• 16. Januar 2018

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Schlagwortsuche

Kontrahenten im Trachtenlook: Marlene Svazek von der FPÖ (links) und Ex-FPÖler Karl Schnell (rechts). In der Mitte die Mandatsverteilung. - © Parteien / Wikipedia / WZ Online

Salzburg

Freiheitliche gegen Freiheitliche4

  • FPÖ will die Änderung der Parteienförderung in Salzburg verhindern.

Die mögliche Änderung des Salzburger Parteienförderungsgesetzes in einer Landtagssitzung am 25. Jänner regt die FPÖ auf . Die Novelle auf Antrag der "Freien Partei Salzburg" (FPS) des 2015 aus der FPÖ ausgeschlossenen Langzeitobmanns Karl Schnell sei klar verfassungswidrig... weiter




Geld allein macht keine Wahlsieger, sagt der Verfassungsgerichtshof. - © Creative Commons - Stevy76 / Team Stronach / Photofunny / WZO

Verfassungsgerichtshof

Regeln gelten auch für das Team Stronach8

  • Die Obergrenze für Wahlkampfkosten ist zulässig

Auch wenn ein Milliardär als Sponsor auftritt, sind Gesetze einzuhalten. Das bestätigte der Verfassungsgerichtshof dem Team Stronach. Dieses ist daher mit seinem Versuch, die mit dem Parteiengesetz 2012 eingeführte Wahlkampfkostenbeschränkung zu Fall zu bringen, gescheitert... weiter




Gedenkstelle am Schwarzen Meer für die Opfer des Flugzeugabsturzes. - © Foto: apa/afp/Vasily Maximov

Leserbriefe

Leserforum: Flugzeugabsturz, VfGH, AUA

Flugzeugabsturz in das Schwarze Meer Die Abfolge schlimmer Ereignisse verkürzt sich immer mehr. Fast jeden Tag erreichen uns Hiobsbotschaften. Mein tiefes Mitgefühl an alle Russen, insbesondere an die Angehörigen der Opfer. Sie wollten den Menschen in Syrien ein paar schöne Stunden bereiten... weiter




- © apa/Fohringer

Verfassungsrecht

Ohne Alternative2

  • Monatelang hat VfGH-Präsident Gerhart Holzinger zur Wahlwiederholung der Bundespräsidentenwahl geschwiegen - nun verteidigt er das Erkenntnis leidenschaftlich.

Wien. (sir) Das Jahr 2016 wird wahrlich als spezielles Jahr in die Geschichte des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) eingehen. Das liegt weniger am Anstieg der Fallzahlen, die auf rund 3800 kletterten - nach 3551 im Jahr zuvor -, sondern an einem ganz besonderen Fall... weiter




Bundespräsidentenwahl 2016

Holzinger verteidigt Stichwahl-Aufhebung als "alternativlos"

  • VfGH-Präsident tritt nach einem halben Jahr Schweigen Kritikern entgegen.

Wien. Der Präsident des Verfassungsgerichtshofes (VfGH), Gerhart Holzinger, hat die Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl am Freitag verteidigt. In seiner ersten Pressekonferenz seit der umstrittenen Entscheidung bezeichnete Holzinger das Urteil als "alternativlos". Die Rechtsprechung sei "gut überlegt und gut begründet"... weiter




BP-Wahl

FPÖ klagt Verfassungsrichter

  • Schnizer solle Aussagen über vorgeplante Wahlanfechtung durch FPÖ widerrufen.

Wien. Die FPÖ klagt den Verfassungsrichter Johannes Schnizer. Die Klage wurde gestern elektronisch eingebracht, bestätigte FPÖ-Anwalt Michael Rami am Donnerstag einen "Heute"-Bericht. Als Kläger treten Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer, Parteichef Heinz-Christian Strache sowie die FPÖ selbst auf... weiter




Freie Schulen

Alternative Privatschulen wollen mehr Geld13

  • Höchstgericht soll über Gleichstellung der nichtkonfessionellen mit konfessionellen Privatschulen entscheiden.

Wien. Eigentlich seien sie so etwas wie Start-ups, die alternativen Privatschulen wie Montessori-, Waldorf- oder Pestalozzischulen. Deren Lehrmethoden hätten nämlich längst das gesamte Schulwesen erreicht. Und dennoch würden sie - im Gegensatz zu Start-ups der Wirtschaft - kaum gefördert, hieß es am Dienstag von deren Vertretern... weiter




Verfassungsgerichtshof

Glücksspiel-Monopol ist nicht verfassungswidrig1

  • Laut Verfassungsrichter wird weder gegen Unionsrecht noch gegen Verfassungsrecht verstoßen.

Wien. Das österreichische Glücksspielmonopol ist nach Ansicht des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) weder unionsrechtswidrig noch verfassungswidrig. Deshalb hat der VfGH am 15. Oktober mehrere Beschwerden abgewiesen, die gegen die gesetzliche Beschränkung des Glücksspiels gerichtet waren... weiter




Muss sich jetzt die auch die neue Bezirksvorsteherin Uschi Lichtenegger um ihre Position Sorgen machen? - © apa/Oczeret

Leopoldstadt

Die Qual der Wahl

  • Neos fechten Wahlwiederholung im 2. Bezirk doch nicht an - die EU-Austrittspartei bleibt aber dabei.

Wien. Wie die Neos am Montag erklärten, wollen sie nun doch nicht die Wahlwiederholung in der Leopoldstadt beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) anfechten. Das bedeutet aber nicht, dass eine erneute Wiederholung vom Tisch ist - schließlich will die EU-Austrittspartei, die bei der Wahlwiederholung auf 0,3 Prozent der Stimmen gekommen war... weiter




Johannes Schnizer geriet in der vergangenen Woche unter Druck. - © apa/Herbert Neubauer

VfGH

Der Fall Schnizer13

  • Justizminister Brandstetter: Höchstgerichte haben sich aus der Parteipolitik herauszuhalten.

Wien. Beinahe wäre der Saal voll gewesen. Aber einer der reservierten Sessel blieb leer. Wie erwartet ist Johannes Schnizer am Freitag dem Festakt zum 96. Geburtstag der Verfassung im Verfassungsgerichtshof ferngeblieben. Die Aufregung um den Höchstrichter in der vergangenen Woche war wohl einfach zu viel. Wie konnte es so weit kommen... weiter




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