• 28. Juni 2017

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Schlagwortsuche

Karlheinz Kopf mit Ehefrau Karin und Enkerl. - © Parlamentsdirketion/Topf

Karlheinz Kopf

Für einmal Harmonie am Ring

  • Karlheinz Kopf, der Zweite Nationalratspräsident, feierte seinen 60er.

Wien/Altach. (wh) Normalerweise prallen im Parlament ja die Weltanschauungen aufeinander, wo die politischen Unterschiede hervorgehoben und Auseinandersetzungen gerne auch robust ausgetragen werden. Dem munteren Treiben auf dem Fußballplatz gar nicht so unähnlich... weiter




Außenminister Kurz und Kanzler Kern (Archivbild) liegen in der Frage der Gegenfinanzierung weit auseinander.  - © APAweb / Herbert NeubauerVideo

Parlament

Kern will Pflegeregress "mit oder ohne ÖVP" abschaffen1

  • Knackpunkt bleibt die Finanzierung: Der Kanzler hegt "leichte Zweifel" an den Vorschlägen von Kurz.

Wien. Die SPÖ will den Druck auf den scheidenden Koalitionspartner erhöhen, das Ende des Pflegeregresses noch diese Woche im Nationalrat zu fixieren: "Wir werden die Abschaffung einbringen - mit oder ohne ÖVP", betonte Kanzler Christian Kern (SPÖ) am Mittwoch nach dem Ministerrat vor Journalisten... weiter




Ab 17. August finden wegen des Parlamentsumbaus alle Sitzungen in den Redoutensälen der Hofburg statt. - © Parlamentsdirektion/Stefan Olah

Gesetzesvorhaben

Endspurt im Nationalrat5

  • Bis zur Auflösung des Nationalrats Mitte Juli herrscht ein dichter Terminkalender. Ein Überblick.

Wien. (rei/apa) Bis zur Auflösung des Nationalrats am 13. Juli steht in der laufenden Woche ebendort noch eine Fülle von Gesetzesvorhaben auf dem Programm. Am Donnerstag steht die Bildungsreform im Zentrum, sie soll nach zähen Verhandlungen nun mit den Stimmen der Grünen beschlossen werden... weiter




Laut ÖVP wurde nie von einer Privatisierung der Wiener Öffis gesprochen. - © Rösner

Privatisierung

SPÖ gegen angeblichen "Privatisierungswahn"2

  • Brauner und Sima machen gegen die ÖVP mobil: Diese wolle die Direktvergabe bei den Öffis abschaffen - die ÖVP spricht von "Vollholler".

Wien. (rös) Umweltstadträtin Ulli Sima und Finanzstadträtin Renate Brauner wetterten am Dienstag gegen angebliche Privatisierungsversuche der ÖVP: Diese wolle den Städten und Kommunen künftig die Möglichkeit nehmen, stadteigene Unternehmen direkt mit Organisation und Betrieb des öffentlichen Verkehrs zu beauftragen - "und damit gut funktionierende... weiter




Koalition

SPÖ sieht noch immer Chance auf Sicherheitspaket

Wien. Das Sicherheitspaket ist zwar noch nicht gescheitert, in der kommenden Plenarwoche wird es aber nicht mehr beschlossen werden. Das machte SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder bei einer Pressekonferenz Montagvormittag klar. Er besteht nämlich auf einer Begutachtung, die vom Justizministerium ausgehen sollte... weiter




Flüchtlinge

Mikl-Leitner macht gegen Doppelstaatsbürgerschaften mobil

Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat in einem Interview mit dem "Kurier" erklärt, in der Causa illegale türkisch-österreichische Doppelstaatsbürgerschaften gebe es laut Daten des Innenministeriums 4.000 Verdachtsfälle. In Niederösterreich sei daher eine Stabsstelle eingerichtet worden... weiter




Koalition

SPÖ geht bei Sicherheitspaket Schritt auf ÖVP zu

Die SPÖ ist bereit, ein "Sicherheitspaket" zu beschließen und damit die Überwachung von WhatsApp- und Skype-Diensten zu ermöglichen. Es müsse aber sichergestellt sein, dass kein sogenannter Bundestrojaner eingesetzt wird - und dass das Gesetz nicht erlaubt, alle Menschen ohne Anlass zu überwachen, sagte Justizsprecher Hannes Jarolim in Richtung ÖVP... weiter




Andreas Schieder (l.) und Reinhold Lopatka haben sich entschieden, die Staatsziele vorerst nicht in den Ausschuss einzubringen. - © apa

Staatsziele

Die unendliche Geschichte9

  • Durch die Neuwahl dürfte das Staatsziel Wirtschaftswachstum vom Tisch sein.

Wien. Im Jahr 2004 wurde in Österreich intensiv über Aufgaben, Ziele und Selbstverständnis des Staates diskutiert. Der Österreich-Konvent sollte die Republik neu denken- beim Denken ist es dann aber auch geblieben. Die wesentliche Erkenntnis des Konvents, vor allem in der Frage neuer Staatsziele, war... weiter




Staatsverweigerer

Strafrechtsnovelle soll Ende Juni ins Parlament3

Wien. (apa/rei) Die Novelle des Strafrechts dürfte noch Ende Juni im Nationalrat beschlossen werden. Am Mittwoch passierte der Gesetzesvorschlag den Justizausschuss, am 27. oder 28. Juni soll das Strafrechtspaket im Parlament verabschiedet werden. Es bringt unter anderem neue Tatbestände gegen staatsfeindliche Bewegungen und sexuelle Belästigung in... weiter




- © apa/Georg Hochmuth

FPÖ

Strache und die "Leistungsträger"9

  • Im "Salon Z" versuchte FPÖ-Chef Strache, Wirtschaftstreibende von sich zu überzeugen.

Wien. Sag, wie hältst du’s mit der SPÖ? Und wie mit der ÖVP? Das waren die Fragen, die am Montagabend die ausgesuchten Gäste des "Salon Z" umtrieben. Zu Gast war FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, der vor Wirtschaftstreibenden eine Tour-de-force durch das FPÖ-Programm hinlegte... weiter




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