• 25. September 2017

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

Acht Monate Wehrdienst fordert die Plattform, der Bundespräsident ist dagegen. - © apa/Roland Schlager

Plattform Wehrhaftes Österreich

Der Ruf nach mehr14

  • "Wehrhaftes Österreich" stellt Forderungen an nächste Regierung und will Wehrpflicht verlängern.

Wien. (dab) Sie will mehr. Mehr Geld, mehr Anerkennung, mehr Personal für das Bundesheer: Die Plattform "Wehrhaftes Österreich" präsentierte am Mittwoch in Wien ihre Forderungen an die nächste Bundesregierung. Zwölf wehrpolitische Vereine - wie etwa die österreichische Offiziersgesellschaft - gehören der Plattform an... weiter




Ein Blick in den Plenarsaal des Nationalrates. - © APAweb, ROLAND SCHLAGERAnalyse

Nationalrat

Die unreformierbare Republik24

  • Eine Koalition mit Verfassungsmehrheit ist nicht in Sicht. Doch ohne diese sind große Reformen praktisch unmöglich.

Die auslaufende Legislaturperiode lässt sich auf zweierlei Art lesen: als leidige Fortsetzung des Immergleichen, also Rot-Schwarz, permanenter Streit, gegenseitige Blockade, taktische Fouls und zwischendurch ein paar mühsame Kompromisse. So erzählt und kritisiert es zumindest die Opposition gerne und häufig... weiter




Stefan Brocza ist Experte für Europarecht und Internationale Beziehungen.

Gastkommentar

Amerikanische Verhältnisse2

  • Die Entscheidung über den nächsten Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs wird Teil der kommenden Regierungsbildung.

Kaum sind der Verfassungsgerichtshof (VfGH) und sein Präsident durch die Ereignisse des vergangenen Jahres auch einer breiten Bevölkerungsschicht bekannt geworden, schon stehen dort massive personelle Veränderungen ins Haus. Die Nachfolge von Gerhart Holzinger als VfGH-Präsident droht im Gefolge der Regierungsbildung im Herbst gar zu einem Drama... weiter




Kanzler Christian Kern.

Koalition

Schrödingers Konflikt4

  • Die Regierung ist uneinig, ob es beim Beschäftigungsbonus einen Streit gibt oder nicht

Wien. Gibt es überhaupt noch die rot-schwarze Koalition? Man sollte meinen, dass diese Frage eigentlich nicht so schwer zu beantworten ist. Eigentlich. Aber derzeit muss man sich bei dieser Frage wohl mit Radio Eriwan behelfen: Im Prinzip, ja. Denn es gibt eine Regierung, die nach wie vor von SPÖ und ÖVP beschickt wird... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Der Wille zur Koalition13

In dieser Donnerstag-Ausgabe findet sich ein http://www.wienerzeitung.at/meinungen/gastkommentare/892679_Das-Phaenomen-der-Koalition-in-Oesterreich.html">Gastkommentar von Bundespräsident a. D. Heinz Fischer, der damit seine Kolumnen-Tätigkeit in der "Wiener Zeitung" beginnt. Einmal zur Monatsmitte wird er - jeweils am Donnerstag - seine Gedanken mit Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, teilen... weiter




- © afp/Alexander KleinAnalyse

Bundesregierung

Die Legende vom freien Spiel der Kräfte32

  • Selbst wenn es dürfte, könnte das Parlament nicht, wie es wollen würde.

Wien. Wer einen Schnellsiedekurs in politischer Bildung zu den besonderen Verhältnissen der österreichischen Demokratie belegen will, dem soll die Nationalratsdebatte vom Dienstag empfohlen werden, samt Erklärungen von Christian Kern und Sebastian Kurz. Die ungeschriebene Realverfassung ging dabei auf Kollisionskurs mit ihrer geschriebenen Variante... weiter




Oppositionstreffen: Strolz, Strache, Lugar und Glawischnig. - © apa/Punz

Koalition

Scheiden tut weh23

  • SPÖ und ÖVP wollen Oppositionsantrag auf Neuwahlen zustimmen, Kurz will nicht Vizekanzler werden.

Wien. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich seine ersten Monate wohl anders vorgestellt. Am Montag versuchte er, zwischen Bundeskanzler Christian Kern und dem geschäftsführenden Obmann der ÖVP, Sebastian Kurz, zu vermitteln. Eine veritable Sisyphos-Arbeit... weiter




- © apa/Georg Hochmuth

ÖVP-Krise

Was will Kurz?20

  • Sebastian Kurz dürfte ÖVP-Parteiobmann werden und schnell in Neuwahlen gehen. Er ist populär, innerparteilich gewünscht, aber welche Politik wäre zu erwarten? Und kann er die schwierigen Interessenskonflikte in der ÖVP moderieren?

Wien. Der rote, oder vermutlich müsste man sagen: der schwarze Teppich ist ausgerollt. Die Landeshauptleute haben sich für Sebastian Kurz als neuen Parteichef ausgesprochen, er wird beim Vorstand am Sonntag wohl designiert. Das kommt natürlich nicht überraschend... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Blindflug24

Also Kern gegen Kurz gegen Strache. Nur der Wahltag steht noch nicht fest. Wahrscheinlich ein Sonntag im kommenden September, aber da regieren noch Tarnen und Täuschen. Als Bürger bleibt mehr als nur ein schaler Nachgeschmack. Irgendwie fällt es nicht leicht, die Vorstellung einfach als Illusion abzuschreiben, dass Politiker, zumal regierende... weiter




Wird Sebastian Kurz die ÖVP übernehmen? Noch schweigt der Außenminister. - © APAweb / Hans Klaus Techt

Bundesregierung

Neuwahlen so gut wie fix50

  • ÖVP stellt Weichen auf Neuwahlen. Die Opposition gibt dafür grünes Licht. SPÖ will weiterarbeiten.
  • Die Volkspartei nimmt Kerns Angebot der "Reformpartnerschaft" nicht an.

Wien. (jm) Wie geht es weiter mit der Koalition? Die ÖVP hat am Donnerstag die Weichen in Richtung Neuwahlen gestellt. Die schwarzen Landeshauptleute vereinbarten am Rande der Landeshauptleute-Konferenz in Alpbach, das Angebot einer "Reformpartnerschaft" von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) de facto zurückzuweisen, da es nicht glaubwürdig sei... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung




Werbung