• 23. Oktober 2017

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Schlagwortsuche

Rettungswesten als Symbol für das Schicksal vieler Flüchtlinge. "Es sterben weniger Menschen auf dem Mittelmeer, das sind gute Nachrichten", sagt der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere. - © APAweb / dpa, Kay Nietfeld

EU

De Maiziere will gemeinsames Asylsystem noch heuer3

  • Der deutsche Innenminister pocht auf die Umsetzung des Flüchtlingsurteils des EuGH.

Tallinn. Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere drängt auf ein baldiges gemeinsames europäisches Asylsystem. Die Verhandlungen darüber müssten noch heuer abgeschlossen werden, sagte de Maiziere am Donnerstag vor Beratungen mit seinen EU-Kollegen im estnischen Tallinn... weiter




Eine Polizistin an einer Kontrollstelle nahe der österreichischen Grenze an der B12 bei Kirchdorf am Inn. - © APAweb/dpa, Armin Weigel

Schengen

Kontrollen an der Grenze sollen bleiben1

  • Deutscher Innenminister de Maiziere will an der Grenze Bayerns zu Österreich weiter kontrollieren lassen.

Berlin. Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere will die Grenzkontrollen zu Österreich noch "für viele Monate" weiterführen. "Ich habe die Absicht, die Kontrollen deutlich über den Februar hinaus fortzusetzen", sagte de Maiziere der "Bild am Sonntag". "Jedenfalls für viele Monate. Im Moment kann ich kein Ende absehen... weiter




20161220Berlin - © APAweb / Reuters, Hannibal Hanschke

Berlin

IS reklamiert Anschlag für sich47

  • Ein am Tatabend festgenommener Verdächtiger wurde am Dienstag wieder freigelassen.

Berlin. Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) hat sich zu dem Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin bekannt. Der IS beanspruchte den Angriff mit zwölf Toten am Dienstag über sein Sprachrohr Amaq für sich. Auf dem Weihnachtsmarkt bei der Gedächtniskirche in der Nähe des Kurfürstendamms war am Montagabend ein Lkw in die Menge gerast... weiter




Islamist

Islamist arbeitete für deutschen Verfassungsschutz2

  • Verdächtiger sollte gewaltbereite Salafisten beobachten. Behörde prüft ihre Einstellungspraxis. Politiker fordern umfassende Aufklärung.

Berlin/Saarbrücken. (dpa/afp) Eigentlich war der 51-Jährige im April dieses Jahres als Quereinsteiger beim deutschen Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eingestellt worden, um die islamistische Szene zu beobachten. Der Bankangestellte und Familienvater habe sich "im Berufungsverfahren... weiter




Koran-Verteilungen (wie hier auf der Wiener Mariahilfer Straße) wird es in Deutschland künftig nicht mehr geben. - © Stanislav Jenis

Islamismus

Wie umgehen mit der Salafisten-Szene?20

  • Deutschland verbietet salafistische "Lies!"-Stiftung, Experten stehen dem Verbot gespalten gegenüber.

Wien. Passanten auf der Wiener Mariahilferstraße sind sie längst bekannt: junge Männer, viele von ihnen mit ungestutzten Bärten und für strenggläubige muslimische Männer typischen Kopfbedeckungen. An ihren Ständen verteilen sie Gratisexemplare des Korans, mit Interessierten sprechen sie über ihren Glauben und die Ziele im Leben... weiter




Thomas Seifert.

Leitartikel

Bundesrepublik der Angst22

Man kennt das ja: Ein verstörtes, verängstigtes, zitterndes, bibberndes Spieß-Bürgertum kennt nur mehr ein Gefühl: Angst. Angst vor einem Terroranschlag, Angst vor Überfremdung, Angst vor dem Islam, Angst vor der Burka. Und überhaupt: Angst vor der Apokalypse... weiter




De Maizière stimmte seine Vorschläge nicht mit Koalitionspartner SPD ab.

Deutschland

Auf Nummer sicher8

  • Deutschlands Innenminister Thomas de Maizière kündigt mehr Polizei und härteres Durchgreifen gegen Extremisten an.
  • Vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin setzt die CDU auf das Thema innere Sicherheit.

Berlin/Wien. Von Sommerloch kann keine Rede sein. Eine Ankündigung jagt dieser Tage in Deutschlands Politik die nächste, und meist dreht es sich um den Bereich Sicherheit. Nach den von Flüchtlingen verübten Terroranschlägen in Würzburg und Ansbach im Juli präsentierte erst die bayerische Regierung ein neues Konzept... weiter




Anti-Terror-Strategie

Ärztliche Schweigepflicht soll aufgeweicht werden1

  • Maßnahmenkatalog soll rasch beschlossen werden.

Berlin. Als Reaktion auf die jüngsten Anschläge in Deutschland will Innenminister Thomas de Maiziere nach einem Medienbericht die ärztliche Schweigepflicht aufweichen. Dies sei ein Punkt seines Maßnahmenkatalogs zur Erhöhung der Sicherheit in Deutschland, der am Donnerstag vorgestellt werden soll, schreibt die "Bild"-Zeitung (Mittwoch)... weiter




Flüchtlinge

EU streitet über Türkei-Abkommen

  • Merkel kritisiert einseitige Grenzschließungen, Lage im Grenzort Idomeni angespannt.

Brüssel. Eine Woche vor dem nächsten EU-Gipfel herrscht Uneinigkeit in der Union über die Rolle der Türkei in der Flüchtlingskrise und den Umgang mit Tausenden an der griechisch-mazedonischen Grenze gestrandeten Migranten. Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner machte am Donnerstag deutlich... weiter




Flüchtlinge

De Maiziere: "Politik des Durchwinkens ist vorbei"17

  • Mehr Anerkennung für Türkei - "Sollten nicht Schiedsrichter bei Menschenrechten für ganze Welt sein."

Berlin. Das Weiterleiten von Flüchtlingen in Europa ist nach den Worten des deutschen Innenministers Thomas de Maiziere beendet. "Die Politik des Durchwinkens ist jetzt vorbei und muss vorbei bleiben", sagte de Maiziere der "Passauer Neuen Presse" vom Samstag... weiter




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