• 18. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

SPÖ

Verhandlungen zu Terror-Prävention

  • ÖVP und SPÖ reden über mehr Polizeibefugnisse.

Wien. Die Verhandlungen über das Terror-Präventions-Paket laufen. Justizministerin Beatrix Karl und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner versuchen, ihre am 22. Juni - ein Monat vor den Anschlägen in Norwegen - präsentierten Vorstellungen mit der SPÖ abzustimmen... weiter




SPÖ

SPÖ fordert: ÖVP soll die Kärntner Koalition kündigen

  • SPÖ-Kaiser: Nur dann wirklich freies Spiel der Kräfte.

Wien/Klagenfurt. Nach dem Urteil gegen Landeshauptmann-Stellvertreter Uwe Scheuch (FPK) hat die Kärntner SPÖ die ÖVP aufgefordert, die Koalition mit den Freiheitlichen gänzlich aufzukündigen. Die Volkspartei hatte die Zusammenarbeit mit den Blauen "auf Eis gelegt", weil sich Scheuch weigert... weiter




Golowatow

"Politische Katastrophe"2

  • Busek fordert Rücktritt, ohne Namen zu nennen.
  • Politologe Beucker im Interview über die Verantwortlichkeit von Politikern.

Wien. Die Causa rund um den Ex-KGB-Mann Michail Golowatow sorgt nun auch innerhalb der Volkspartei für Spannungen. So hat Ex-Vizekanzler Erhard Busek am Montag den Rücktritt eines Regierungsmitgliedes gefordert. Namen wollte er zwar keine nennen - es müsse der zurücktreten, "der die politische Verantwortung dafür trägt... weiter




Bildung

Am heiligen Gral Studiengebühren wird wieder heftig gerüttelt

Physik bleibt gratis, für Psychologie muss man zahlen: Die Höhe von Studiengebühren soll sich nach der Nachfrage an Absolventen eines Studienfaches richten. So die Idee von Vizekanzler Michael Spindelegger. Es ist der Versuch, eine Lösung in der Gebühren-Misere zu finden... weiter




Vizekanzler Spindelegger und Bundeskanzler Faymann - © apa / Helmut Fohringer

SPÖ

Spindelegger will variable Beiträge

  • Spindelegger will höhere Studiengebühren bei Massenfächern, keine oder geringe bei unbeliebten Studiengängen.
  • Faymann: "Wenn es nach mir geht, dann ohne Studiengebühren"

Wien. ÖVP-Obmann und Vizekanzler Michael Spindelegger schlägt variable Studiengebühren nach Studienrichtung vor. Bei Studienrichtungen, bei denen ein großer Bedarf an Absolventen besteht, könnte man keine oder geringe Beiträge einheben. Aber bei Fächern mit "wahnsinnig vielen Studierenden" und nicht besonders guten Berufsaussichten sollte es höhere... weiter




Kommen bald kürzere Sommerferien? - © dpa / Iby

Bildung

ÖVP will auch Uni-Ferien kürzen

  • Amon sagt es sei "höchste Zeit" kürzere Ferien auf den Unis zu diskutieren.
  • Laut Umfrage Mehrheit der Bevölkerung für Verkürzung der Ferienzeit.

Wien. Die ÖVP bezieht nun auch die Universitäten in die sommerliche Feriendebatte ein. Bildungssprecher Werner Amon ist dafür, auch die Dauer der Uni-Ferien zu reduzieren. "Es wäre höchst an der Zeit, auch auf den Unis eine andere Ferienstruktur anzudenken... weiter




ÖVP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm - © apa / Robert Jäger

Schittenhelm

"Nehmen den Söhnen nichts weg"

  • ÖVP-Frauenchefin über Töchter in der Bundeshymne und Frauen in der Volkspartei.
  • Text der Hymne wird im Herbst gegendert.
  • Streit in der ÖVP ausgeräumt.

Wien. Die ÖVP hat ihre internen Reibereien um eine geschlechtergerechte Bundeshymne ausgeräumt. Damit werden SPÖ, ÖVP und Grüne - vielleicht auch BZÖ - im Herbst gemeinsam eine Änderung beschließen, die die Töchter berücksichtigt. Schon mit 1. Jänner 2012 könnte Österreich dann eine gegenderte Hymne haben... weiter




ÖVP

Fekter: "EU-Abgeordnete haben null Ahnung"1

  • Die ÖVP streitet um den EU-Haushalt.

Brüssel/Wien. Der Streit um den EU-Finanzrahmen 2014 bis 2020 findet nicht nur zwischen den Nettozahlern und -empfängern sowie dem EU-Parlament statt. Auch innerhalb der ÖVP gibt es unterschiedliche Meinungen zur künftigen Mittelausstattung der Union... weiter




ÖVP

Rauch-Kallats Kurzauftritt sorgt für Wirbel

  • ÖVP-interner Streit um neue Bundeshymne.

Wien. (zaw) Kaum jemand hatte ein kürzeres Gastspiel im Nationalrat als Maria Rauch-Kallat (ÖVP) bei ihrem Drei-Tage-Comeback im Parlament in der Vorwoche. Und kaum jemand hat in so kurzer Zeit so viel Staub aufgewirbelt wie die ehemalige Gesundheitsministerin... weiter




SPÖ-Minister Rudolf Hundsdorfer während der letzten Nationalratssitzung vor der Sommerpause, die gegen Ende hin absurde Züge annahm. - © apa / Roland Schlager

Parlament

"Heimat bist du großer ÖVP-Söhne"

  • Geheimaktion der ÖVP-, SPÖ und Grün-Mandatarinnen zur Abänderung der Bundeshymne.
  • Über Antrag wird im September entschieden.

Wien. So endete am Freitagabend die Nationalrats-Saison im Parlament: Die Spitze der ÖVP-Frauen hatte in einer Geheimaktion mit den Kolleginnen von SPÖ und Grünen einen Gesetzesantrag auf Änderung des Textes der Bundeshymne verfertigt, den Ex-Frauenministerin Maria Rauch-Kallat (ÖVP) in ihrer Abschiedsrede aus dem Nationalrat vortragen sollte... weiter




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