• 23. November 2017

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Schlagwortsuche

Brüder im Geiste? Kurz und Strache signalisieren Einigkeit und zeigen sich zufrieden. - © APAweb / AP Photo, Ronald Zak

Schwarz-Blau

Verhandlungen in "neuer Phase"1

  • ÖVP-Chef Sebastian Kurz zeigt sich "sehr zufrieden mit dem Fortschritt der Verhandlungen".

Wien. Für die Chefverhandler der bevorstehenden schwarz-blauen Koalition beginnt laut ÖVP-Chef Sebastian Kurz am heutigen Donnerstag eine "neue Phase": Die sogenannte Steuerungsgruppe sichtet erste Ergebnisse aus den Fachgruppen. Heute geht es etwa um die Bereiche Digitales, Bildung, Wissenschaft und Forschung... weiter




Koalitionsverhandlungen

Appell der Wirtschaft für Energiewende und Klimaschutz3

  • 242 Unternehmen fordern den Ausstieg aus fossilen Energien und 100 Prozent erneuerbaren Strom.

Wien. ÖVP und FPÖ verhandeln bei ihren Koalitionsgesprächen am Donnerstag das Thema Energie und Umwelt. Österreichs Wirtschaft wendet sich unterdessen in einem "dringenden Appell" an die künftige Bundesregierung und fordert eine zukunftsweisende Energie- und Klimapolitik... weiter




Mindestsicherung

Linzer SPÖ für neue Flüchtlingsversorgung1

  • Linzer Bürgermeister Luger will "Lebensunterhaltsdeckende Integrationshilfe" statt Mindestsicherung für Flüchtlinge.

Linz/Wien. Die Linzer SPÖ schert aus der Parteilinie aus und fordert statt der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) ein eigenes Instrument für Flüchtlinge und Drittstaatsangehörige. Anlass: Im dritten Quartal 2017 seien erstmals mehr als 50 Prozent der BMS-Kosten auf diese Personen entfallen... weiter




Geht es nach Verteidigungsminister Doskozil, sollen die teuren Eurofighter aus dem Heeresbestand verschwinden. Die schwarz-blaue Koalition hat möglicherweise andere Pläne.  - © APAweb / Harald Schneider

Koalition

Noch mehr Eurofighter?33

  • Verteidigungsminister Doskozil wollte die ungeliebten Flieger loswerden, die neue Regierung könnte davon abrücken.

Wien. ÖVP und FPÖ wollen sich offenbar an der heiklen Eurofighter-Frage die Finger nicht verbrennen. Dieses Thema soll aus den Koalitionsverhandlungen ausgeklammert und vorerst einer Kommission überlassen werden. Das hat die APA aus Verhandlerkreisen erfahren... weiter




Sicherheit und Zuwanderung seien so gut wie ausverhandelt, sagen Kurz und Strache. - © apa/Hochmuth

Koalitionsverhandlungen

Die leichtere Übung zuerst22

  • Koalitionsverhandlungen: ÖVP und FPÖ bei "Ordnung, Sicherheit und Heimatschutz" fast am Ziel.

Wien. Unter den Journalisten wächst dieser Tage die Ungeduld. Über ein Monat nach der Nationalratswahl scheint es, als ob es doch nicht so schnell gehen könnte mit dem schwarz-blauen Koalitionspakt, wie das manche Beobachter erwartet hatten. Schon macht das Gerücht die Runde... weiter




Kurz und Strache sind sich einig, zumindest was "Sicherheit, Ordnung und Heimatschutz" betrifft. - © APAweb / Georg HochmuthLivestream

Koalitionsverhandlungen

Massive Verschärfungen bei Asyl geplant22

  • Asylwerber sollen nur noch Sachleistungen beziehen, Staatsbürgerschaft gibt es erst nach zehn Jahren.

Wien. Die Koalitionsverhandler haben das Kapitel Innere Sicherheit so gut wie abgeschlossen. ÖVP und FPÖ haben sich auf massive Verschärfungen im Asylbereich verständigt. So soll es für Asylwerber in der Grundversorgung nur mehr Sachleistungen und keine individuelle Unterbringung mehr geben... weiter




Finanzen und Steuern stehen am Mittwoch auf dem Programm. - © Fotolia/v.poth

Regierungsprogramm

Zwischen Dementi und Einigung3

  • ÖVP und FPÖ dementieren Pläne für Ambulanzgebühr und Abschaffung des Tempolimits.

Wien. (temp) ÖVP und FPÖ verhandeln weiter über ein gemeinsames Regierungsprogramm. Am Dienstag standen dabei unter anderem die Themenbereiche Wirtschaft und Entbürokratisierung auf dem Programm, heute, Mittwoch, will man sich Energie, Finanzen und Steuern widmen... weiter




Deutsche Tornado-Kampfjets während einer Flugshow. - © APAweb, afp, dpa,Ralf HirschbergerVideo

PESCO

EU bringt Verteidigungsunion auf den Weg7

  • Die EU hat ein Papier verabschiedet, mit dem im Verteidigungsbereich enger kooperiert werden soll.

Brüssel. Die EU hat einen großen Schritt in Richtung Verteidigungsunion unternommen: Die Außen- und Verteidigungsminister von 23 EU-Staaten, darunter auch Österreich, haben am Montag in Brüssel feierlich die "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit" in Militärfragen (PESCO) aus der Taufe gehoben... weiter




Tabak- und Alkoholkonsum in Österreich - © Wiener Zeitung

Tabakkonsum

Blaue Nebelschwaden14

  • Die FPÖ will das Rauchverbot kippen, was die ÖVP dem Vernehmen nach ablehnt. Warum ist Österreich hier so wankelmütig?

Wien. (mad/jm/rei) Kaum drang aus den Regierungsverhandlungen die FPÖ-Forderung nach außen, das generelle Rauchverbot kippen zu wollen, scheint dieses Ansinnen wieder vom Tisch zu sein. Dem Vernehmen nach soll die ÖVP ihrem Partner in spe dafür eine Absage erteilt haben, was die FPÖ als "Falschmeldung" abtut... weiter




Kurz und Strache verhandeln weiter. - © APAweb/AP, Ronald Zak

Koalitionsverhandlungen

Steuerungsgruppe trifft sich Freitagnachmittag2

  • Besprochen werden Zwischenergebnisse und "Leuchtturmprojekte".

Wien. Die Koalitionsverhandlungen werden Freitagnachmittag auf Spitzenebene fortgesetzt. ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache treffen sich um 16 Uhr im Palais Epstein. Besprochen werden dabei die Cluster-Zwischenergebnisse sowie "Leuchtturmprojekte"... weiter




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