• 18. Januar 2018

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Schlagwortsuche

Demonstration gegen die Wiedereinführung der Studiengebühren an der Uni Wien nach alter Regelungim April in Wien. - © APAweb / Helmut Fohringer

Verfassungsgerichtshof

Gebühren: Studenten bei VfGH abgeblitzt9

  • Bescheidbeschwerde statt Individualantrag nötig.

Wien. Trotz Ferienbeginn haben Studenten derzeit wenig Grund zu feiern: Die ersten Klagen gegen die Einhebung von Studiengebühren waren weder beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) noch beim Senat der Uni Wien erfolgreich. Der Senat hat am Donnerstag in einer Sondersitzung die Berufungen von sieben Studenten gegen die Gebührenpflicht abgewiesen... weiter




Kärnten

Verfassungsgerichtshof prüft Kärntner Mindestsicherung

  • Zivil-Landesgericht erachtet Obsorgeregelung für uneheliche Kinder als verfassungswidrig.

Ein spannendes Programm hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) in der Juni-Session (11. bis 30. Juni) zu bewältigen. So haben sie am Beispiel Kärntens zu entscheiden, ob die Mindestsicherung verfassungswidrig ist, weil sie den Lebensstandard der Betroffenen schmälert - oder ob die automatische Obsorge der Mutter für uneheliche Kinder angesichts der... weiter




Gericht

Richter gegen "überzogenen Rechtsschutz"

Wien. Die politisch akkordierte neue "Gesetzesbeschwerde" beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) stößt nicht nur auf Widerstand des Obersten Gerichtshofes (OGH). Auch die Richter und Staatsanwälte lehnen das neue Rechtsmittel als "völlig überzogen" und "systemwidrig" ab... weiter




Verfassungsgerichtshof

Verfassungsrichter heben EU-Grundrechte in den Verfassungsrang1

  • Verfassungsexperte Funk spricht von einem "Meilenstein".

Wien. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat eine richtungweisende Grundsatzentscheidung getroffen: In Verfahren, in denen Unionsrecht eine Rolle spielt, ist die Grundrechtscharta der EU wie die Verfassung zu sehen. Der VfGH kann also wegen einer Verletzung der Charta angerufen werden - und er kann Gesetze aufheben, die zu ihr im Widerspruch stehen... weiter




Der Verfassungsgerichtshof hat die Grundrechtecharta der EU in Verfassungsrang gehoben. - © APAweb / Helmut Fohringer

Verfassungsgerichtshof

VfGH: EU-Grundrechtecharta hat Verfassungsrang

  • In Verfahren, in denen Unionsrecht eine Rolle spielt.

Wien. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat eine richtungsweisende Grundsatzentscheidung getroffen: In Verfahren, in denen Unionsrecht eine Rolle spielt, ist die Grundrechtecharta der EU wie die Verfassung zu sehen. Der VfGH kann also wegen einer Verletzung der Charta angerufen werden - und er kann Gesetze aufheben, die zu ihr im Widerspruch stehen... weiter




12 Jahre später dieselbe Debatte: Schon auf diesem Archivbild aus 2000 demonstrierten tausende Schüler und Studenten gegen die damals von der Regierung beschlossene Einführung von Studiengebühren. - © APAweb / Robert Jäger

Verfassungsgerichtshof

Verschoben, nicht aufgehoben

  • Die Universität will das jenen Studenten anbieten, die Rechtsweg beschreiten wollen. ÖH warnt vor Zulassungsverlust.

Wien. Auch wenn die Universität Wien ab Herbst wieder Studiengebühren von Nicht-EU-Bürgern und Langzeitstudenten einheben will, muss man als Betroffener nicht unbedingt zahlen. Sobald man bei der Zulassung einen Bescheid über die Beitragspflicht verlangt... weiter




Verfassungsgerichtshof

Kärntner Antrag landete beim VfGH

Wien. Die vor wenigen Tagen von der Kärntner Landesregierung beschlossene Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung (VDS) ist am Freitag beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) eingelangt. Die Beschwerde umfasst rund 40 Seiten und sei "durchaus umfangreich", erklärte VfGH-Sprecher Christian Neuwirth... weiter




Café Rosa

Häkeln, jausnen und politisieren

  • Zweckgebundene Mittel kommen aus Rücklagen.

Wien. Fast könnte man meinen, es ist ein Ausflug, zu dem sich die Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) am Freitag bei frühlingshaftem Wetter im Europahaus am Rande des 14. Bezirks in Wien versammelt hat, so ausgelassen ist die Stimmung: Zwei junge Männer – der eine trägt schwarzen Hut... weiter




Christoph Herbst - © apa / Andreas Pressenlehner

Flughafen

Christoph Herbst legt Ämter nieder

  • Herbst will "mögliche Unvereinbarkeit" mit neuem Job im Verfassungsgerichtshof vermeiden.

Flughafen-Vorstandschef Christoph Herbst hat dem Flughafen-Aufsichtsrat am Donnerstag mitgeteilt, dass er sein - derzeit ruhendes - Mandat als Aufsichtsratsvorsitzender und damit auch als Vorstand mit Wirkung 31. August 2011 zurücklegen wird. Falls es vorher eine Hauptversammlung gibt... weiter




Ludwig Adamovich. Foto: Andreas Urban

Ludwig Adamovich

Ludwig Adamovich

  • Österreichs Bundesverfassung feiert 90. Geburtstag. Ludwig Adamovich, Ex-Präsident des Verfassungsgerichtshofs, spricht über deren Stärken und Schwächen und beklagt den mangelnden Respekt der Politiker.

"Wiener Zeitung": Was würde sich wohl Hans Kelsen, einer der Väter der österreichischen Bundesverfassung, in seinem Grab denken, wenn er die Lobreden der Politiker zum kommenden 90. Jahrestag der österreichischen Bundesverfassung hören könnte? Ludwig Adamovich: Kelsen war ein Mann, der jegliches Pathos und alles... weiter




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