• 11. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

Minister Alois Stöger hofft auf Bewegung bei der ÖVP. - © apa/Schlager

Alois Stöger

Eiertanz um Mindestsicherung

  • Eigene Lösungen der Länder könnten EU-rechts- und verfassungswidrig sein.

Wien. Nein, es geht immer noch nichts weiter. Und die Nettigkeiten, die die Beteiligten untereinander austauschen, sind auch nicht gerade dazu angetan, das Klima zwischen den Mindestsicherungs-Verhandlern wieder auf eine amikale oder auch nur professionelle Ebene zu heben... weiter




- © apa/Barbara Gindl

Mindestsicherung

Auf ein Neues3

  • Eine Einigung bei der Mindestsicherung ist noch nicht vom Tisch. Niederösterreich erhöht aber mit neuer Kürzung den Druck.

Wien. Erst Bildungsreform, dann Gewerbeordnungsreform, zu Beginn dieser Woche nun der neue Finanzausgleich. Was auch immer die Bundesregierung im Herbst an Reformmaßnahmen beschlossen hat, stieß zwar inhaltlich meist auf heftige Kritik, da strukturelle Veränderungen mutmaßlich nur in homöopathischen Dosen enthalten waren... weiter




Bei Österreichs Banken sind Geldbehebungen am Bankomaten bisher gratis, obwohl für jedes Gerät relativ hohe Kosten anfallen. Außerhalb Österreichs verlangen Banken so gut wie überall eine Gebühr. - © apa/Fohringer

Bankenbranche

Bawag unter schwerem Beschuss6

  • Die Politik wirft der Bank vor, die Bankomatgebühr heimlich eingeführt zu haben.

Wien. Es ist wieder in aller Munde - das Thema Bankomatgebühr. Anlass für die neu aufgeflammte Debatte ist die ehemalige Gewerkschaftsbank Bawag. Ihr wird von politischer Seite vorgeworfen, die umstrittene Gebühr über die Hintertür eingeführt zu haben... weiter




Bankomatgebühren

Stöger lässt BAWAG klagen10

  • Minister: Vorgangsweise der BAWAG "klar gesetzwidrig".

Wien. Die BAWAG bekommt wegen ihrer neuen Konten, bei denen die Kunden teils schon ab der zweiten Automatentransaktion eine Gebühr zahlen müssen, nun auch juristischen Ärger. Konsumentenschutzminister Alois Stöger (SPÖ) hat den Verein für Konsumenteninformation (VKI) beauftragt, eine Verbandsklage einzubringen... weiter




Sozialminister Alois Stöger schließt die Tür - vorerst zumindest. Die Gespräche zur neuen Mindestsicherung sind gescheitert.

Mindestsicherung

Die Tür ist zu3

  • Die Gespräche zur Reform der Mindestsicherung sind gescheitert.

Wien. Der Tisch ist leer geblieben. Für Mittwoch war eine Verhandlungsrunde zur Reform der Mindestsicherung angesetzt, doch Sozialminister Alois Stöger sagte diese aus Gründen der Sinnlosigkeit ab. Tags zuvor hatte er der ÖVP, und dabei in erster Linie den ÖVP-geführten Ländern Oberösterreich und Niederösterreich, ein letztes Angebot unterbreitet... weiter




Mindestsicherung

Das letzte Angebot

  • Die SPÖ akzeptiert bei der Mindestsicherung eine Deckelung auf 1500 Euro, dennoch ist eine Einigung nicht in Sicht.

Wien. (sir) Die Kabalen um die Mindestsicherung sind zu einer politischen Soap geworden. Jeden Tag eine neue Folge, am Dienstag im Drehbuch: Sozialminister Alois Stöger gibt sein letztes Angebot ab, Innenminister Wolfgang Sobotka nennt Stöger reformunwillig, der Gemeindebund bremst bei der Residenzpflicht... weiter




Die Reform der Mindestsicherung bleibt in der Regierung umstritten. Am Donnerstag will Sozialminister Stöger zu einer Einigung kommen, sonst "wird irgendwann die Zeit ablaufen". - © apa/Herbert Neubauer

Mindestsicherung

Neue Frist gesetzt3

  • Bis Donnerstag soll über eine bundeseinheitliche Mindestsicherung verhandelt werden.

Wien. (jm/apa) Für eine neue bundeseinheitliche Regelung der Mindestsicherung gibt es eine neue Frist: Sozialminister Alois Stöger, die ÖVP-Spitze und die Länder, wollen nun bis zur Landeshauptleutekonferenz am Donnerstag eine Einigung über die Mindestsicherung erzielen... weiter




Bundesländer

Kein Ja zur Mindestsicherung5

  • Bundesländer stimmen nicht zu, Mindestsicherung kostet derzeit 765 Millionen Euro pro Jahr.

Salzburg. Bis Montagmittag gab Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) den Ländern Zeit, seinem Reform-Vorschlag zur Mindestsicherung zuzustimmen. Am Vormittag zeichnete sich keine Zustimmung ab. Der Vorschlag Stögers sieht eine Deckelung der Mindestsicherung für arbeitsfähige Vollbezieher bei 1.500 Euro vor, wie das auch die ÖVP will... weiter




Finanzausgleich

Erste Teileinigungen bei Pflege und Gesundheit3

  • Einigung auf Kostendämpfungspfade - Auch Durchbruch bei Kinderbetreuung.

Wien. Bei den Finanzausgleichsverhandlungen hat es Sonntagnachmittag erste Fortschritte gegeben. Konkret hat man sich gemäß Informationen aus Verhandlerkreisen auf die Kostendämpfungspfade in Sachen Gesundheit und Pflege verständigt. Zudem wurde bei der Kinderbetreuung vereinbart, in die Aufgabenorientierung einzusteigen... weiter




Mit seinem Ultimatum hat Sozialminister Stöger etliche Länder gegen sich aufgebracht.

Mindestsicherung

Warten bis Montag Mittag

  • Mindestsicherung: ÖVP kritisiert Sozialminister Stöger - einheitliche Lösung nicht absehbar.

Wien. Als "Optimist" ging Sozialminister Alois Stöger am Donnerstag in die Verhandlungen mit den Ländern für eine bundeseinheitliche Form der Mindestsicherung. Heraus kam der SPÖ-Politiker mit einem Ultimatum: Bis Montag Mittag hätten die Länder Zeit zu erklären, ob sie dem Vorschlag des Ministers zustimmen. Oder eben nicht... weiter




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