• 24. April 2017

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Schlagwortsuche

Reformen seien im jetzigen System nicht möglich, meint Rabmer-Koller.

Sozialversicherung

Hauptverbands-Chefin Rabmer-Koller zurückgetreten5

  • Die Unternehmerin führt die Reformresistenz des Gesundheitssystems als Rücktrittsgrund an.

Wien. (jm) Es hat hierzulande wenig Tradition, dass hohe Funktionäre zurücktreten, wenn nichts weitergeht. Für die Vorstandsvorsitzende im Hauptverband der Sozialversicherungsträger, Ulrike Rabmer-Koller, war nach 16 Monaten Amtszeit Schluss. Sie habe versucht, Reformen umzusetzen, sagte sie am Donnerstag vor Journalisten... weiter




- © Fotolia/LunghammerAnalyse

Graz

Blaue Hausbesetzung45

  • Die KPÖ wuchs mit Politik für Mieter zur Großpartei. Nun wandert das Wohnressort zur FPÖ. Was nun?

Graz. Ernest Kaltenegger ist in Graz für viel bekannt, aber wahrlich nicht für ausufernde Rundumschläge. Doch bei einer Pressekonferenz vergangene Woche ließ der Vater des Grazer Politikphänomens KPÖ, der sich eigentlich schon lange aus dem Tagesgeschäft zurückgezogen hatte... weiter




Politische Bewegungen

Lopatka will "Ungerechtigkeit" bei Klubförderung beenden

ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka schlägt eine Reform der Klubförderung vor. Konkret soll es beim Zusatzbetrag für den sechsten bis zehnten Nationalratsabgeordneten Änderungen geben, sieht er darin doch eine Ungerechtigkeit. Vorstellen kann er sich auch eine Diskussion über einen Bonus für Fraktionen mit höherem Frauenanteil... weiter




Buchmann künftig ohne Doktortitel. - © Neumayr/picturedesk.com

Plagiat

Es war einmal ein Doktor4

  • Der steirische ÖVP-Landesrat Christian Buchmann ist seinen Doktortitel los, nachdem sich Plagiatsvorwürfe erhärtet haben.

Wien. (kats) Jetzt ist es also fix. Schon im Jänner hatten die über "Profil" bekannt gewordenen Gutachten im Auftrag der Agentur für wissenschaftliche Integrität nichts Gutes für Christian Buchmann vermuten lassen. In der Dissertation des steirischen ÖVP-Landesrats aus 2000 seien nicht nur zahlreiche Plagiatsstellen zu finden... weiter




Ein neuer Mann an der Spitze: Thomas Stelzer ist der neue Chef der ÖVP Oberösterreich.  - © APAweb/FOTOKERSCHI.AT/KERSCHBAUMMAYR

ÖVP Oberösterreich

99,9 Prozent für Stelzer2

  • Der frisch gebackene ÖVP-Obmann will aus Oberösterreich "Land der Möglichkeiten" machen.

Linz. Thomas Stelzer ist beim Landesparteitag am Samstag mit 971 von 972 abgegebenen Stimmen zum neuen Obmann der oberösterreichischen ÖVP gewählt worden. Er löst Josef Pühringer ab, der 22 Jahre an der Spitze der Landespartei gestanden war und zum Ehrenobmann gekürt wurde... weiter




Flüchtlinge, die in Oberösterreich Integrationsmaßnahmen wie Deutschkurse nicht absolvieren, verlieren Anspruch Sozialleistungen.

Mindestsicherung

Die Krux mit der Kürzung der Sozialhilfe4

  • "Kernleistungen" bei subsidiärem Schutz rechtens. Zentrale Frage ungeklärt.

Wien. "Kürzung der Mindestsicherung verstößt nicht gegen EU-Recht" oder "Sozialgeld-Kürzung ist rechtens" hieß es am Freitag in einigen Zeitungen. Die Titel bezogen sich auf die gekürzte Mindestsicherung für Flüchtlinge in Oberösterreich. Meist wurde erst in den Texten klargestellt... weiter




Ökostromnovelle

Große Unstimmigkeit um kleine Ökostromnovelle4

  • Grüne wollen Ökostromnovelle nachverhandeln. Abbau der Warteschlange bei Ökostrom brächte Arbeitsplätze, aber auch Kosten für Konsumenten.

Wien. Eigentlich wollte sich der Nationalrat schon am Mittwoch auf die sogenannte kleine Ökostromnovelle einigen. Im Jänner hat sich die Regierung ja im Rahmen des überarbeiteten Regierungsprogramms auf eine "kleine" Ökostromnovelle verständigt, für die es allerdings eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament braucht... weiter




ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka (l.) und Neos-Abgeordneter Christoph Vavrik am Donnerstag im Rahmen einer Nationalratssitzung im Parlament in Wien. - © APAweb / Georg Hochmuth

Nationalrat

Lopatka wirbt weiter3

  • Der ÖVP-Klubobmann holte bisher fünf Mandatare von anderen Parteien und verlor einen davon.

Wien. ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka wirbt weiter. Unter seinem Vorsitz hat die schwarze Fraktion im Nationalrat bisher fünf Abgeordnete von anderen Parteien, vier vom Team Stronach und mit Christoph Vavrik nun einen von den Neos, ins Boot geholt. Nicht immer erfolgreich: Nach nur wenigen Monaten fiel Marcus Franz... weiter




Vavrik spricht von einer zunehmenden "Entfremdung" zwischen Neos und ihm. - © APAweb / Georg Hochmuth

Seitenwechsel

Vavrik läuft von Neos zur ÖVP über3

  • Neben Vavrik verlässt auch der Abgeordnete Niko Alm die Neos, wechselt allerdings zu keiner anderen Partei.

Wien. Neos-Abgeordneter Christoph Vavrik wechselt in den ÖVP-Klub. Das teilte der VP-Klub am Donnerstag in einer Aussendung mit. Vavrik war bei den Neos aufgrund seiner Aussagen zur Homosexuellen-Adoption in Ungnade gefallen. Eigentlich hätte Vavrik mit Ende März sein Nationalratsmandat abgeben sollen, war mit den Neos vereinbart... weiter




Graz

Keine Liebesbeziehung2

  • Bürgermeister Nagl (ÖVP) und der künftige Vizebürgermeister Eustaccio (FPÖ) präsentierten ihr Arbeitsprogramm.

Graz. Die schwarz-blaue Koalition in Graz soll nach Auffassung von Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) vor allem eines bringen: Verlässlichkeit. Sein künftiger Partner, Vizebürgermeister Mario Eustaccio (FPÖ) erklärte die langen Koalitionsverhandlungen - gewählt wurde am 5. Februar - damit, dass sie dafür "seriös" gewesen seien... weiter




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