• 20. Oktober 2017

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Katalonien

Der Brandbeschleuniger3

  • Madrid will mit Artikel 155 Katalonien Rechte entziehen. Die Ausrufung der Unabhängigkeit könnte folgen.

Madrid/Barcelona. (wak) Wurde die Unabhängigkeit nun ausgerufen oder nicht? Madrid wollte vor allem Klarheit von Katalonien. Denn ein klares Bekenntnis zur Unabhängigkeit würde der Zentralregierung wiederum eine klare Rechtfertigung liefern, den Artikel 155 der spanischen Verfassung zu aktiveren... weiter




Verfassung

Spanische Regierung peilt Machtübernahme in Katalonien an

Spaniens Regierung und die Separatisten in Katalonien treiben ihren Streit über die Abspaltung der Region auf die Spitze. Die Zentralregierung in Madrid warnte, sie werde am Samstag die formelle Machtübernahme in der autonomen Provinz einleiten. Die Regionalregierung hatte am Donnerstag ein zweites Ultimatum ignoriert... weiter




Verfassung

Katalonien wird bei Autonomie-Aus Unabhängigkeit erklären1

Katalonien will mit einer sofortigen Unabhängigkeitserklärung auf die erwartete Aufhebung seiner Autonomie durch die spanische Regierung antworten. Dies teilte der katalanische Präsident Carles Puigdemont am Mittwochabend der Führung seiner nationalistischen Partei PDeCAT mit, verlautete aus Regierungskreisen in Barcelona... weiter




Verfassung

Spanien schraubt Wachstumsprognosen herunter

Spanien rechnet wegen der Katalonien-Krise mit einem geringeren Wachstum. Die Wirtschaftsleistung dürfte 2018 nur noch um 2,3 Prozent zulegen, teilte das Wirtschaftsministerium am Montag mit. Bisher war die Regierung in Madrid von einem Wachstum von 2,6 Prozent ausgegangen... weiter




Verfassung

Spanien setzt Katalonien im Unabhängigkeitsstreit neue Frist

Die spanische Zentralregierung stemmt sich vehement gegen eine Unabhängigkeit Kataloniens: Ministerpräsident Mariano Rajoy verlangte am Montag vom katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont bis Donnerstagfrüh eine "klare" Festlegung, ob die Region im Nordosten des Landes die Unabhängigkeit beanspruche... weiter




Verfassung

Puigdemont betont "Verpflichtung zur Demokratie"

Einen Tag vor Ablauf des Ultimatums der spanischen Regierung hat der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont seine Ablehnung von Gewalt bekundet. "Ich bekräftige unsere Verpflichtung zum Frieden, zum Bürgersinn und zur Gelassenheit, aber auch zur Entschlossenheit und zur Demokratie", sagte er am Sonntag bei einer Veranstaltung in Barcelona... weiter




- © Stanislav JenisInterview

NRW2017

Der Kern der Republik10

  • Gerhart Holzinger, abtretender Präsident des Verfassungsgerichtshofs, über Wahlen, Flüchtlingskrise und die Republik Europa.

Wien. Am 15. Oktober entscheiden die Bürger nicht nur über den neuen Nationalrat, die nächste Koalition wird auch die Weichen für den Verfassungsgerichtshof neu stellen. Dessen Präsident, Gerhart Holzinger, scheidet mit Jahresende aus Altersgründen aus, zwei weitere Richterposten stehen ebenfalls zur Nachbesetzung an... weiter




Pflegegesetz

Kein Pflegenotstand, aber...4

  • Nach der Abschaffung des Pflegeregresses sind die Wiener Parteien in Sachen Finanzierung unterschiedlicher Ansicht.

Wien. Einen Pflegefall in der Familie zu haben, ist nicht leicht. Neben der hohen emotionalen Belastung kam bis vor kurzem noch der Pflegeregress hinzu - sprich das Zugreifen des Staates auf das Vermögen der Erben, um die Kosten der Versorgung abzudecken. Mit der Abschaffung des Pflegeregresses seitens des Bundes mit 1... weiter




Nordkorea

Nützliches Feindbild1

  • Japans Premier will die pazifistische Verfassung über Bord werfen und rechtfertigt dies mit Nordkoreas Raketenprogramm.

Tokyo/Toyama. Eiichi Takeoka wohnt in Toyama, einer 400.000- Einwohner-Stadt am Japanischen Meer - geographisch gegenüber von Nordkorea. Abstecher nach Tokio oder Osaka meidet der 91-Jährige dieser Tage. Der ehemalige Soldat, der im Zweiten Weltkrieg kämpfte, ist überzeugt... weiter




Während Präsident Maduro jubelte, gingen die Proteste am Montag weiter, unter anderem mit Straßenblockaden. - © reuters/Christian Veron

Venezuela

Ein Jubelparlament für Maduro3

  • Mit der verfassungsgebenden Versammlung haben Venezuelas Sozialisten Fakten geschaffen.

Caracas. Sie sind wieder vereint: Ex-Außenministerin Delcy Rodriguez, Ex-Parlamentspräsident Diosdado Cabello und natürlich auch die First Lady Cilia Flores. Wenn Venezuelas neue Volksvertretung in Kürze zusammentritt, dann sitzt die sozialistische Prominenz in der ersten Reihe, obwohl eigentlich Indigene... weiter




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