• 19. Februar 2018

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Schlagwortsuche

Martina Madner ist Redakteurin im Ressort Österreich. - © Wiener Zeitung, Thomas Seifert

Regress

Pflege aus einer Hand11

Eigentlich ist es ein vergleichsweise kleines Zahnrädchen in einem großen System, an dem die Regierung vergangenen Sommer drehte: die Abschaffung des Pflegeregresses. Eigentlich, denn wie es in der Natur von Zahnrädchen so liegt: Einmal in Gang gesetzt, treibt das kleine ein größeres an... weiter




Die Landeshauptleute Günther Platter und Johanna Mikl-Leitner versuchen im Superwahl-Jahr als Erste, ihren Posten zu verteidigen. - © Fohringer

Landtagswahlen

Die Wendepolitik muss warten33

  • Vier Landtagswahlen stehen an, Koalitionen von ÖVP und FPÖ sind möglich. Bis dahin wird die Bundesregierung nichts riskieren.

Wien. (jm) Das neue Jahr begeht die schwarz-blaue Regierung mit einer zweitägigen Klausur in Schloss Seggau bei Leibnitz in der Steiermark. Am 4. und 5. Jänner wird über die weitere Ausrichtung beraten und die Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge für niedrige Einkommen präzisiert, damit die Reform zur Jahresmitte in Kraft treten kann... weiter




Das Gebäude des Hauptverbands der österreichischen Sozialversicherungsträger in Wien.  - © APAweb, HERBERT PFARRHOFER

Sozialversicherungen

Die Kassenrevolution kann warten32

  • ÖVP und FPÖ wollen Krankenkassen zusammenlegen. Bevor die ärztliche Versorgung nicht abgesichert ist, ist das nutzlos.

Wien. Die ersten Anläufe dafür gab es in den 1990er Jahren, nun möchte die mögliche neue Koalition aus ÖVP und FPÖ probieren, woran bereits die Regierungen der vergangenen Jahre gescheitert sind: Die Zahl der 22 Sozialversicherungen soll reduziert werden. Dieses Ziel ist auch im Fahrplan, den beide Parteien vor zwei Wochen präsentiert haben... weiter




Landtagswahlen

Superwahljahr 2018 mit monatlichem Urnengang

Wien. Vier Bundesländer wählen 2018 ihren Landtag. Mit dem gestrigen Kärntner Beschluss sind bereits drei Termine fix. Von Jänner bis März gibt es monatlich einen Urnengang. Den Anfang machen die Niederösterreicher am 28. Jänner. Am 25. Februar wählt Tirol, am 4. März Kärnten. In Salzburg haben sich die Parteien auf den 22... weiter




Über die Ergebnisse der schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen lässt Sebastian Kurz die Öffentlichkeit noch im Dunkeln. - © apa/Neubauer

Bundesländer

Heißes Eisen Föderalismus26

  • ÖVP und FPÖ wollen Veränderung, ein großer Wurf beim Verhältnis von Bund und Ländern wird aber schwierig.

Wien. Sie waren lange ruhig. Für österreichische Verhältnisse viel zu lange. Gemeint sind die schwarzen Landeschefs. Sie waren ruhig, um Sebastian Kurz unbeschwert ins Kanzleramt zu tragen. Ruhe war das oberste Gebot, ja keine internen Querelen aufkeimen lassen, um das Kurz’sche Diktum des "neuen Stils" zu inszenieren... weiter




- © apa/Barbara Gindl

Pflege

Der Regress des Regresses2

  • Die Abschaffung des Pflegeregresses könnte die Kosten in den Ländern dramatisch steigen lassen.

Wien. Es ist der Klassiker. Vor der Wahl wurde im Nationalrat das Ende des Pflegeregresses beschlossen. Bei der Abschaffung gab es Einigkeit im Parlament, in der Frage der Gegenfinanzierung nicht. Die Folge: Der Beschluss reißt ein Loch, und zwar vorerst nicht im Bund, sondern bei den Bundesländern. Denn Pflege ist vor allem Ländersache... weiter




Leitartikel

Mehr vom freien Spiel, bitte!

Es war ein ziemlich ungewohntes Bild im Nationalrat. Die SPÖ-Abgeordneten standen - mit der Opposition - auf, um einem Gesetz zur Uni-Finanzierung zuzustimmen. Die ÖVP-Abgeordneten blieben sitzen. Ein freies Spiel der Kräfte im Parlament, wie von Kanzler Christian Kern angekündigt... weiter




Bundesländer

Tirol wählt Landtag am 25. Februar 2018

  • Neuwahlbeschluss soll im November-Landtag folgen.

Innsbruck. Der Termin für die Tiroler Landtagswahl im kommenden Jahr steht fest: Die Klubobleute der im Landtag vertretenen Parteien einigten sich am Montag auf den 25. Februar. Der entsprechende Neuwahlbeschluss soll im November-Landtag gefasst werden... weiter




Keine gerade Linie: so schaut Österreichs Föderalismus aus. - © JFK/EXPA/picturedesk.comAnalyse

Föderalismus

Das Unbehagen der Länder an sich selbst5

  • Was bedeutet Schickhofers Vorschlag, Landesgesetze zu vereinheitlichen?

Wien. Ein Generallandtag also. Findet jedenfalls Michael Schickhofer, der steirische SPÖ-Obmann und stellvertretende Landeshauptmann. Damit ließe sich vielleicht der deformierte Föderalismus in Österreich wieder gerade biegen. Auf diese Weise will der Steirer eine Vereinheitlichung der Landesgesetzgebung erreichen: Ein von den neun Landtagen... weiter




Theater2017

Bundesländer

"Wir können uns keine Nischen leisten"

  • Wie geht Landesbühne? Erkundungen in Salzburg, Innsbruck und Bregenz zeigen eine enorme Bandbreite auf.

"Allgemein gültige Rezepte gibt es nicht", sagt Johannes Reitmeier offen auf die Frage, wie Theater abseits der Metropolen am besten funktioniere. Reitmeier ist Regisseur und leitet seit Ende der 1990er-Jahre verschiedene Stadt- beziehungsweise Landesbühnen. In Innsbruck wirkt er seit 2012... weiter




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