• 14. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

Die Vorbereitungen auf die Wahlen laufen auf Hochtouren, das Wahlmaterial wird aufgeladen, um in die verschiedenen Landesteile gebracht zu werden. Der Norden Nepals wählt zuerst, eineinhalb Wochen später ist der Süden inklusive der Hauptstadt an der Reihe. - © APAweb/AP, Niranjan Shrestha

Nepal

Erste Parlamentswahl unter neuer Verfassung1

  • Nach Abschaffung der Monarchie dauerte es neun Jahre bis zum Beschluss einer Verfassung.

Kathmandu. Gut zwei Jahre nach Verabschiedung einer neuen Verfassung mit föderalem System wählt Nepal ab Sonntag ein neues Parlament. In der ersten von zwei Wahlrunden geht zunächst der Norden des Himalaya-Staates an die Urnen. Am 7. Dezember folgen die Wähler im Süden, inklusive der Hauptstadt Kathmandu... weiter




Manfried Welan ist emeritierter Professor für Staats- und Politikwissenschaft.

Gastkommentar

Revolution und Konstitution4

  • Der Gedanke, dass das Volk die Recht schaffende Autorität ist, ist an die Spitze der österreichischen Verfassung gestellt.

"Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus." So lautet Artikel 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes (B-VG). Diese zentrale Bestimmung der österreichischen Verfassung hat eine besondere Geschichte. 1848 beschloss das erste volksgewählte Parlament in Paragraf 1 des publizierten Entwurfs der Grundrechte des österreichischen... weiter




Katalonien

Der Brandbeschleuniger3

  • Madrid will mit Artikel 155 Katalonien Rechte entziehen. Die Ausrufung der Unabhängigkeit könnte folgen.

Madrid/Barcelona. (wak) Wurde die Unabhängigkeit nun ausgerufen oder nicht? Madrid wollte vor allem Klarheit von Katalonien. Denn ein klares Bekenntnis zur Unabhängigkeit würde der Zentralregierung wiederum eine klare Rechtfertigung liefern, den Artikel 155 der spanischen Verfassung zu aktiveren... weiter




- © Stanislav JenisInterview

NRW2017

Der Kern der Republik10

  • Gerhart Holzinger, abtretender Präsident des Verfassungsgerichtshofs, über Wahlen, Flüchtlingskrise und die Republik Europa.

Wien. Am 15. Oktober entscheiden die Bürger nicht nur über den neuen Nationalrat, die nächste Koalition wird auch die Weichen für den Verfassungsgerichtshof neu stellen. Dessen Präsident, Gerhart Holzinger, scheidet mit Jahresende aus Altersgründen aus, zwei weitere Richterposten stehen ebenfalls zur Nachbesetzung an... weiter




Pflegegesetz

Kein Pflegenotstand, aber...4

  • Nach der Abschaffung des Pflegeregresses sind die Wiener Parteien in Sachen Finanzierung unterschiedlicher Ansicht.

Wien. Einen Pflegefall in der Familie zu haben, ist nicht leicht. Neben der hohen emotionalen Belastung kam bis vor kurzem noch der Pflegeregress hinzu - sprich das Zugreifen des Staates auf das Vermögen der Erben, um die Kosten der Versorgung abzudecken. Mit der Abschaffung des Pflegeregresses seitens des Bundes mit 1... weiter




Nordkorea

Nützliches Feindbild1

  • Japans Premier will die pazifistische Verfassung über Bord werfen und rechtfertigt dies mit Nordkoreas Raketenprogramm.

Tokyo/Toyama. Eiichi Takeoka wohnt in Toyama, einer 400.000- Einwohner-Stadt am Japanischen Meer - geographisch gegenüber von Nordkorea. Abstecher nach Tokio oder Osaka meidet der 91-Jährige dieser Tage. Der ehemalige Soldat, der im Zweiten Weltkrieg kämpfte, ist überzeugt... weiter




Während Präsident Maduro jubelte, gingen die Proteste am Montag weiter, unter anderem mit Straßenblockaden. - © reuters/Christian Veron

Venezuela

Ein Jubelparlament für Maduro3

  • Mit der verfassungsgebenden Versammlung haben Venezuelas Sozialisten Fakten geschaffen.

Caracas. Sie sind wieder vereint: Ex-Außenministerin Delcy Rodriguez, Ex-Parlamentspräsident Diosdado Cabello und natürlich auch die First Lady Cilia Flores. Wenn Venezuelas neue Volksvertretung in Kürze zusammentritt, dann sitzt die sozialistische Prominenz in der ersten Reihe, obwohl eigentlich Indigene... weiter




Regierungsgegner laufen in Caracas bei einer Demonstration vor einer Tränengaswolke weg. - © reuters/Marcelino

Venezuela

Maduros blutige Verfassung1

  • Die Mehrheit der Venezolaner lehnt die von Präsident Maduro angeordnete verfassungsgebende Versammlung am Sonntag ab.

Caracas. "Niemand dürfe verpflichtet werden, am Sonntag wählen zu gehen", erklärten zur Lage in Venezuela die Vereinten Nationen am Freitag. Die Tageszeitung "El Universal" hievte die Meldung ganz oben auf ihre Homepage. Am Sonntag soll nach dem Willen des linkspopulistischen Präsidenten Nicolás Maduro Venezuela eine verfassungsgebende Versammlung... weiter




Ein Blick in den Plenarsaal des Nationalrates. - © APAweb, ROLAND SCHLAGERAnalyse

Nationalrat

Die unreformierbare Republik24

  • Eine Koalition mit Verfassungsmehrheit ist nicht in Sicht. Doch ohne diese sind große Reformen praktisch unmöglich.

Die auslaufende Legislaturperiode lässt sich auf zweierlei Art lesen: als leidige Fortsetzung des Immergleichen, also Rot-Schwarz, permanenter Streit, gegenseitige Blockade, taktische Fouls und zwischendurch ein paar mühsame Kompromisse. So erzählt und kritisiert es zumindest die Opposition gerne und häufig... weiter




- © apa/Helmut Fohringer

Staatszielbestimmung

Korrektur eines Versäumnisses27

  • Das neue Staatsziel "Wachstum" wird konkret. Die FPÖ verschafft SPÖ und ÖVP die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit.

Wien. Jetzt soll alles schnell gehen. Noch im Juni wollen ÖVP und SPÖ der Bundesverfassung eine neue Staatszielbestimmung verpassen: "Die Republik Österreich bekennt sich zu Wachstum, Beschäftigung und einem wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort." Die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit dürfte mit der FPÖ gelingen... weiter




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