• 24. Juni 2017

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Stefan Brocza ist Experte für Europarecht und Internationale Beziehungen.

Gastkommentar

Amerikanische Verhältnisse2

  • Die Entscheidung über den nächsten Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs wird Teil der kommenden Regierungsbildung.

Kaum sind der Verfassungsgerichtshof (VfGH) und sein Präsident durch die Ereignisse des vergangenen Jahres auch einer breiten Bevölkerungsschicht bekannt geworden, schon stehen dort massive personelle Veränderungen ins Haus. Die Nachfolge von Gerhart Holzinger als VfGH-Präsident droht im Gefolge der Regierungsbildung im Herbst gar zu einem Drama... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Der Wille zur Koalition13

In dieser Donnerstag-Ausgabe findet sich ein http://www.wienerzeitung.at/meinungen/gastkommentare/892679_Das-Phaenomen-der-Koalition-in-Oesterreich.html">Gastkommentar von Bundespräsident a. D. Heinz Fischer, der damit seine Kolumnen-Tätigkeit in der "Wiener Zeitung" beginnt. Einmal zur Monatsmitte wird er - jeweils am Donnerstag - seine Gedanken mit Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, teilen... weiter




- © afp/Alexander KleinAnalyse

Bundesregierung

Die Legende vom freien Spiel der Kräfte32

  • Selbst wenn es dürfte, könnte das Parlament nicht, wie es wollen würde.

Wien. Wer einen Schnellsiedekurs in politischer Bildung zu den besonderen Verhältnissen der österreichischen Demokratie belegen will, dem soll die Nationalratsdebatte vom Dienstag empfohlen werden, samt Erklärungen von Christian Kern und Sebastian Kurz. Die ungeschriebene Realverfassung ging dabei auf Kollisionskurs mit ihrer geschriebenen Variante... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Blindflug24

Also Kern gegen Kurz gegen Strache. Nur der Wahltag steht noch nicht fest. Wahrscheinlich ein Sonntag im kommenden September, aber da regieren noch Tarnen und Täuschen. Als Bürger bleibt mehr als nur ein schaler Nachgeschmack. Irgendwie fällt es nicht leicht, die Vorstellung einfach als Illusion abzuschreiben, dass Politiker, zumal regierende... weiter




- © G. Schneider/picturedesk.com

ÖVP

Eine Handvoll Fragen3

  • Mitterlehner ist Vergangenheit, wie es mit der ÖVP weiter geht, wird Sebastian Kurz zu beantworten haben.

Wien. Als es schließlich geschehen war, herrschte Betrübnis und Bedauern. Das Drehbuch hätte ja einen anderen Verlauf der Ereignisse vorgesehen; falls es überhaupt eines gegeben haben sollte. Denn das ist auch klar: In der Politik entwickeln alle ihre Strategien, nur hält sich die Wirklichkeit nie daran... weiter




Julia Herr ist seit 2014 Verbandsvorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreichs und damit die erste Frau an der Spitze der SJ. Sie studiert Soziologie an der Universität Wien. - © SJ

1. Mai

Alle Jahre wieder!29

  • Die Sozialdemokratie und der Tag der Arbeit.

Morgen findet erneut der Glanztag, der Kampftag, der wichtigste Tag der Sozialdemokratie statt. Bei so einem historischen Tag drängt sich beinahe zwangsläufig ein Vergleich mit früher auf: Zieht man ihn, ist das Ergebnis ernüchternd. In ihrer Geschichte war die Sozialdemokratie eine Partei mit großem Anspruch... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Koalitionäres Testament15

Das in sieben Themengruppen aufgefächerte Regierungsprogramm ist historisch. Es ist so schlecht nicht, vor allem im wirtschafts- und bildungspolitischen Teil. Aber es ist vor allem eines: das wohl letzte Arbeitsprogramm, das auf Bundesebene zwischen Sozialdemokraten und Volkspartei ausgearbeitet wurde... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

New Deal, Teil II17

Wenn die Regierung gut zusammenarbeitet und mit kluger Politik die Arbeitslosigkeit senken kann, steigen die Chancen der Regierungsparteien bei der nächsten Wahl. Eine Binsenweisheit, die trotzdem eine Erwähnung wert ist, denn SPÖ und ÖVP tun seit Jahren das exakte Gegenteil... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Nicht-Einmischung34

Es herrsche "Krieg" in der Koalition, weil die SPÖ den ORF-Vorschlägen der ÖVP nicht folgte. Demnach sollten ein "schwarzer" Generalsekretär und ein "schwarzer" Finanzdirektor die Scharte auswetzen, die durch die Niederlage Richard Grasls bei der Generaldirektoren-Wahl geritzt worden war. Die "Presse" erwartet deswegen sogar Neuwahlen... weiter




Christian Ortner.

Gastkommentar

Wo, bitte, bleibt das Wachstum?16

  • Jene ökonomische Therapie, die nach dem Finanzcrash Schlimmeres verhinderte, erzeugt heute eine chronische Stagnation.

Daran, dass es auch in Österreich Jahre gab, in denen die Wirtschaft um satte drei Prozent oder gar noch mehr wuchs, werden sich bald nur noch die Betagteren unter uns erinnern können; denn derart robust war das Wachstum zuletzt vor fast schon einem Jahrzehnt. Dass sich daran so bald etwas substanziell ändern wird, ist derzeit nicht zu erwarten... weiter




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