• 12. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

Die AG-Studienvertreter kommentierten diese Einträge in ihrer ersten Stellungnahme als "dümmstmögliche und verurteilenswerteste Art von schwarzem Humor".

Antisemitismus

Staatsanwalt ermittelt nach NS-Postings61

  • Nach menschenverachtenden Postings ÖVP-naher Studentenvertreter treten immer mehr Beteiligte zurück.

Wien. Nach Berichten über geheime Chat-Gruppen der AktionsGemeinschaft (AG) am Wiener Juridicum, in denen Studentenvertreter antisemitische und menschenverachtende Witze ausgetauscht haben, schreitet nun auch die Staatsanwaltschaft ein. Ermittelt werde wegen Verhetzung und Verstößen gegen das Verbotsgesetz, sagt Maria-Luise Nittel... weiter




20.000 Gemeindewohnungen stehen laut ÖVP leer. - © Stanislav Jenis

sozialer Wohnbau

Kleinkrieg um Leerstand14

  • Die ÖVP kritisiert 20.000 leerstehende Gemeindewohnungen. Wiener Wohnen prüft rechtliche Schritte gegen diese Aussage.

Wien. Das gespannte Verhältnis zwischen der Stadt-ÖVP und der Wiener SPÖ ist um einen Kleinkrieg reicher. Anfang März hatte der schwarze Landesparteichef Gernot Blümel die Stadtregierung in einer Presseaussendung beschuldigt, die Wohnungsknappheit in der Hauptstadt künstlich in die Höhe zu treiben, indem geschätzte 20... weiter




ÖVP

Investitionsanreize für Betriebe

  • Investitionszuwachsprämie soll laut Wirtschaftskammer 1000 Arbeitsplätze schaffen.

Dass die österreichische Konjunktur mit einem prognostizierten Wirtschaftswachstum in Höhe von 1,7 Prozent dieses Jahr schwach ausfällt, ist kein Geheimnis. Wien liegt mit 1,4 Prozent aber noch eine Stufe tiefer, und für 2017 wird auch noch eine Wachstumsverflachung erwartet... weiter




Wo früher einst Parkplätze waren, soll nun ein Gehsteig her, wie Währings Bezirksvorsteherin Silvia Nossek bei einem Spaziergang präsentiert. - © Tobias Holub

Währing

Parkgebühr mit Nebenwirkung14

  • In Währing gilt ab 5. September das Parkpickerl. Das führt neben Parkgebühren auch zu Änderungen am Straßenbild des Bezirks.

Wien. Ein Parkstreifen auf der Währinger Straße ist abgesperrt. Wenige Schritte weiter häufen sich Betontrümmer, die aus der Straße gebrochen werden. Die ehemaligen Parkplätze werden zum Gehsteig umgebaut. "An dieser Stelle wurde die Straßenbahn besonders oft blockiert, weil Autofahrer zu nahe an den Gleisen geparkt haben... weiter




Parkpickerl

Widerstand zwecklos29

  • Währing führt das Parkpickerl ein. Der Druck auf parkpickerllose Bezirke wächst damit.

Wien. In wenigen Wochen kommt das Parkpickerl nach Währing. Ab 5. September ist Parken nur noch mit Parkschein und für begrenzte Zeit möglich. Anrainer können sich allerdings um 90 Euro pro Jahr ein sogenanntes Parkpickerl kaufen. Damit dürfen sie ihr Auto im ganzen Bezirk (Ausnahme: Geschäftsstraßen) auf unbegrenzte Zeit abstellen... weiter




Finanzierung

Wiener ÖVP sagt Stadtfest ab1

  • Die Partei bekam kein grünes Licht für Subvention. 2017 will man mit neuem Konzept weitermachen.

Wien. Zunächst ist es verschoben worden, nun folgt die Absage: Das Stadtfest der Wiener ÖVP hätte heuer zum 33. Mal stattfinden sollen - doch aus finanziellen Gründen wird heuer ausgesetzt, gab die stellvertretende Landesgeschäftsführerin und Parteisprecherin Iris Müller-Guttenbrunn am Dienstag der APA bekannt... weiter




Gerne arbeitslos sei kaum jemand, sagt Sebastian Paulick vom AMS. - © apa/dpa/Frank May

Arbeitsmarkt

Schwarzer Bodensatz3

  • ÖVP-Chef Blümel kritisiert Mindestsicherung als arbeitloses Grundeinkommen. AMS widerspricht.

Wien. Was die Ausbeutung des Arbeiters im 19. Jahrhundert war, ist heute die Ausbeutung des Mittelstands. Dieser Ansicht ist jedenfalls Gernot Blümel, Landesparteiobmann der ÖVP. Er fügt hinzu: Die Ausbeutung des Arbeiters sei Geschichte, jene des Mittelstandes aber nicht... weiter




"Solange es Abnehmer gibt, wird man Drogendealer nie wegbekommen", sagt Polizeisprecher Johann Golob. - © apa/Keystone/Edi Engeler

Drogenpolitik

Kein Rezept gegen das Kraut8

  • Stadt Wien engagiert private Security im Kampf gegen Drogen. Kann Dealen damit verhindert werden?

Wien. Mit grimmigem Blick mustern sie jeden, der sich in den Stationen der U-Bahnlinie U6 aufhält. Auch in den Zügen streift ihr Blick umher auf der Suche nach möglichen Verdächtigen. Acht Securitys der privaten Sicherheitsfirma Securitas kontrollieren seit Mittwoch die U-Bahnlinie zwischen Floridsdorf und Siebenhirten... weiter




Luiza Puiu

Bauordnung

Schlagabtausch um neue Bauordnung16

  • ÖVP kritisiert, dass rot-grüne Stadtregierung mit bevorstehender Baunovelle den liberalen Rechtsstaat aushebelt. Die Stadtregierung verweist auf den dringenden Handlungsbedarf aufgrund der Flüchtlingskrise.

Wien. Die von der rot-grünen Stadtregierung geplanten Änderungen in der Bauordnung - damit man laut Stadt Flüchtlinge schneller unterbringen könne - werden nun von der ÖVP scharf kritisiert. Mit der Novelle würde man nicht nur die bürokratischen Hürden für Flüchtlings-Unterkünfte senken... weiter




Wölbitsch und Blümel wollen ÖVP neu aufstellen. - © ÖVP

ÖVP

"Kleinpartei" sucht Leitbild3

  • ÖVP will sich neu aufstellen.

Wien. Die Achse Wirtschaftsbund-SPÖ verschaffte der ÖVP jahrzehntelang ein Gefühl von Sicherheit. Durch die Zusammenarbeit der mächtigen ÖVP-Organisation mit den Genossen hatten die Schwarzen im Rathaus Einfluss und bestimmten bei vielen Entscheidungen mit. Noch heute ist der Wirtschaftsbund in knapp 90 Körperschaften involviert... weiter




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