• 19. Oktober 2017

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Andreas Schieder ist Klubobmann der SPÖ.

Gastkommentar

Demokratie - Mitbestimmen auf Basis von Inhalten

  • Ein Wahlkampf wie der vergangene mit all seinen negativen Begleitumständen darf sich nicht mehr wiederholen. Die Lehre daraus muss sein: Unsere Demokratie ist zu wertvoll, um Inszenierungen statt Inhalten den Vorzug zu geben.

Die Wahlen sind geschlagen. Sonntagabend war spannend und lange. Das endgültige Ergebnis, welche Partei in welcher Mandatsstärke die Österreicherinnen und Österreicher in der nächsten Gesetzgebungsperiode vertreten wird, gibt es erst kommenden Donnerstag. Vorausgegangen war ein Wahlkampf mit vielen negativen Begleitumständen... weiter




Finanzminister Schelling erinnerte die Parlamentsparteien an eine berüchtigte Vorwahlsitzung von 2008.

Nationalrat

Schelling warnt vor Wahlzuckerln

  • Stimmung im Nationalrat war nach Rede des Finanzministers gereizt. Von anderen Parteien kam teils heftige Kritik.

Wien. (jm/apa) Ein bisschen fühlte es sich so an, als hätte jemand in diesem Wahlkampf für einen Moment abrupt die Handbremse angezogen. Die Causa um die Schmutzseiten des ehemaligen SPÖ-Beraters Tal Silberstein gaben in den vergangenen Tagen das Tempo vor... weiter




Eine Wohnhausanlage im Sonwendviertel in Wien. Wenn es nach der SPÖ geht, sollen Maklergebühren in Zukunft von jenen übernommen werden, die den Makler in Auftrag gegeben haben. - © APAweb / Helmut Fohringer

Wohnrechtsnovelle

SPÖ drängt auf Miet-Obergrenze36

  • Die Maklergebühren sollen von jenen übernommen werden, die den Makler in Auftrag gegeben haben.

Die SPÖ drängt weiter auf eine Wohnrechtsnovelle möglichst noch vor der Wahl. Basis dafür ist ein seit dem Sommer bereits im Parlament liegender Antrag, der klare Obergrenzen im Mietrecht zum Ziel hat - mit nachvollziehbaren Zu- und Abschlägen. Zusätzlich sollen die Maklergebühren von jenen übernommen werden, die den Makler in Auftrag gegeben haben... weiter




SPÖ-Klubchef Andreas Schieder will einen Neuanfang. - © APA, Roland Schlager

Sicherheitspaket

Schieder erteilt ÖVP eine Absage

  • SPÖ-Klubchef ortet schlechten Entwurf: "Wir sollten einen Neuanfang machen."

Wien. SPÖ-Klubchef Andreas Schieder lässt das Sicherheitspaket endgültig platzen. Er lehnt von der ÖVP gewünschte weitere Verhandlungen dazu ab, diese hätten vor der Wahl keinen Sinn mehr, erklärte er im "Standard" (Mittwoch-Ausgabe). Der SPÖ-Klubobmann plädiert hingegen für einen Neuanfang im nächsten Parlament... weiter




Andreas Schieder ist Klubobmann der SPÖ.

Parlamentskommentar

Den Aufschwung nutzen, damit er bei allen ankommt!2

  • Wir müssen die digitale Kluft überwinden.

Die österreichische Wirtschaft wächst - und das schneller und stärker als erwartet. Nach vier Jahren mit niedrigen Wachstumsraten haben die Ökonomen ihre Prognosen deutlich nach oben gesetzt, und sie sind zuversichtlich, dass der Positivtrend anhält. Für 2017 prognostizieren die Wirtschaftsinstitute ein Plus des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 2... weiter




Koalition

SPÖ sieht noch immer Chance auf Sicherheitspaket

Wien. Das Sicherheitspaket ist zwar noch nicht gescheitert, in der kommenden Plenarwoche wird es aber nicht mehr beschlossen werden. Das machte SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder bei einer Pressekonferenz Montagvormittag klar. Er besteht nämlich auf einer Begutachtung, die vom Justizministerium ausgehen sollte... weiter




Andreas Schieder ist Klubobmann der SPÖ.

Gastkommentar

Arbeiten für Österreich7

  • Die SPÖ ist gegen Blockade im Nationalrat - aber auch gegen Inszenierungen.

Die letzten Tage und Wochen der österreichischen Innenpolitik waren geprägt von Neuwahlgerüchten, Ablöseforderungen und Rücktrittserklärungen. Am Ende dieser Debatte - und damit am Anfang des Wahlkampfs - stand die Aufkündigung der Koalition durch die ÖVP unter ihrem neuen Obmann und Doch-nicht-Vizekanzler Sebastian Kurz... weiter




Sie wollen es noch einmal probieren: SPÖ-Klubchef Schieder und sein ÖVP-Pendant Lopatka. - © apa/Jaeger

Regierungskrise

Vier Mal geht’s noch5

  • Vier gemeinsame Anträge im Parlament eingebracht. Weitere könnten folgen. Gewerbeordnung wird neu verhandelt.

Wien. Die Koalition arbeitet wieder - zumindest fürs erste. Am Mittwoch brachten SPÖ und ÖVP gleich vier Anträge im Nationalrat ein, die Materien sollen noch vor dem Sommer beschlossen werden. Bundeskanzler Christian Kern hatte angekündigt, für diese Vorhaben notfalls auch andere Mehrheiten im Parlament suchen zu wollen... weiter




Andreas Schieder ist Klubobmann der SPÖ.

Gastkommentar

Europa - Die Krise als Chance begreifen4

  • Die Europäische Union muss in der Lage sein, den sozialen Frieden zu sichern und für Wohlstand der Bevölkerung zu sorgen.

Europa steht an einer Weggabelung. Der Brexit, offensiv anti-europäische Politiker und Politikerinnen in den einzelnen Nationalstaaten und die nach wie vor negativen Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise setzen das Projekt Europa enorm unter Druck... weiter




Andreas Schieder ist Klubobmann der SPÖ.

Gastkommentar

Arbeiten für Österreich

  • Der SPÖ-Parlamentsklub tourt durch die Bundesländer.

Die SPÖ stellt sich nicht nur die Fragen der Zukunft, sie beantwortet sie auch, und zwar im regen Austausch mit den Menschen. Der SPÖ-Parlamentsklub veranstaltet die Bundesländertour "Arbeiten für Österreich", bei der Vorschläge aus dem "Plan A" in Österreich diskutiert und weiterentwickelt werden... weiter




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