• 27. März 2017

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Schlagwortsuche

Übergaberitual in St. Pölten. - © ApaWeb - Hans Punz

Niederösterreich

98,5 Prozent für Mikl-Leitner7

  • ÖVP-Parteivolk wählte die erste Obfrau Niederösterreichs.

Johanna Mikl-Leitner ist am Landesparteitag der niederösterreichischen ÖVP in St. Pölten entsprechend dem Drehbuch zur Landeschefin gewählt worden. 98,5 Prozent respektive 473 der 493 Delegierten stimmten für die 53-Jährige. Sie dankte für dieses "sensationelle Vertrauen", mit dem sie respektvoll umgehen werde. Am 19... weiter




Wirtschaftsminister Mitterlehner lud für Freitag zu einem "Reformgespräch" über den Arbeitnehmerschutz, an dem auch Sozialminister Stöger teilnahm.

Arbeitnehmerschutz

"Beraten statt strafen"

  • Die Regierung will das Regelwerk für den Arbeitnehmerschutz nicht nur modernisieren, sondern auch entrümpeln. In Zukunft soll es weniger, aber praxisnähere Vorschriften geben.

Wien. (kle) Das Regelwerk für den Arbeitnehmerschutz in Österreich ist nicht mehr zeitgemäß. Dass es modernisiert werden muss, darin sind sich der zuständige Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) in seiner Funktion als Wirtschaftsminister einig... weiter




Erwin Pröll übergibt die Staffel an Mikl-Leitner. - © apa/H. Pfarrhofer

Erwin Pröll

"Ich war nie ein Landesfürst"1

  • Erwin Pröll tritt nach 25 Jahren an der Spitze der niederösterreichischen ÖVP ab - er bleibt aber Ehrenobmann.

St.Pölten. Seit 1992 hatte Landeshauptmann Erwin Pröll den Vorsitz über die Volkspartei Niederösterreich inne und wurde zuletzt mit 98 Prozent in dieser Funktion bestätigt. Diese Ära geht nun im Rahmen eines zweitägigen Landesparteitages in St. Pölten zu Ende... weiter




Medien

SPÖ und ÖVP im Dauerkonflikt und Vorwahlkampf

Die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP befinden sich seit Anfang des Jahres im Dauerkonflikt und in einer Art Vorwahlkampf. Diesen Schluss lässt eine Medienmarktanalyse des Marktforschungsunternehmens media affairs zur wechselseitigen Kritik von SPÖ und ÖVP in Printmedien zu. Die meiste Kritik bekam demnach Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern ab... weiter




Neuwahlen

Wieder Diskussion um Neuwahlen3

  • Haslauer will im Herbst wählen, SPÖ-Landeschefs dagegen.

Wien. (dg) Die Debatte um vorgezogene Wahlen ebbt nicht ab. Am Montag forderte Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP), die Nationalratswahlen schon im Herbst 2017 abzuhalten. Planmäßig sollten sie im Herbst 2018 durchgeführt werden. "Das hat nicht den Grund, dass ich empfinden würde, es geht nicht mehr... weiter




Pensionen

ÖVP-Senioren wollen Obergrenze für Schulden und Abgaben

  • Stabile Finanzen und Abschaffung des fixen Pensionsantrittsalters.

Wien. (wh) Politisch haben Senioren einen großen Vorteil: Sie werden immer mehr - der Anteil der über 65-Jährigen lag 1990 noch bei 15 Prozent, 2030 wird er bei 23 Prozent steigen - und sind, rein statistisch gesehen, besonders eifrige Wähler. Das macht sie ganz prinzipiell für jede Partei zur wichtigen... weiter




Schwarze Premieren: Marga Hubinek, Liese Prokop, Waltraud Klasnic, Grete Rehor, Maria Rauch-Kallat, Ingrid Korosec, Olga Rudel-Zeynek, Benita Ferrero-Waldner (v. l. o. n. r. u.). - © apa/Titzer, Schlager, Pfarrhofer; picturedesk.com/Milenko Badzic/First Look, US Inf. Servic/ÖNB-Bildarchiv; dpa/Kay Nietfeld

Frauen

Männerklub als Frauenförderer5

  • Die ÖVP hat frauenpolitisch nicht die beste Nachrede. Dabei hat sie Frauen meist als Erste in Spitzenjobs befördert.

Wien. "Die ÖVP ist ein Männerklub", heißt es kurz und bündig im "Schwarzbuch ÖVP". Das Werk ist von der Überzeugung beseelt, wonach es "in Österreichs Politik vor allem ein Problem gibt: die ÖVP" - so steht es auf der einschlägigen Homepage, dessen Beiträge vor Jahren von anonymen Autoren zu Wahlkampfzwecken zusammengetragen wurden... weiter




Oberösterreichs FPÖ-Chef Haimbuchner und Landeshauptmann Pühringer: Eine neue Studie zieht ihre Asylpolitik in Zweifel.

Oberösterreich

Schwarz-Blau testet die Grenzen10

  • ÖVP und FPÖ verstoßen bei Gesetzesverschärfungen in Oberösterreich gegen geltendes Recht, besagt ein neues Gutachten.

Linz. Nicht ganz eineinhalb Jahre ist Oberösterreichs schwarz-blaue Koalition nun im Amt. Seither hat sie für einiges an Aufregung gesorgt. Das Auslaufen der Bund-Länder-Vereinbarung zur Mindestsicherung zu Jahresbeginn geht nicht zuletzt auf die oberösterreichische Kürzung der Mindestsicherung zurück... weiter




Sonja Ottenbacher ist seit 12 Jahren Stuhlfeldens Bürgermeisterin. - © Arne Müseler

Bürgermeisterinnen

Bei den Bezwingerinnen des Patriarchats52

  • 157 Bürgermeisterinnen stehen Österreichs Gemeinden vor - 7,5 Prozent. Sonja Ottenbacher ist eine von ihnen.

Stuhlfelden. Männer sind sensibel. Das lernt man schnell, wenn man mit den Bewohnerinnen von Stuhlfelden spricht. Hier im Oberpinzgau, im Salzburger Land, unmittelbar vor der Tiroler Grenze, haben die Frauen gelernt, sachte mit dem anderen Geschlecht umzugehen... weiter




Es sei den Österreichern nicht zumutbar, dass ausländische Wahlkämpfe hier ausgetragen werden, so Innenminister Wolfgang Sobotka. - © APAweb / Helmut Fohringer

Türkische Wahlkampfauftritte

Sobotka will Versammlungsgesetz ändern2

  • Die Maßnahmen sollen laut dem Innenminister auch Einreise- und Auftrittsverbote umfassen - SPÖ zu Verhandlungen bereit.

Wien. Um künftig mögliche Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Österreich zu verhindern, will Innenminister Wolfgang Sobotka das Versammlungsgesetz ändern. "Wir brauchen eine wehrhafte Demokratie, man kann sich nicht von einem fremden Staat politische Auseinandersetzungen ins Land tragen lassen"... weiter




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