• 29. März 2017

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Schlagwortsuche

Staatsoberhaupt

Noam Chomsky: Trump wird Kernwählerschaft bitter enttäuschen1

Der amerikanische Philosoph Noam Chomsky glaubt, dass US-Präsident Donald Trumps Politik seine Kernwählerschaft völlig im Stich lassen wird. Die weiße Arbeiterschaft und auch die ländliche Bevölkerung würden früher oder später merken, dass die Versprechen des US-Präsidenten auf Sand gebaut seien... weiter




Wahlen

Französische Justiz leitete Verfahren gegen Fillons Frau ein

In der Scheinbeschäftigungsaffäre um den konservativen Präsidentschaftskandidaten Francois Fillon hat die französische Justiz nun auch ein Ermittlungsverfahren gegen seine Frau Penelope eingeleitet. Der 61-Jährigen wird unter anderem Beihilfe zur Veruntreuung von Staatsgeldern vorgeworfen... weiter




Wahlen

Fillon-Affäre: Nun auch Verfahren gegen Ehefrau Penelope

In der Scheinbeschäftigungsaffäre um den französischen Präsidentschaftskandidaten Francois Fillon hat die Justiz nun auch ein Ermittlungsverfahren gegen dessen Ehefrau eingeleitet. Penelope Fillon wird unter anderem der Beihilfe zur Hinterziehung von Staatsgeldern verdächtigt, wie am Dienstag aus Justizkreisen bestätigt wurde... weiter




Staatsoberhaupt

Trump-Dekret macht zentrale Klimaschutzregelungen rückgängig

US-Präsident Donald Trump hat die bisher weitestreichenden Schritte unternommen, zentrale Bestimmungen zum Klimaschutz abzubauen. Der Republikaner unterzeichnete am Dienstag ein Dekret, mit dem Kernstücke der Umweltpolitik der Vorgängerregierung aufgeweicht werden sollen... weiter




Bundespräsidentenwahl

Wählerverzeichnisse werden nun aktualisiert2

  • Bundespräsidentenwahl: Zahl der Wahlberechtigten wird um ein paar tausend wachsen.

Wien. (apa/red) Weil die Hofburg-Stichwahl nicht nur aufgehoben, sondern die vom Verfassungsgerichtshof vorgeschriebene Wiederholung auch noch verschoben werden musste, werden für den 4. Dezember ausnahmsweise die Wählerverzeichnisse aktualisiert. Damit wird die Zahl der Wahlberechtigten - bisher 6.382.507 - um ein paar tausend wachsen... weiter




Rodrigo Duterte hier als neuer philippinischer Präsident vereidigt. - © APAweb/AP, Radio Television Malacanang

Philippinen

Ein rüder Politiker als Präsident1

  • Mit Rodrigo Duterte beginnt neue Ära auf den Philippinen.

Manila. Die einen sehen in dem nächsten Präsidenten der Philippinen ein unflätiges Großmaul mit Hang zum Protzen, die anderen sehen einen fürsorglichen Stadtvater. Einen, der als Bürgermeister die Straßen seiner Heimatstadt Davao sauber gehalten, den Drogenhandel beendet, den Alkoholausschank einschränkt, das Rauchen verbannt... weiter




epa04913389 Otto Perez Molina, former president of Guatemala, speaks on the second day of hearings in court in Guatemala City, Guatemala, 04 September 2015. Guatemalan ex-president Otto Perez was detained overnight after hearing corruption charges against him in court, following his resignation on 03 September. Vice President Alejandro Maldonado was sworn in to complete the last months of the presidential mandate until January. Perez appeared before court on 03 September hours after filing his resignation letter to Congress. The judge ordered the hearing to continue on 04 September, and the former president to be held overnight. Perez stands charged with criminal association, corruption and fraud in connection with a ring that helped importers avoid millions of dollars in customs fees in exchange for bribes. Perez denies the charges. EPA/Esteban Biba - © APA (EPA)

Angeklagte

Guatemalas Ex-Präsident in Korruptionsskandal angeklagt

Guatemalas zurückgetretener Präsident Otto Perez wird wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung, Betrugs und Bestechlichkeit angeklagt. Die von der Staatsanwaltschaft vorgelegten Ermittlungsergebnisse ließen den Schluss zu, dass der ehemalige Staatschef für den jüngsten Korruptionsskandal im Zollwesen des mittelamerikanischen Landes... weiter




Regierungspolitik

Frankreich schickt Luftwaffe gegen IS nach Syrien

Frankreich bereitet Luftschläge gegen Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien vor. Er habe den Verteidigungsminister angewiesen, Aufklärungsflüge über Syrien zu veranlassen, sagte Präsident Hollande am Montag in Paris. "Sie werden es ermöglichen, Luftschläge gegen den IS ins Auge zu fassen... weiter




Wahlen

Komiker Morales in Stichwahl um Präsidentenamt in Guatemala

Der Schauspieler und Komiker Jimmy Morales hat die erste Runde der Präsidentenwahl in Guatemala gewonnen. Der Kandidat der nationalistischen Partei FCN kam nach der Auszählung fast aller Wahllokale Montag auf 24,51 Prozent der Stimmen. Der politische Außenseiter profitierte vor allem vom Verdruss vieler Wähler über die traditionellen Parteien... weiter




epa04915194 A campaign poster reads 'Do not vote your dignity, Support LEPP reforms for a null vote', on the eve of Guatemala's general elections in Guatemala City, Guatemala, 05 September 2015. Guatemala is to go to the polls on 06 September to elect a new president, legislators and mayors in an unprecedented political crisis. Otto Perez, who became president in 2012, resigned on 02 September, after being charged with corruption and stripped of his immunity as president. His former vice president Roxana Baldetti is already in prison during her trial over the major major corruption case. EPA/Esteban Biba - © APA (epa)

Parlamentswahlen

Guatemala wählt nach Korruptionsskandal neuen Präsidenten

Nach einem politischen Erdbeben haben die Guatemalteken über ein neues Staatsoberhaupt und die Zusammensetzung des Parlaments abgestimmt. "Das guatemaltekische Volk lässt sich nicht noch einmal betrügen", sagte Interims-Präsident Alejandro Maldonado bei seiner Stimmabgabe am Sonntag... weiter




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