• 29. März 2017

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Demonstration

USA verurteilen Festnahme von Demonstranten in Russland

Die USA haben die Festnahme Hunderter friedlicher Regierungsgegner bei Demonstrationen in Russland scharf kritisiert. Das sei ein "Angriff auf zutiefst demokratische Werte", monierte ein Sprecher des US-Außenministeriums am Sonntagabend (Ortszeit) auf Facebook. Man sei auch besorgt über die Festnahme des Oppositionellen Alexej Nawalny... weiter




Nach Plan des Innenministers soll die Polizei künftig bessere Möglichkeiten erhalten, für Sicherheit bei Demonstrationen zu sorgen. Die Maßnahmen sind aber umstritten. - © apa/Herbert Oczeret

Versammlungsgesetz

Demonstrative Uneinigkeit7

  • Innenminister Sobotka macht weiter Druck für eine Neufassung des Versammlungsrechts. Experten sehen die Pläne kritisch.

Wien. Manchmal reicht es, auch nur einziges Mal falsch abgebogen zu sein, um sich hoffnungslos zu verirren. Der Bundesregierung dürfte dies in Sachen Versammlungsgesetz passiert sein - wobei sie in diesem Fall wohl nicht nur eine falsche Abzweigung erwischt hat... weiter




Ein wenig Rauch, ein wenig Feuer bei der Demonstration gegen den Opernball.  - © APAweb / Herbert P. Oczeret

Opernball

"Kaviar für euch, Krise für uns"5

  • Demonstrationszug gegen den Opernball blieb der Oper fern.

Wien. Erstmals seit Jahren hat es am Donnerstagabend wieder eine Gegendemonstration zum Opernball gegeben. Mehrere hundert Teilnehmer versammelten sich und zogen Richtung Innenstadt, sie blieben der Oper aber wie geplant fern, die Schlusskundgebung fand beim Museumsquartier statt. Der Protest stand unter dem Motto "Eat the rich... weiter




Im nordöstlich von Paris gelegenen Vorort Bobigny ist es wieder zu Ausschreitungen gekommen. - © APAweb/AFP, Geoffroy van der Hasselt

Gewalt

Wieder Ausschreitungen in Pariser Vorort Bobigny2

  • Keine Demo gegen Polizeigewalt.

Paris. Im nordöstlich von Paris gelegenen Vorort Bobigny ist es wieder zu Ausschreitungen gekommen. Dabei seien mehrere Autos beschädigt worden, berichtete die Regionalzeitung "Le Parisien" am Donnerstagabend. Eine ursprünglich geplante Demonstration gegen Polizeigewalt habe aber nicht stattgefunden... weiter




Polizisten stoßen auf Demonstranten: Absperrung in der Schottengasse beim Akademikerball 2013. - © apa/Herbert P. Oczeret

Akademikerball

Die Kontrolle der Kontrolle9

  • Die Volksanwaltschaft beobachtet die Einsätze der Polizei auf der Akademikerball-Demonstration - und zeigt Missstände auf.

Wien. Rüpelhaft und unfreundlich sind noch die netteren Bezeichnungen der Demonstranten für das Verhalten der Polizei rund um den Akademikerball. Heuer findet er am Freitag in der Wiener Hofburg statt. Polizisten würden aktiv Streit suchen, Demonstranten schlagen und bedrohen: So lauten die weniger netten Anschuldigungen... weiter




Eine Trump-Piñata am Wahlabend in einer Wohnung in Tribeca.  - © FiglAnalyse

USA

Raus aus der sozialen Blase15

  • Die Linke muss mehr tun, als kämpferische T-Shirts überzuziehen und Trump-Piñatas zu basteln.

Die Busse nach Washington D.C. sind seit Wochen ausgebucht. Einen Tag nach der Angelobung von Donald Trump wird die linksliberale USA eine Pilgerreise ins Kapitol starten, wo sich 200.000 Menschen dem "Women‘s March on Washington" anschließen wollen. Das wären noch mehr Gegendemonstranten als damals bei der Angelobung von George W. Bush Jr... weiter




Primärversorgungszentren würden sie um die Patienten bringen . . .

Ärztestreik

Ganz in Weiß, mit Wut im Bauch6

  • Ärztestreik in Wien, Kärnten und im Burgenland: Angst ums Geschäft und die Betreuungsqualität durch Versorgungszentren.

Wien. Dicke Luft herrschte Mittwochfrüh in der altehrwürdigen Bibliothek des Billrothhauses im neunten Wiener Gemeindebezirk. Der Saal ist voll mit streikenden Ärzten in weißen Kitteln und Journalisten. Draußen im Foyer haben sich Jungärzte und Studenten - ihnen sei es verboten worden, mit Journalisten zu sprechen... weiter




Demonstration

Anspannung vor kurdischer Demonstration in Wien

  • Sorge vor Zwischenfällen mit türkischen Gegendemonstranten - massive Polizeipräsenz angekündigt.

Wien/Ankara. In Wien ist für Samstag eine Kundgebung kurdischer Gruppen geplant. Laut Angaben der Polizei wurden rund 500 Teilnehmer angemeldet. Der Demonstrationszug soll ab 16 Uhr vom Schwarzenbergplatz losziehen und gegen 19.30 Uhr auf der Ringstraße vor dem Parlament enden... weiter




Pro-Erdogan-Demonstration am Sonntag in Köln. - © APAweb/dpa/Oliver Berg

Türkei

Deutsch-türkische Spannungen verschärfen sich24

  • Türkei bestellt deutschen Gesandten in Ankara ein. Scharfe Kritik an Übertragungsverbot.

Ankara. Das Übertragungsverbot einer Rede des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bei einer Demonstration am Sonntag in Köln verschärft die diplomatischen Spannungen zwischen Berlin und Ankara. Die Türkei bestellte am Montag den deutschen Gesandten Robert Dölger in Ankara ein, wie aus hochrangigen Kreisen in Ankara verlautete... weiter




Die Polizei setzte am Samstag Pfefferspray ein - "Wann, wenn nicht hier?", fragt der Polizeisprecher. - © apa/Punz

Identitäre

Risikominimierung16

  • Nach den Ausschreitungen bei der Identitären-Demo am Samstag sagt das Mumok eine Veranstaltung mit deren Wiener Obmann ab.

Wien. "Es gab eine konkrete Drohung via Twitter; eine Durchführung der Veranstaltung hätte unter Umständen eine Gefahr für das gesamte Podium und das Publikum bedeutet." So dramatisch klingt der Eintrag des Künstlerkollektivs Wiener Achse, das Sonntagabend auf ihrer Facebook-Seite gepostet wurde... weiter




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