• 22. Januar 2018

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August Wöginger ist geschäftsführender Klubobmann der ÖVP.

Gastkommentar

Ein Meilenstein für die Familien in Österreich4

  • Die Regierung setzt um, was sie versprochen hat: Mit dem "Familienbonus Plus" profitieren 700.000 Familien im Ausmaß von 1,5 Milliarden Euro.

Die Bundesregierung ist mit viel Schwung und einer Klausur in Seggauberg in das neue Jahr gestartet und hat mit dem "Familienbonus Plus" in der vergangenen Woche bereits eine der größten familienpolitischen Entlastungsmaßnahmen der vergangenen Jahrzehnte beschlossen. Damit wird ab 1... weiter




Paul Schmidt ist Geschäftsführer der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik.

Gastkommentar

Pflicht, aber keine Kür6

  • Das Regierungsprogramm lässt einige europapolitische Fragen noch unbeantwortet.

Das Programm der neuen österreichischen Bundesregierung ist ein pragmatisches Bekenntnis zu Europa, in Sachen Neuausrichtung der EU-Integration bleibt es jedoch vage. Es ist ein Spagat zwischen den durchaus konträren europapolitischen Ansichten beider Partner... weiter




Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien.

Gastkommentar

Die Reinwaschung der FPÖ119

  • Die Koalition auf der Suche nach ihrem Persilschein.

Unmittelbar nach der Angelobung kam gleich die Beschwichtigungstournee. Denn nichts anderes war der abrupte Aufbruch des frischgebackenen Kanzlers, der mit wehenden Frackschößen zum Antrittsbesuch nach Brüssel eilte. Noch vor seinem Antritt im Parlament... weiter




Kurt Bayer ist Ökonom. Er war Board Director in Weltbank (Washington) und EBRD (London) sowie Gruppenleiter im Finanzministerium. Er bloggt zur österreichischen und internationalen Wirtschaftspolitik (https://kurtbayer.wordpress.com). Foto: apa/Edith Grünwald

Gastkommentar

Viel Pflicht, wenig Kür2

  • Tatsächlich eine "Neue ÖVP" - das wirtschaftspolitische Programm der neuen Bundesregierung.
  • Viele Vorschläge sind durchaus sinnvoll, dennoch gibt es eine Reihe problematischer Ausführungen beziehungsweise Versäumnisse.

Zwei Dinge fallen besonders auf im neuen Regierungsprogramm 2017 bis 2022. Der Titel "Zusammen. Gemeinsam für Österreich" lässt Furcht aufkommen über die vielfachen Absichten der Regierungspartner, die in hunderten gelisteten Einzelmaßnahmen - von hehren und wahrscheinlich tatsächlich von den meisten Österreichern mitgetragenen Absichtserklärungen... weiter




Severin Groebner ist Kabarettist und Autor, Gründungsmitglied der "Letzten Wiener Lesebühne" und sein aktuelles Programm heißt "Der Abendgang des Unterlands". Spieltermine und weiter Informationen unter www.severin-groebner.de

Österreich

Horch, was kommt da oben rein!33

  • Das Christkind bringt dieses Jahr allen etwas. Dem einen eine Krawatte, der anderen ein Beauty-Set und uns allen eine neue Regierung.

Die neue Regierung steht vor der Tür. Und ich bin jetzt schon Fan. So wird jede Österreicherin und jeder Österreicher dank der neuen Regierung doppelt so alt werden wie vorher. "Wie das?", wird sich jetzt die mathematisch begabte Leserschaft fragen. Ganz einfach: Durch die Einführung des 12-Stunden-Tages gehen in 24 Stunden jetzt zwei Tage hinein... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Eine gute Nachricht18

Einige Stunden noch, dann hat Alexander Van der Bellen seine bisher schwerste Prüfung überstanden. Der Bundespräsident musste eine Regierungsbildung choreografieren, deren Angelobung ein Gutteil jener Wähler verhindern wollte, die den ehemaligen Bundessprecher der Grünen vor einem Jahr mit deutlicher Mehrheit ins Amt hievten... weiter




Erhard Busek ist Jurist und war ÖVP-Chef und Vizekanzler. Er ist Vorstandsvorsitzender des Instituts für den Donauraum und Mitteleuropa sowie Ehrenpräsident des Europäischen Forums Alpbach. - © APAweb/GEORG HOCHMUTH

Gastkommentar

An ihren Früchten werdet ihr sie erkennen . . .11

  • Dieses Bibel-Zitat ist auch für die kommende Koalition zwischen ÖVP und FPÖ und damit für die nächste Bundesregierung richtig.

Die Einbegleitung sah nach einer raschen Einigung aus, doch scheint es doch nicht so ganz einfach zu sein, wenngleich wir im Vergleich zu Berlin immer noch sehr gut unterwegs sind. Mit den bereits verkündeten Punkten kann man sehr gut leben - die harsche Kritik an den Ergebnissen zu Schule und Bildung ist nicht nur verfrüht, sondern auch falsch... weiter




Thomas Seifert.

Leitartikel

Türkis-blauer Dunst45

Das Kippen des lange diskutierten und für Mai 2018 geplanten kompletten Rauchverbots in der Gastronomie durch die gerade in statu nascendi befindliche türkis-blaue Koalition ist einigermaßen retro. In den vergangenen Jahren haben sich die Gesundheitspolitiker von SPÖ und ÖVP abgemüht... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Kanzler für viele Jahre22

In den theoretischen Auslassungen über und öffentlichen Appellen an die Politik erfreut sich der Kompromiss seit einiger Zeit gesteigerter Popularität, im Gegenzug entscheidet sich der Pragmatismus der täglichen Praxis zunehmend gegen den Brückenschlag zwischen den Gegensätzen. Man kann das von Linz bis Wien, von Washington bis Berlin beobachten... weiter




August Wöginger ist geschäftsführender Klubobmann der ÖVP.

Gastkommentar

Gemeinsam für ein starkes Österreich

  • Mit einem Kanzler Kurz an der Spitze einer neuen Regierung sind die besten Voraussetzungen dafür gegeben, Österreich wieder nach vorne zu bringen.

Während der Advent begonnen hat und sich das Jahr 2017 dem Ende zuneigt, gehen die Regierungsverhandlungen zwischen der Neuen Volkspartei und der FPÖ in die intensive Phase. Dabei nehmen wir uns die notwendige Zeit, um zu einem guten Ergebnis für unser Österreich und die Bürgerinnen und Bürger zu kommen - denn Qualität ist wichtiger als... weiter




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