• 20. November 2017

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Schlagwortsuche

Sicherheit und Zuwanderung seien so gut wie ausverhandelt, sagen Kurz und Strache. - © apa/Hochmuth

Koalitionsverhandlungen

Die leichtere Übung zuerst21

  • Koalitionsverhandlungen: ÖVP und FPÖ bei "Ordnung, Sicherheit und Heimatschutz" fast am Ziel.

Wien. Unter den Journalisten wächst dieser Tage die Ungeduld. Über ein Monat nach der Nationalratswahl scheint es, als ob es doch nicht so schnell gehen könnte mit dem schwarz-blauen Koalitionspakt, wie das manche Beobachter erwartet hatten. Schon macht das Gerücht die Runde... weiter




Kurz und Strache sind sich einig, zumindest was "Sicherheit, Ordnung und Heimatschutz" betrifft. - © APAweb / Georg HochmuthLivestream

Koalitionsverhandlungen

Massive Verschärfungen bei Asyl geplant22

  • Asylwerber sollen nur noch Sachleistungen beziehen, Staatsbürgerschaft gibt es erst nach zehn Jahren.

Wien. Die Koalitionsverhandler haben das Kapitel Innere Sicherheit so gut wie abgeschlossen. ÖVP und FPÖ haben sich auf massive Verschärfungen im Asylbereich verständigt. So soll es für Asylwerber in der Grundversorgung nur mehr Sachleistungen und keine individuelle Unterbringung mehr geben... weiter




Finanzen und Steuern stehen am Mittwoch auf dem Programm. - © Fotolia/v.poth

Regierungsprogramm

Zwischen Dementi und Einigung3

  • ÖVP und FPÖ dementieren Pläne für Ambulanzgebühr und Abschaffung des Tempolimits.

Wien. (temp) ÖVP und FPÖ verhandeln weiter über ein gemeinsames Regierungsprogramm. Am Dienstag standen dabei unter anderem die Themenbereiche Wirtschaft und Entbürokratisierung auf dem Programm, heute, Mittwoch, will man sich Energie, Finanzen und Steuern widmen... weiter




Deutsche Tornado-Kampfjets während einer Flugshow. - © APAweb, afp, dpa,Ralf HirschbergerVideo

PESCO

EU bringt Verteidigungsunion auf den Weg7

  • Die EU hat ein Papier verabschiedet, mit dem im Verteidigungsbereich enger kooperiert werden soll.

Brüssel. Die EU hat einen großen Schritt in Richtung Verteidigungsunion unternommen: Die Außen- und Verteidigungsminister von 23 EU-Staaten, darunter auch Österreich, haben am Montag in Brüssel feierlich die "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit" in Militärfragen (PESCO) aus der Taufe gehoben... weiter




Tabak- und Alkoholkonsum in Österreich - © Wiener Zeitung

Tabakkonsum

Blaue Nebelschwaden14

  • Die FPÖ will das Rauchverbot kippen, was die ÖVP dem Vernehmen nach ablehnt. Warum ist Österreich hier so wankelmütig?

Wien. (mad/jm/rei) Kaum drang aus den Regierungsverhandlungen die FPÖ-Forderung nach außen, das generelle Rauchverbot kippen zu wollen, scheint dieses Ansinnen wieder vom Tisch zu sein. Dem Vernehmen nach soll die ÖVP ihrem Partner in spe dafür eine Absage erteilt haben, was die FPÖ als "Falschmeldung" abtut... weiter




Kurz und Strache verhandeln weiter. - © APAweb/AP, Ronald Zak

Koalitionsverhandlungen

Steuerungsgruppe trifft sich Freitagnachmittag2

  • Besprochen werden Zwischenergebnisse und "Leuchtturmprojekte".

Wien. Die Koalitionsverhandlungen werden Freitagnachmittag auf Spitzenebene fortgesetzt. ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache treffen sich um 16 Uhr im Palais Epstein. Besprochen werden dabei die Cluster-Zwischenergebnisse sowie "Leuchtturmprojekte"... weiter




Kurz mit Köstinger: Die ÖVP-Generalsekretärin sei nur Platzhalter im zweithöchsten Amt der Republik, vermuten Kritiker. - © apa/Neubauer

Nationalrat

"Das hier ist kein Durchhaus"24

  • Elisabeth Köstinger wurde mit eher schwachem Ergebnis zur Ersten Nationalratspräsidentin gewählt.

Wien. (rei) "Nazis, raus aus dem Parlament!" Wer am Donnerstagmorgen Richtung Parlament unterwegs war, dem schallten die Rufe von rund 200 linken Demonstranten am Ring entgegen. Unter ihnen auch der Holocaust-Überlebende Rudolf Gelbard, der vor der Universität Wien eine Rede über die historischen Verwicklungen der aus Österreich stammenden... weiter




Finanzministerium

Schellings Druckmittel7

  • Die Finanzminister der Europäischen Volkspartei wollen Schelling als Vorsitzenden der Währungsunion. Dafür müsste er aber Minister bleiben.

Wien/Brüssel. Die der Europäischen Volkspartei zugehörigen Finanzminister der Eurogruppe wollen Österreichs Ressortchef Hans Jörg Schelling als neuen Vorsitzenden der Währungsunion haben. Wie das deutsche "Handelsblatt" berichtete, hätten sich bei einem Arbeitstreffen die EVP-Minister am Rande der Eurogruppe Anfang der Woche auf Schelling... weiter




Kurz, Aslan: OeAWi empfiehlt Richtlinien für Zusammenarbeit von Politik und Wissenschaft. - © apa

Muslimische Kindergärten

Streit um Islam-Studie geht weiter8

  • Untersuchungskommission: Kein Verstoß gegen Regeln der guten wissenschaftlichen Praxis, wohl aber Mängel.

Wien. Eigentlich war es von Anfang an ein Politikum. Von Juni bis Dezember 2015 untersuchte der Wiener Islamwissenschafter Ednan Aslan die muslimischen Kindergärten in Wien - und zwar im Auftrag von Integrationsminister Sebastian Kurz. Schon im Dezember 2015 wurden erste Ergebnisse der "Vorstudie" präsentiert... weiter




ÖVP

Kopf "enttäuscht"7

  • Der bisherige Zweite Nationalratspräsident wird Finanzsprecher der ÖVP.

Wien. Der bisherige Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf ist "enttäuscht", dass ihn ÖVP-Chef Sebastian Kurz nicht für das Amt des Ersten Nationalratspräsidenten nominiert hat. "Man kommt sich ein bisschen vor wie der Stammspieler einer Fußballmannschaft, dem der Trainer vor dem Europacupfinale sagt, dass er nicht im Kader ist"... weiter




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