüne bei den Sondierungen in der Flüchtlingsfrage verrannt haben.

Berlin/Wien. Fußball-Metaphern und Politik: Das geht selten gut. Auch bei Cem Özdemir. "Wir gehen in die Verlängerung", raunte der Grüne im stockdunklen Berlin in die Kameras, nachdem die Sondierungsgespräche mit CDU, CSU und FDP vertagt worden waren... weiter




Die Chefin der Wiener Grünen Maria Vassilakou soll ihre Ämter zurücklegen. - © APAweb / Hans Klaus Techt

Wien

Grüne fordern Rückzug von Vassilakou353

  • Ein Antrag für den Rücktritt wird bei der Landesversammlung eingebracht. Im Frühjahr soll die grüne Vizebürgermeisterin abdanken.

Der Unmut bei den Wiener Grünen gegenüber der grünen Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou wächst. Bei der Landesversammlung in zwei Wochen soll nun sogar ein Antrag eingebracht werden, der Vassilakou zum geordneten Rückzug auffordert. Bis zum Frühjahr 2018 habe sie demnach Zeit ihre Ämter zurückzulegen. Der Antrag liegt der "Wiener Zeitung" vor... weiter




Pilz war am Montag, nach einigem Hin und Her, bei seiner Entscheidung geblieben, sein Mandat nicht anzunehmen. - © APAweb, Helmut Fohringer

Sexuelle Belästigung

Staatsanwaltschaft prüft Vorwürfe gegen Pilz

  • Noch keine Entscheidung über Klubvorsitz der Liste Pilz. Staatsanwaltschaft eruiert, ob Begehung einer strafbaren Handlung gegeben ist.

Wien. Trotz des Rückzugs von Listengründer Peter Pilz muss sich dessen Klub vor der Angelobung im Nationalrat am Donnerstag konstituieren. Die Entscheidung über die Aufstellung soll eine Sitzung am Mittwoch bringen, sagte Mandatar Bruno Rossmann der APA. Wer Klubvorsitzender wird, stehe noch nicht fest... weiter




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