• 13. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

Die Vorbereitungen auf die Wahlen laufen auf Hochtouren, das Wahlmaterial wird aufgeladen, um in die verschiedenen Landesteile gebracht zu werden. Der Norden Nepals wählt zuerst, eineinhalb Wochen später ist der Süden inklusive der Hauptstadt an der Reihe. - © APAweb/AP, Niranjan Shrestha

Nepal

Erste Parlamentswahl unter neuer Verfassung1

  • Nach Abschaffung der Monarchie dauerte es neun Jahre bis zum Beschluss einer Verfassung.

Kathmandu. Gut zwei Jahre nach Verabschiedung einer neuen Verfassung mit föderalem System wählt Nepal ab Sonntag ein neues Parlament. In der ersten von zwei Wahlrunden geht zunächst der Norden des Himalaya-Staates an die Urnen. Am 7. Dezember folgen die Wähler im Süden, inklusive der Hauptstadt Kathmandu... weiter




Katalonien

Der Brandbeschleuniger3

  • Madrid will mit Artikel 155 Katalonien Rechte entziehen. Die Ausrufung der Unabhängigkeit könnte folgen.

Madrid/Barcelona. (wak) Wurde die Unabhängigkeit nun ausgerufen oder nicht? Madrid wollte vor allem Klarheit von Katalonien. Denn ein klares Bekenntnis zur Unabhängigkeit würde der Zentralregierung wiederum eine klare Rechtfertigung liefern, den Artikel 155 der spanischen Verfassung zu aktiveren... weiter




Nordkorea

Nützliches Feindbild1

  • Japans Premier will die pazifistische Verfassung über Bord werfen und rechtfertigt dies mit Nordkoreas Raketenprogramm.

Tokyo/Toyama. Eiichi Takeoka wohnt in Toyama, einer 400.000- Einwohner-Stadt am Japanischen Meer - geographisch gegenüber von Nordkorea. Abstecher nach Tokio oder Osaka meidet der 91-Jährige dieser Tage. Der ehemalige Soldat, der im Zweiten Weltkrieg kämpfte, ist überzeugt... weiter




Während Präsident Maduro jubelte, gingen die Proteste am Montag weiter, unter anderem mit Straßenblockaden. - © reuters/Christian Veron

Venezuela

Ein Jubelparlament für Maduro3

  • Mit der verfassungsgebenden Versammlung haben Venezuelas Sozialisten Fakten geschaffen.

Caracas. Sie sind wieder vereint: Ex-Außenministerin Delcy Rodriguez, Ex-Parlamentspräsident Diosdado Cabello und natürlich auch die First Lady Cilia Flores. Wenn Venezuelas neue Volksvertretung in Kürze zusammentritt, dann sitzt die sozialistische Prominenz in der ersten Reihe, obwohl eigentlich Indigene... weiter




Regierungsgegner laufen in Caracas bei einer Demonstration vor einer Tränengaswolke weg. - © reuters/Marcelino

Venezuela

Maduros blutige Verfassung1

  • Die Mehrheit der Venezolaner lehnt die von Präsident Maduro angeordnete verfassungsgebende Versammlung am Sonntag ab.

Caracas. "Niemand dürfe verpflichtet werden, am Sonntag wählen zu gehen", erklärten zur Lage in Venezuela die Vereinten Nationen am Freitag. Die Tageszeitung "El Universal" hievte die Meldung ganz oben auf ihre Homepage. Am Sonntag soll nach dem Willen des linkspopulistischen Präsidenten Nicolás Maduro Venezuela eine verfassungsgebende Versammlung... weiter




Premier Renzi sieht seine Gegner als Establishment. - © reuters/R.Casilli

Italien

Der nächste Schicksalstag

  • Nach der US-Wahl rückt das Referendum in Italien in den Fokus. Der Regierung Renzi droht das Aus.

Rom. Ob Matteo Renzi sich wirklich den richtigen Berater gesucht hat? Immer wieder tauchte der amerikanische Kampagnen-Guru Jim Messina in den vergangenen Wochen im Palazzo Chigi auf, dem Sitz des italienischen Ministerpräsidenten in Rom. Für Premier Renzi geht es beim Referendum am 4. Dezember um alles... weiter




Nepal

Neue Regierung, alte Elite7

  • In Nepal trat Premierminister Oli zurück. Ob damit der Konflikt mit Minderheiten gelöst wird, ist aber fraglich.

Kathmandu/Wien. Er ist eine Kämpfernatur, saß wegen seiner politischen Aktivitäten von 1973 bis 1987 in Nepal im Gefängnis. Und allzu schnell wollte Khadga Prasad Sharma Oli - wegen seiner Initialen und seiner politischen Gesinnung von vielen K.P. Oli genannt - auch diesmal nicht aufgeben... weiter




Japan

Asiens älteste Demokratie am Scheideweg9

  • Oberhauswahl in Japan: Nationalistischer Ministerpräsident Abe kann Kriegsverbot aus der Verfassung streichen.

Tokio. Japans nationalistischer Ministerpräsident Shinzo Abe ist der Vollendung seines politischen Lebensziels einen Schritt näher gekommen: einer Revision der pazifistischen Nachkriegsverfassung. Abes Liberaldemokratische Partei LDP und ihr Partner Komeito kamen bei der Oberhauswahl am Sonntag zusammen mit Gleichgesinnten auf die für die... weiter




Proteste gegen Kahraman vor dem Parlament. - © reuters

Türkei

Auf dem Weg zum Gottesstaat1

  • Parlamentspräsident Kahraman fordert die Einführung einer islamischen Verfassung.

Athen. (n-ost) Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan plant bereits seit langem eine Verfassungsreform. Das macht aus der Türkei ein anderes Land. Jahrelang schon wird in der Türkei über eine neue Verfassung diskutiert. Sie soll das gegenwärtig geltende Regelwerk ersetzen... weiter




Polen

Polens Richter trotzen ihrer Entmachtung5

  • Regierung droht Verfassungsgericht mit Konsequenzen.

Warschau. Zuletzt hatte sich am Dienstag EU-Vizekommissionschef Frans Timmermans um eine Entschärfung der seit Wochen ungelösten Verfassungskrise in Polen bemüht. Vergebens. Schon am Tag nach dessen Warschau-Besuch zeichnete sich gestern eine neue Eskalation des Streits zwischen der nationalkonservativen Regierung und dem Verfassungsgericht ab... weiter




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