• 29. Mai 2017

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Schlagwortsuche

- © apa/Robert Jäger

Ministerrat

Vizekanzler Brandstetter will "wieder ausführlich reden"1

  • Der Vizekanzler will Sicherheit und Fremdenrecht abarbeiten, die SPÖ unter Kanzler Kern verweist auf das Parlament.

Wien. (rei) "Beim Reden kommen bekanntlich die Leute zusammen", weiß Vizekanzler Wolfgang Brandstetter. Nach den Turbulenzen der vergangenen Wochen findet am Dienstag nach einwöchiger Pause zwar wieder ein Ministerrat statt, passieren wird dort aber recht wenig... weiter

  • Update vor 40 Min.



Gernot Blümel will auf jeden Fall Parteichef der ÖVP in Wien bleiben. - © APA, Roland Schlager

ÖVP

Blümel will auch in Wien neu wählen lassen2

  • ÖVP will am Donnerstag Antrag bei Gemeinderatssitzung einbringen. Regulär erst 2020 Wahlen.

Wien. Die Wiener ÖVP fordert Neuwahlen in der Bundeshauptstadt. Zeitgleich mit der vorgezogenen Nationalratwahl im Herbst solle auch der Wiener Gemeinderat neu gewählt werden, forderte Parteichef Gernot Blümel in einer Pressekonferenz am Montag, bei der er eine neue Kampagne mit dem Titel "Neue Zeiten. Für Österreich. Für Wien" präsentierte... weiter




FPÖ-Frontmann Heinz-Christian Strache (l.) und Oberösterreichs blauer Vize-Landeshauptmann Manfred Haimbuchner (r.) wollen Mitte Juni ein Wirtschaftsprogramm vorlegen. - © apa/Hannes Draxler

FPÖ

Blaupausen33

  • Das Wirtschaftsprogramm der FPÖ dürfte gewohnt ambivalent bleiben. Eine Analyse.

Wien. Um die sonst so laute FPÖ ist es erstaunlich ruhig geworden. Und es sind die Freiheitlichen selbst, die sich zurücknehmen. Das hat auch damit zu tun, dass die These nicht aufging, die besagt, dass die Wähler auch dann bei der FPÖ bleiben, wenn SPÖ und ÖVP deren restriktiven Asyl-Kurs imitieren. Das widerlegen die Umfragen gerade... weiter




Politische Bewegungen

Köstinger will kostengünstigen Wahlkampf1

Die neue ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger will zur vorgezogenen Nationalratswahl im Herbst einen kostengünstigen Wahlkampf führen. Man werde sich an die Regelungen zur Obergrenze und der Offenlegung halten, erklärte sie im Interview mit der APA... weiter




Die neue ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger und der designierte ÖVP-Chef AM Sebastian Kurz am Mittwoch, 24. Mai 2017, im Rahmen einer Pressekonferenz in Wien. - © APAweb / Hans Klaus Techt

ÖVP

Schwarz wird Türkis22

  • Generalsekretärin Köstinger will Stilwandel der Volkspartei.

Wien. Die Präsentation der neuen ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger am Mittwoch war zwar keine Überraschung mehr, die Volkspartei präsentierte sich dabei jedoch in einer neuen Farbe, nämlich türkis. Köstinger kündigte bei der Pressekonferenz in der Parteizentrale auch einen neuen Stil an... weiter




Sechs-Parteien-Gespräch

Grüne Herausforderung nach Neuaufstellung6

  • Kurz und Kern verhandeln mit der Opposition über Zwei-Drittel-Materien.

Wien. (rei) Die kommenden Monate werden nicht leicht für die Grünen. Die neue Doppelspitze, bestehend aus der EU-Politikerin Ulrike Lunacek und der Tiroler Landeschefin Ingrid Felipe, hat das Steuer gerade erst übernommen und muss sich schon mit einem von Experten und Beobachtern prognostizierten Minus vor dem Grünen Ergebnis am Wahltag im Oktober... weiter




Ein Kommen und Gehen: Axel Melchior (l.), Elisabeth Köstinger (M.), Werner Amon (r.). - © apa/Tatic, Ludwig Schedl, apa/Pfarrhofer

ÖVP

Bewegung erfasst die Volkspartei9

  • Kurz richtet Bundespartei auf Wahlkampf aus.

Wien. Ein Generalsekretär, unterstützt von einem Bundesgeschäftsführer: Das ist nicht wirklich ein neues Modell für die Leitung der ÖVP-Zentrale, allerdings kein wirklich erfolgreiches. Wilhelm Molterer versuchte es als Obmann mit Hannes Missethon und Michaela Mojzis... weiter




Die ideologische Verortung der "apolitischen" ÖVP-nahen AktionsGemeinschaft ist für manche nach dem Posting-Skandal eindeutig. Ihre Vertreter sprechen von einer Hexenjagd. - © Nathan Spasic

Antisemitismus

Braune Schafe61

  • Der Skandal um NS-Postings unter Studierendenvertretern am Juridicum wirft auch auf die angehenden Juristen seine Schatten.

Wien. Grell ist das Scheinwerferlicht. Normalerweise ist es hierzulande bestimmten Communitys vorbehalten. Ihnen nähern sich Journalisten in Safari-Trupps, pilgern vorsichtig in "ihre" Grätzel, machen Rädelsführer aus und suchen nach Insidern, die abseits vom offiziellen Distanzierungssprech das wahre Wesen der suspekten Gemeinschaft... weiter




Die neue ÖVP-Struktur habe auch mit dem Abtreten von Erwin Pröll und Josef Pühringer zu tun, meint Franz Fischler. - © apa/HochmuthAnalyse

Franz Fischler

"In Österreich will keine Partei in Opposition gehen"36

  • Eine Einschätzung der von der ÖVP ausgelösten innenpolitischen Vorgänge - basierend auf einem Gespräch mit dem früheren ÖVP-Politiker Franz Fischler.

Wien. Er war von 1989 bis 1994 Landwirtschaftsminister, von 1995 bis 2004 EU-Agrarkommissar und bezeichnet sich selbst als "überzeugter Großkoalitionär". Der ehemalige ÖVP-Politiker Franz Fischler (71) ist derzeit Präsident des Europäischen Forum Alpbach... weiter




Gewerbeordnung

Wirtschaftskammerpräsident verteidigt Gewerbeordnung

  • Christoph Leitl fühlt sich durch den neuen ÖVP-Parteiobmann Sebastian Kurz nicht entmachtet.

Wien. Der Präsident der Wirtschaftskammer und des ÖVP-Wirtschaftsbundes, Christoph Leitl, sieht die Rückverweisung der Gewerbeordnungsnovelle in den Wirtschaftsausschuss gelassen. Innenpolitische Gründe hätten zu dieser geführt, sagte er am Donnerstag im Klub der Wirtschaftspublizisten und verteidigte die bisherigen Reformpläne - auch gegenüber... weiter




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