• 15. Dezember 2017

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ÖVP

Windschiefe Optik

Von schiefer Optik zu sprechen, wäre wohl untertrieben. Was der Korruptionsuntersuchungsausschuss in der vergangenen Woche aufgedeckt hat, liefert ein äußerst merkwürdiges Sittenbild der österreichischen Polit-Landschaft. Da wurden Jagdgesellschaften von der Telekom bezahlt und vom damaligen Noch-Organisationsreferenten der ÖVP organisiert... weiter




Walter Hämmerle

SPÖ

Angstlust

Im österreichischen Parlament finden keine Revolutionen statt, sondern unspektakuläre Kompromisse. In den allermeisten Fällen ist das zweifellos die weit bessere Variante. Dennoch sollte sich keiner der Beteiligten sicher sein, dass es nicht auch einmal - im übertragenen Sinn natürlich - laut krachen kann... weiter




Wien

Großartige Idee: eine Image-Kampagne für Politiker

  • Wenn dieses Beispiel Schule macht, muss einem um die Politik nicht mehr bang sein. Niederösterreich sei Dank.

Sagen wir es so: Die Beziehung zwischen Bürger und Politiker war auch schon einmal inniger. Wann genau das gewesen sein soll, lässt sich zwar längst nicht mehr mit einiger Sicherheit feststellen, aber Menschen, die es wissen müssen, schwören Stein und Bein, dass früher alles besser war... weiter




Korruption

Der Jäger als Gejagter

Der Vorwurf an sich fällt in die obere Mittelklasse der bisherigen U-Ausschuss-Aufreger. Ein "ganz normales Sponsoring" (© ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf), für das es leider keinen Beleg gibt - das könnte entweder auf schlampige Buchhaltung hindeuten oder doch, wie zumindest der Grüne Peter Pilz und Co... weiter




Wien

Leserbriefe 29.2.

Zweierlei Maß innerhalb der EU Wenn es sich nach Ansicht der EU nicht um lupenreine, demokratische oder politisch korrekte Systeme handelt, scheut sie sich nicht Maßnahmen zu ergreifen, die anderen Ländern gegenüber schwer vorstellbar wären. Ungarn ist ein gutes Beispiel dafür... weiter




Walter Hämmerle

Korruption

Wink mit dem Zaunpfahl3

Jetzt wollen die Parteien also doch noch ihrem finanziellen Lotterleben entsagen. Großes Ehrenwort, erschallt es aus allen Lagern. Nicht zuletzt, und das ist das Entscheidende, aus den Reihen von SPÖ und ÖVP. Das Misstrauen sitzt tief und ist durch die Geschichte der vergangenen Jahrzehnte berechtigt. Man wird sie an ihren Taten zu messen haben... weiter




SPÖ

Dichtgehalten

  • Schweigen gilt eher nicht als Tugend unter heimischen Spitzenpolitikern. Vergangene Woche war allerdings alles anders. Fast zumindest.

Freitag, später Nachmittag, gilt - noch dazu in den Semesterferien - unter Medienleuten gemeinhin als eher suboptimaler Termin für die Präsentation großer Taten. Noch dazu, wenn es sich um ein so epochales Sparpaket handelt, wie die beiden Regierungsparteien nicht müde werden zu behaupten. Warum nicht Freitagvormittag oder gleich Montagmorgen... weiter




SPÖ

Der Fluch der starken Sager

Mit der ÖVP werde es keine Steuererhöhungen geben. Mit solch markigen Sprüchen hat die Parteispitze ihre Klientel versorgt. In der Industrie und bei Wirtschaftskammer-Funktionären fiel die Botschaft auf fruchtbaren Boden. Nun hat das ÖVP-Präsidium einstimmig das Konsolidierungspaket gutgeheißen, so wie es vorliegt (ein Sparpaket ist es wohl nicht)... weiter




Hauptstadtszene

Nach Eintritt bitte schweigen3

  • Es gibt viele gute Gründe, Mitglied bei einer politischen Partei zu sein. Der Wunsch, Politik mitzugestalten, gehört eher nicht dazu.

Was treibt einen in die Arme einer Partei? Einst waren es Jobs, Wohnungen, Geselligkeit oder Tradition. Jedenfalls dürfte es nicht die Lust am politischen Engagement gewesen sein. Zumindest an Letzterem hat sich bis heute nichts geändert. Wer sich politisch weitgehend entmündigen lassen will, tritt einer Partei bei... weiter




Karlheinz Kopf ist Klubobmann der ÖVP. - © Parlamentsdirektion/WILKE

Parlament

Nationaler Schulterschluss zu Zukunftsfragen fehlt

  • Statt Politik zum Wohlergehen Österreichs zu machen, wird diese nach Meinungsumfragen ausgerichtet.

Kein Tag vergeht ohne Aufregung über die Notwendigkeit, Staatsfinanzen nachhaltig in den Griff zu bekommen. Einerseits betrifft dies die Euro-Zone - allen voran Griechenland -, andererseits das heimische Budget. Auffallend ist der doch recht unterschiedliche Umgang der politischen Akteure mit den auf den ersten Blick verwandten Szenarien: Die... weiter




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