• 14. Dezember 2017

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Köstinger, Hofer: Trotz Umweltschutz-Vorhaben hätten Autofahrer nichts zu befürchten. - © apa/Schlager

ÖVP und FPÖ

Regierungspakt zu Weihnachten14

  • Köstinger: Angelobungstermin 20. Dezember "würde sich anbieten". Wenig Konkretes bei Umwelt.

Wien. Nimmt man rein den atmosphärischen Eindruck, so haben es die Koalitionsverhandler einigermaßen eilig. Als am Freitagnachmittag nach der Präsentation des Verhandlungszwischenstandes die Journalisten mit ihren Fragen am Wort waren, konnte es ÖVP-Generalsekretärin und Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger offensichtlich nicht schnell genug... weiter




Wird die neue Regierung am vier Tage vor Weihnachten angelobt? Dieser Termin "bietet sich an", erklärte Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger am Freitag vor der Sitzung der Chefverhandler. - © APAweb / Roland Schlager

Koalition

Regierung dürfte am 20. Dezember angelobt werden2

  • Die Chefverhandler von ÖVP und FPÖ setzen sich am Freitag mit dem Thema Umwelt auseinander.

Wien. Bei ÖVP und FPÖ zeichnet sich eine Regierungsangelobung am 20. Dezember ab. Dieser Termin "bietet sich an", erklärte Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger am Freitag vor der Sitzung der Chefverhandler. Norbert Hofer meinte dazu, wenn man sich bis dahin inhaltlich einig ist, werde es vor Weihnachten eine Angelobung geben... weiter




Hofer und Blümel: Ex-FPÖ-Präsidentschaftskandidat Hofer (l.) macht sich Hoffnungen auf das Infrastrukturministerium. - © APAweb, Roland Schlager

Koalitionsverhandlungen

Postenvergabe wird konkreter26

  • Schelling ist als Finanzminister aus dem Rennen, Hofer wäre gerne Infrastrukturminister.

Wien. (rei) Während sich die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ immer schneller der Zielgeraden nähern, werden auch auf personeller Ebene die Vorhaben immer klarer. Und so präsentierten am Donnerstag nicht die Chefverhandler Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache die jüngste Einigung der schwarz-blauen Koalition in spe den... weiter




Koalitionsverhandlungen

"Nicht genügend" für schwarz-blaue Bildungspläne7

  • Arbeiterkammer vermisst Initiative für Chancengleichheit, Wirtschaftskammer freut sich über Stärkung des Leistungsprinzips.

Wien. (ede/apa) "Nicht genügend": Diese Note vergeben die Neos an ÖVP und FPÖ für deren Bildungspläne. Das Regierungsprogramm sei ein "bildungspolitischer Rückschritt ins 19. Jahrhundert", bemängelte Neos-Vorsitzender und Bildungssprecher Matthias Strolz am Mittwoch in einer Aussendung... weiter




Für alle, die es brauchen, soll es ein verpflichtendes zweites Kindergartenjahr geben, sagten die Koalitionsverhandler FPÖ-Chef Strache (l.) und ÖVP-Obmann Kurz. - © apa/Fohringer

Koalition

Kein Sparen im Bildungsbereich9

  • Kurz und Strache kündigten Investitionen, aber keine Kürzungen an.

Wien. (apa/dab/temp) Der Bildungsbereich stand am Dienstag im Mittelpunkt der Koalitionsverhandlungen. Erste Zwischenergebnisse präsentierten ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache auf einer Pressekonferenz. "Die Ausgangssituation ist eine, wo wir durchaus noch Luft nach oben haben... weiter




Heinz-Christian Strache (hier neben dem zukünftigen Kanzler Sebastian Kurz) könnte das Innenministerium übernehmen. Laut einem "Kurier"-Bericht liebäugelt er aber auch damit, das Verteidigungsressort als "eine Art Heimatschutz-Ressort" zu führen. - © APAweb / Helmut Fohringer

Koalition

Postenpoker am Verhandlungstisch20

  • Wer bekommt welches Ministerium? Ein Überblick über die Spekulationen.

Wien. (dab) Noch sind ÖVP und FPÖ dabei, sich die Ministeriumsposten untereinander auszuhandeln. Während manche Verteilungsfrage ungelöst ist, lichten sich bei so manch anderer die Nebel. Gute Chancen für den Posten des Kanzleramtsministers werden dem Wiener ÖVP-Chef Gernot Blümel eingeräumt. 2020 wird in Wien der Landtag gewählt... weiter




Immer wieder hoben die Verhandler, allen voran Kurz und Strache, die gute Stimmung hervor.  - © APAweb / Helmut Fohringer

Koalition

Das Einfache zuerst3

  • Knackpunkte bei den Verhandlungen bleiben Direkte Demokratie, Rauchverbot und Kammern-Pflichtmitgliedschaft.

Wien. Seit rund einem Monat verhandeln ÖVP und FPÖ über eine mögliche Regierungszusammenarbeit. Während man sich bei Themen wie der Verschärfung im Asyl- und Migrationsbereich rasch einigen konnte, dürfte es in anderen Bereichen noch Gesprächsbedarf geben, etwa der Direkten Demokratie, der Kammern-Pflichtmitgliedschaft oder dem Rauchverbot... weiter




In Summe liegen die Werbeausgaben der Parteien mit 20 Mllionen Euro aberdeutlich unter 2013. Ob alle Parteien die gesetzliche Kostengrenze eingehalten haben, ist noch unklar. - © APAweb, Herbert Neubauer

NR-Wahl

ÖVP bei Werbeausgaben klar vorne1

  • Medienbeobachter errechnete 20 Millionen Euro Wahlwerbung, davon Hälfte im Oktober.

Wien. Die ÖVP hat im Wahlkampf deutlich mehr Geld in Werbung investiert als SPÖ und FPÖ - und etwas mehr als 2013. Das zeigen die nun vorliegenden Zahlen des Marktforschungsunternehmens Focus Media Research für Juli bis Oktober. In Summe liegen die Werbeausgaben der Parteien mit 20 Mllionen Euro aber deutlich unter 2013... weiter




Kilometerweise Akten: Geht es nach ÖVP und FPÖ, soll der "papierene Amtsweg" bald der Vergangenheit angehören. - © picturedesk

Behördengang im Netz

"Wo ist der digitale Airbag?"12

  • Digitalisierung in der Verwaltung ist notwendig und sinnvoll. Experten und Datenschützer sehen aber Gefahren - und Kosten.

Wien. Österreich war schon in der Vergangenheit Vorreiter, sagt Sebastian Kurz. Bei der Einführung des 3G-Handynetzes, zum Beispiel. Der ÖVP-Chef und Bundeskanzler in spe will, dass Österreich auch weiter an der Spitze der Digitalisierungs-Entwicklung in Europa steht... weiter




Koalition

Kurz und Strache besprechen Fachgruppen-Ergebnisse

  • Die Steuerungsgruppe tritt nur vor dem Termin öffentlich auf.

Wien. Die Steuerungsgruppe der Koalitionsverhandler bespricht am heutigen Freitag die eingemeldeten Ergebnisse aus den Untergruppen. Die Zwischenbilanzen der Verhandler werden im Laufe des Tages abgeliefert. Das Treffen beginnt um 15 Uhr, davor soll es ein Medienstatement mit Vertretern der Steuerungsgruppe geben... weiter




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